Landtagswahl

Alles zum Ereignis "Landtagswahl"

• Parteien

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  So., 14.04.2019

  Mohring sieht sich nach Krebserkrankung auf gutem Weg

  Berlin/Erfurt (dpa) - Der thüringische CDU-Chef Mike Mohring sieht sich nach seiner Krebserkrankung wieder auf einem guten Weg. «Mir geht's gut. Ich habe die Chemotherapie hinter mir, die Blutwerte sind so gut, dass ich erst mal nicht mehr zur Kontrolle muss», sagte der 47-Jährige dem «Tagesspiegel». Mohring führt die CDU als Spitzenkandidat in die Thüringer Landtagswahl Ende Oktober. Im vergangenen Jahr war er an Krebs erkrankt. Das hatte er im Januar in einem Facebook-Video öffentlich gemacht.

• Vor Landtagswahl im September

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  Sa., 13.04.2019

  Grünen-Chef Habeck: Sachsen ist Richtungswahl für Demokratie

  

  Im Herbst werden in Sachsen, Brandenburg und Thüringen neue Landesparlamente gewählt - für die Grünen keine Selbstläufer. Parteichef Robert Habeck sieht eine große Bedeutung für die gesamte Republik. Und er findet sehr selbstkritische Töne.

• Mitgliederversammlung der CDU Everswinkel

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  Fr., 29.03.2019

  Mit voller Kraft an die Arbeit

  

  Man wechselt nicht die Pferde mitten im Rennen. Schon gar nicht, wenn sie erfolgreich unterwegs sind und die nächsten Ziele in Schlagweite sind. Das war die Losung bei den personellen Entscheidungen in der CDU-Mitgliederversammlung am Mittwochabend im Gasthof Diepenbrock. Die Partei-Spitze ist bereit für die anstehenden wichtigen Aufgaben.

• Was geschah am ...

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  Mo., 25.03.2019

  Kalenderblatt 2019: 26. März

  

  Berlin (dpa) - Das aktuelle Kalenderblatt für den 26. März 2019

• Landtag

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  Di., 19.03.2019

  Politischer Abschied: Schäfer-Gümbel legt SPD-Ämter nieder

  Wiesbaden (dpa) - Knapp fünf Monate nach der schmerzhaften Schlappe bei der hessischen Landtagswahl hat SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel seinen Rückzug aus der Politik angekündigt. Bis zum Herbst will er seine Ämter als hessischer Landesvorsitzender, Landtagsfraktionschef und stellvertretender Bundesvorsitzender der SPD aufgeben. Zum 1. Oktober will er stattdessen zur Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) wechseln. Wer dem 49-Jährigen in den Ämtern folgt, ist noch unklar. Voraussichtlich in der nächsten Woche sei eine Sondersitzung des Landesvorstandes dazu geplant.

• Abschied aus der Politik

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  Di., 19.03.2019

  Hessens SPD-Chef Schäfer-Gümbel zieht sich zurück

  

  Künftig will er Entwicklungshilfe statt Landespolitik machen: Hessens SPD-Chef Schäfer-Gümbel steigt aus der Politik aus. Die SPD muss nun seine Nachfolge klären.

• Diskussion über Straßenbaubeiträge

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  Do., 14.03.2019

  Wer soll das bezahlen?

  

  Ein Thema, das viele bewegt und verärgert: die Straßenbaubeiträge. Am Mittwoch wurde auf Einladung der CDU-Fraktion darüber diskutiert. Und das ziemlich kontrovers.

• Parteien

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  Sa., 23.02.2019

  Linksfraktionschef: 2019 ist ein Schlüsseljahr

  Bonn (dpa) - Die Wahlen in Ostdeutschland, Bremen und Europa machen 2019 nach Ansicht von Linksfraktionschef Dietmar Bartsch zum «Schlüsseljahr» für die Linke. Die Ausgangsposition sei in allen Bundesländern gut, sagte er beim Parteitag in Bonn. Bei der Landtagswahl in Bremen wolle die Linke im Mai erstmals ein zweistelliges Ergebnis erreichen, in Thüringen natürlich den Posten des Ministerpräsidenten verteidigen. Dort regiert mit Bodo Ramelow der erste linke Ministerpräsident überhaupt. «Wir wissen, dass uns da nichts geschenkt wird», sagte Bartsch.

• Fraktionsübergreifende Aktion

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  Do., 14.02.2019

  Abgeordnete vernetzen sich für mehr Frauen im Bundestag

  

  Frauen sind im Bundestag eine klare Minderheit. Nun tun sie sich zusammen und suchen nach Wegen, um dies zu ändern. Dabei lassen sie sich auch von Kolleginnen im Ausland inspirieren.

• Parlament

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  Mi., 13.02.2019

  Parlamentarierinnen loten Chancen für Paritätsgesetz aus

  Berlin (dpa) - Frauen aus verschiedenen Fraktionen wollen einem Medienbericht zufolge die Chancen für eine Initiative zu einem Paritätsgesetz ausloten, das den Frauenanteil im Bundestag erhöhen soll. Das Treffen von Parlamentarierinnen von Union, SPD, FDP, Grünen und Linkspartei sei für Donnerstag geplant. Thema solle ein Gesetz für die gleiche Anzahl von Frauen und Männern im Parlament sein, berichtete «Der Spiegel». Als erstes Bundesland hatte Brandenburg ein Gesetz beschlossen, nach dem alle Parteien für die Landtagswahl gleich viele Frauen und Männer als Kandidaten aufstellen müssen.