Europawahl



Alles zum Ereignis "Europawahl"


  • Weg für Söder frei

    Sa., 17.11.2018

    Weber sagt für CSU-Vorsitz ab

    «Ich möchte die CSU und EVP in die Europawahlen führen und EU-Kommissionspräsident werden», begründete Weber seine Entscheidung.

    Der Europapolitiker Manfred Weber will nicht neuer CSU-Chef werden - und sorgt mit dieser Entscheidung dafür, dass nun mehr denn je alle Blicke auf Markus Söder gerichtet sind.

  • Parteien

    Sa., 17.11.2018

    Weber: Werde nicht für den CSU-Vorsitz kandidieren

    München (dpa) - Der Europapolitiker Manfred Weber will beim CSU-Sonderparteitag am 19. Januar nicht für den Parteivorsitz kandidieren. Er stehe wegen seiner Spitzenkandidatur bei den europäischen Konservativen für die Europawahl «im Moment nicht als Parteivorsitzender zur Verfügung», sagte Weber der «Bild am Sonntag». Wenn ein CSU-Politiker die gesamte EVP in die Europawahlen führe und EU-Kommissionspräsident werden könne, sei das für seine Partei eine große Chance.

  • Spendenaffäre belastet Partei

    Sa., 17.11.2018

    AfD-Chef Meuthen: Verluste in Umfragen sind keine Trendwende

    Jörg Meuthen, Co-Bundessprecher der AfD, glaubt nicht, dass der Höhenflug seiner Partei gestoppt ist.

    Magdeburg (dpa) - Der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen hält die Verluste seiner Partei in aktuellen Wählerumfragen nicht für den Beginn einer Trendwende.

  • Parteien

    Sa., 17.11.2018

    Laschet warnt vor Erfolgen von Populisten bei Europawahl

    NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU).

    Koblenz (dpa/lrs) - CDU-Vize Armin Laschet hat mit Blick auf die Kommunal- und Europawahlen im Mai 2019 vor Erfolgen von Populisten gewarnt. Es bestehe die Gefahr, dass bei der Wahl für das Europäische Parlament Rechts- und Linksradikale, Euroskeptiker, Clowns und Satiriker zusammen eine Mehrheit bekommen könnten, sagte der nordrhein-westfälische Ministerpräsident am Samstag in Koblenz. Das europäische Parteiensystem könnte noch mehr zerfasern. Hinzu kämen die Gefahren eines ungeordneten Brexits und eines Handelskriegs mit den USA, ergänzte Laschet beim Jubiläumskongress der Kommunalpolitischen Vereinigung (KPV) der CDU und CSU Deutschlands. Sie war vor 70 Jahren in Koblenz gegründet worden.

  • Wahlen

    Sa., 17.11.2018

    NRW-FDP berät über Kandidatenvorschläge zur Europawahl 2019

    Joachim Stamp.

    Welche FDP-Politiker aus NRW kommen ins nächste Europäische Parlament? Am Samstag müssen die Interessenten eine wichtige Hürde nehmen.

  • Parteispitze hält zu Weidel

    Fr., 16.11.2018

    Meuthen führt AfD in die Europawahl

    Parteispitze hält zu Weidel: Meuthen führt AfD in die Europawahl

    Eigentlich geht es beim AfD-Treffen in Magdeburg um die Europawahl. Aber eine Spendenaffäre erschüttert die Partei. Und jetzt gibt es auch schon wieder Probleme mit dem Verfassungsschutz.

  • Parteien

    Fr., 16.11.2018

    Meuthen führt AfD in die Europawahl

    Magdeburg (dpa) - Der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen führt seine Partei in die Wahl zum Europaparlament. Die Europawahlversammlung der AfD wählte ihn in Magdeburg mit rund 90 Prozent der Stimmen auf den ersten Listenplatz. Er war der einzige Kandidat. Das Treffen in Sachsen-Anhalt wird von der Affäre um Parteispenden aus dem Ausland überschattet. Die Parteispitze gab Fraktionschefin Alice Weidel Rückendeckung. Alle vorübergehend eingegangenen Zahlungen seien von der Partei zurückgezahlt worden. Auch Weidel selbst wies alle Vorwürfe zurück.

  • Europa-Union veranstaltet Podiumsdiskussion

    Fr., 16.11.2018

    Europa ist der richtige Weg

    Prof. Dr. Ulrich Brückner, Professor an der Stanford University und Dozent an der Freien Universität Berlin, hielt einen Impulsvortrag zum Thema „Nationale Einwanderungspolitik und Europa – Hintergründe und Kontroversen“. Die Teilnehmer (dann von links) Ingrid Arndt-Brauer (MdB, SPD); Werner Jostmeier (Honorarkonsul Bulgariens in NRW, CDU), Filiz Polat (MdB, Grüne), Dr. Jörg Schneider (MdB, AfD); Jules El-Khatib (stellvertretender Landessprecher Die Linke, NRW).

    Ein Einwanderungsgesetz als Regelungsinstrument gegen den Fachkräftemangel? Oder zur Steuerung von Migration? Die Diskussion im Kunsthaus DA Kloster Gravenhorst war engagiert. Das Ergebnis: Ein Gesetz dieser Art ist durchaus willkommen - unter besonderen Bedingungen, je nach Parteibrille. Aber eindeutig: Europa ist der richtige Weg.

  • Parteien

    Fr., 16.11.2018

    AfD-Europaparteitag beginnt mit Angriffen auf Merkel und EU

    Magdeburg (dpa) - Mit scharfen Angriffen auf Kanzlerin Angela Merkel und die Brüsseler EU-Politik hat AfD-Parteichef Alexander Gauland die Europawahlversammlung seiner Partei in Magdeburg eröffnet. Merkel habe bei den Gedenkfeiern zum Ende des Ersten Weltkriegs in Paris ein «schiefes Welt- und Geschichtsbild» präsentiert, sagte Gauland. Die rund 600 AfD-Delegierten wollen bis Montag ihre Kandidaten für die Europawahl im kommenden Mai bestimmen. Überschattet wird das Treffen von einer Affäre um Parteispenden aus dem Ausland. 

  • Kein Rücktritt vom Rücktritt

    Fr., 16.11.2018

    Zeitenwende in der CSU: Nur noch zwei Monate Seehofer

    Markus Söder gilt auch als Favorit für die Seehofer-Nachfolge als CSU-Vorsitzender.

    Jetzt ist es amtlich: Am 19. Januar beginnt in der CSU eine neue Zeitrechnung. Die Nach-Seehofer-Ära. Ganz ohne den 69-Jährigen wird es aber erstmal wohl nicht gehen. Minister bleibt er - nur wie lange?