Jahreskonferenz



Alles zum Schlagwort "Jahreskonferenz"


  • Sendker zieht Jahresbilanz

    Do., 05.12.2019

    81 Millionen für Breitbandausbau

    Über viele Erfolge freut sich der Bundestagsabgeordnete Reinhold Sendker. Bei der nächsten Bundestagswahl will der 69-Jährige aber nicht erneut antreten.

    Einmal im Jahr lädt Reinhold Sendker zur Jahreskonferenz in seine Arbeitsräume nach Freckenhorst. Dann zieht der Bundestagsabgeordnete (CDU) Bilanz und blickt auf das Jahr zurück. Zunächst aber geht er auf das SPD-Referendum ein.

  • Konferenz in Bayern

    Do., 24.10.2019

    Ministerpräsidenten uneinig über Föderalismus-Reform

    Die 16 Ministerpräsidenten posieren für ein Gruppenfoto auf der Zugspitze.

    Bayern, Baden-Württemberg und NRW fordern mehr Kompetenzen für starke Bundesländer. Doch schon zu Beginn der Jahreskonferenz der Ministerpräsidenten wird klar: Daraus wird so schnell nichts.

  • Bundesländer

    Do., 24.10.2019

    Ministerpräsidenten starten Jahreskonferenz auf Zugspitze

    Elmau (dpa) - Erst auf den Berg, dann ins Schloss: Mit einem Besuch der Zugspitze startet heute die Jahreskonferenz der Ministerpräsidenten. Auf Deutschlands höchstem Berg wird es aber noch nicht um politische Inhalte, sondern zunächst um sonniges Alpenpanorama und ein Gruppenfoto gehen. Vom Nachmittag an werden die Länderchefs dann im Schloss Elmau über Themen wie die Reform des Föderalismus in Deutschland sprechen. Auf Drängen einiger Bundesländer liegt ein Beschlusspapier mit Reformvorschlägen für den Föderalismus vor, welches nicht von allen Ländern unterstützt wird.

  • Brauchtum

    Di., 19.07.2016

    Weihnachtsmänner bleiben bei Datum für Heiligabend

    Die Weihnachtsmänner sind los.

    Kopenhagen (dpa) - Rund 130 Weihnachtsmänner aus aller Welt sind am Montag zu ihrer Jahreskonferenz in Kopenhagen zusammengekommen. Die dänische Hauptstadt haben sich die Männer vielleicht ausgesucht, weil sie hier mitten im Sommer in ihren dicken roten Mänteln und Rauschebärten nicht so schwitzen müssen wie anderswo.

  • Steuern

    Fr., 03.06.2016

    Bund und Länder gehen gegen Steuerbetrug über Briefkastenfirmen vor

    Neuruppin (dpa) - Bund und Länder gehen schärfer gegen Steuerbetrug über Briefkastenfirmen vor. Die Finanzminister der 16 Bundesländer wollen sich zum Abschluss ihrer Jahreskonferenz auf strengere Gesetzesregeln gegen sogenannte Offshore-Firmen in Steueroasen verständigen. Es geht unter anderem um erweiterte Auskunftspflichten und Ermittlungsbefugnisse für den Fiskus. Weitere Themen des zweitägigen Finanzministertreffens in Neuruppin waren die Aufteilung der Flüchtlingskosten und die Neuregelung des Länderfinanzausgleichs.

  • Steuern

    Do., 02.06.2016

    Bund und Länder gehen gegen Steuerbetrug über Briefkastenfirmen vor

    Berlin (dpa) - Bund und Länder gehen schärfer gegen Steuerbetrug über Briefkastenfirmen vor. Die Finanzminister der 16 Bundesländer wollen sich auf ihrer Jahreskonferenz morgen auf strengere Gesetzesregeln gegen sogenannte Offshore-Firmen in Steueroasen verständigen. Es geht unter anderem um erweiterte Auskunftspflichten und Ermittlungsbefugnisse für den Fiskus. «Wir haben mit den Ländern eine grundlegende Einigung erzielt», sagte der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesfinanzministerium, Michael Meister.

  • Verbraucher

    Fr., 22.04.2016

    VW-Skandal: Verbraucherminister fordern Musterklagen-Recht

    Der nordrhein-westfälische Umweltminister Johannes Remmel (Grüne) spricht.

    Düsseldorf (dpa/lnw) - Als Reaktion auf den VW-Skandal um manipulierte Abgaswerte sollen die Klagemöglichkeiten der Verbraucher verbessert werden. Dafür haben sich die Verbraucherschutzminister von Bund und Ländern am Freitag zum Abschluss ihrer Jahreskonferenz in Düsseldorf ausgesprochen. Wie der Vorsitzende des Konferenz, NRW-Verbraucherminister Johannes Remmel (Grüne) berichtete, ist der Bund damit aufgefordert, gesetzliche Regelungen für Musterklagen zu schaffen. Damit könnten etwa Verbraucherschutzverbände befugt werden, Schadenersatzansprüche stellvertretend feststellen zu lassen. Bei Skandalen dieser Größenordnung könnten Verbraucher es bislang kaum mit so großen Konzernen aufnehmen, stellte Remmel fest.

  • Konflikte

    Fr., 05.12.2014

    Deutschland übernimmt 2016 Vorsitz der OSZE

    Basel (dpa) - Deutschland wird 2016 den Vorsitz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) von Serbien übernehmen. Das wurde heute von der Jahreskonferenz der 57 OSZE-Mitgliedstaaten in Basel beschlossen. Damit wird die Bundesrepublik ab 2015 der OSZE-Troika angehören. Diese wird jeweils vom letzten, dem aktuellen und dem künftigen Vorsitz gestellt - mit Beginn des kommenden Jahres also von der Schweiz, Serbien und Deutschland. 2017 soll dann Österreich den Vorsitz übernehmen.

  • Bundesländer

    Do., 16.10.2014

    Ministerpräsidenten beraten über Soli und Bahnverkehr

    Die Fahnen der Bundesländer und Stadtstaaten im Tagungssaal der Ministerpräsidenten-Konferenz. Foto: Ralf Hirschberger

    Potsdam (dpa) - Die Neuregelung der Finanzen zwischen Bund und Ländern steht im Mittelpunkt der Jahreskonferenz der Ministerpräsidenten in Potsdam.

  • Gesundheit

    Mo., 26.05.2014

    Letzte Pockenbestände bleiben weiter erhalten

    Pocken gelten seit 1979 offiziell als ausgerottet. In Labors in den USA und in Russland lagern aber noch Virenbestände. Foto: Guido Bergmann/Archiv

    Genf (dpa) - Die beiden letzten bekannten Bestände an Pockenviren werden vorerst nicht vernichtet. Bei der Jahreskonferenz der Weltgesundheitsorganisation (WHO) in Genf sei keine Einigung darüber zustande gekommen, teilte ein Sprecher mit.