Machtoption



Alles zum Schlagwort "Machtoption"


  • Parteien

    Sa., 18.08.2018

    Habeck: Grüne müssen «erkennbare Machtoption» schaffen

    Kiel (dpa) - Knapp ein Jahr nach der Bundestagswahl stehen die Grünen nach Ansicht ihres Bundesvorsitzenden Robert Habeck vor einer strategischen Herausforderung. «Wir müssen eine erkennbare Machtoption schaffen, die nicht national oder antieuropäisch ist», sagte Habeck der Deutschen Presse-Agentur. Für ein Jamaika-Bündnis mit Union und FDP sieht er derzeit keine Chance, da die CSU in ihrem jetzigen Zustand kein Koalitionspartner sein könne. Er gehe derzeit aber auch davon aus, dass die Koalition aus Union und SPD bis 2021 durchhält, sagte Habeck. «Weil Ertrinkende sich aneinander klammern.»

  • Gespräch mit der dpa

    Sa., 18.08.2018

    Grünenchef Habeck: Müssen erkennbare Machtoption schaffen

    Robert Habeck, Bundesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen, im Juli in Rheinland-Pfalz.

    Eine große Verantwortung bürdet Parteichef Habeck seinen Grünen auf. Sie sollen entscheidend dazu beitragen, dass Gesellschaft und Politik nicht nach Rechts abdriften. Der SPD traut er das momentan nicht zu.

  • Parteien

    Sa., 10.06.2017

    SPD-Ministerpräsident Weil: Rot-Rot-Grün nicht erstrebenswert

    Osnabrück (dpa) - Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil hat einer rot-rot-grünen Machtoption eine klare Absage erteilt. «Ich halte das nicht für eine realistische Option und auch nicht für erstrebenswert», sagte Weil der «Neuen Osnabrücker Zeitung». «Die Kluft zwischen SPD und Linken ist tief.» Weil äußerte sich angesichts des Linken-Parteitags, der in der Landeshauptstadt Hannover tagt und auf dem darüber gestritten wird, ob die Partei Kurs auf eine Regierungsbeteiligung nehmen oder lieber an ihrer Oppositionsrolle festhalten soll.

  • Analyse

    So., 02.04.2017

    Kein rotes Schreckgespenst: «Die Ampel passt am besten»

    Der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder (L) und Martin Schulz Mitte Februar in Berlin.

    Ein Bündnis aus SPD, FDP und Grünen? Galt im Bund lange als undenkbar. Zu groß schienen die Gegensätze zwischen «Ökos» und Liberalen. Doch nach der Saarland-Wahl werden nicht nur bei den Sozialdemokraten neue Machtoptionen ausgelotet.

  • Neue Machtoptionen

    Do., 22.09.2016

    CDU-Politikerin denkt über Koalitionen mit AfD nach

    Die sächsische CDU-Politikerin Veronika Bellmann hält es für falsch, Koalitionen mit der AfD auszuschließen.

    Koalitionen mit der rechtspopulistischen AfD sind nach Ansicht der CDU-Bundestagsabgeordneten Veronika Bellmann durchaus eine weitere Machtoptionen. «Für immer und ewig» könne man das nicht ausschließen. Auch bei der AfD gebe es akzeptable Leute.

  • Kommentar zum Mitte-Links-Bündnis

    Di., 21.06.2016

    Gabriels Testballon

    Das Wahljahr 2017 rückt näher. Und es ist klar, dass SPD-Chef Sigmar Gabriel aus der Deckung kommen muss, will er seine Genossen aus der Sackgasse einer großen Koalition führen – hin zu neuen Machtoptionen.

  • Parteien

    So., 17.05.2015

    Lindner sieht FDP-Machtoption bei Wahlen 2016

    Delegierte des FDP-Bundesparteitags in Berlin bei einer Abstimmung.

    Berlin (dpa) - FDP-Chef Christian Lindner sieht bei den drei Landtagswahlen Anfang 2016 für seine Partei gute Chancen, die Erfolge von Hamburg und Bremen zu wiederholen.

  • Parteien

    So., 16.02.2014

    SPD-Vize: Spitzengespräche mit Linken schnell beginnen

    Leipzig (dpa) - Die SPD-Spitze sollte aus Sicht ihres Vize- Vorsitzenden Ralf Stegner schnell auf die Linke zugehen, um sich eine rot-rot-grüne Machtoption bis zur nächsten Bundestagswahl zu schaffen. Die Linkspartei sei ein potenzieller Partner, «wenn wir sie nicht in die Schmuddelecke stellen», sagte Stegner der «Leipziger Volkszeitung». Regelmäßige Gespräche auf Spitzenebene müssten schnell beginnen, um sich besser kennen zu lernen. Vertrauenswürdige Gesprächspartner der Linken seien etwa Gregor Gysi oder Dietmar Bartsch.

  • Parteien

    So., 26.01.2014

    SPD stellt sich neu auf

    Berlin (dpa) - Die SPD will mit ihrer neuen Generalsekretärin Yasmin Fahimi trotz der großen Koalition neue Machtoptionen für 2017 ausloten. «Die Partei muss weiterdenken. Sie muss über die große Koalition hinausdenken», sagte die 46 Jahre alte frühere Gewerkschafterin bei einem Sonderparteitag in Berlin mit Blick auch auf die Linkspartei. Fahimi wurde mit 88,5 Prozent zur Nachfolgerin von Andrea Nahles gewählt. Der Präsident des Europaparlaments, Martin Schulz, führt die SPD als Spitzenmann in die Europawahl am 25. Mai. Er erhielt 97,3 Prozent Zustimmung.

  • Parteien

    So., 20.10.2013

    Grüne wollen sich neuen Machtoptionen öffnen

    Die neuen Grünen-Bundesvorsitzenden Simone Peter und Cem Özdemir auf der Bundesdelegiertenkonferenz in Berlin. Foto: Michael Kappeler

    Berlin (dpa) - Die Grünen wollen mit teils neuem Spitzenpersonal und mehr strategischer Offenheit ihr Tief überwinden. Die Weichen für mögliche Machtoptionen jenseits alten Lagerdenkens - sowohl Rot-Rot-Grün als auch eine Koalition mit CDU/CSU - stellte ein Grünen-Parteitag am Wochenende in Berlin.