Mandatsverzicht



Alles zum Schlagwort "Mandatsverzicht"


  • Gefälschter Lebenslauf

    Di., 30.08.2016

    Bundestagsabgeordnete Petra Hinz legt Mandat nieder

    Petra Hinz ist aus dem Bundestag ausgeschieden.

    Ein nüchterner Satz setzt das Ende: „Damit wird der Mandatsverzicht mit Ablauf des 31.8.2016 rechtswirksam.“ Gemeint ist das Verzichtsschreiben der Essener Bundestagsabgeordneten Petra Hinz, dessen Eingang am Dienstag von der Bundestagsverwaltung offiziell bestätigt wurde. Frist­gemäß losgeschickt und ohne Formfehler formuliert, wie es das Gesetz verlangt.

  • Bundestag

    Di., 30.08.2016

    Mandatsverzicht von Hinz ab Donnerstag rechtswirksam

    Petra Hinz (SPD).

    Berlin (dpa) - Die nach einer Lebenslauf-Fälschung massiv unter Druck geratene Essener SPD-Politikerin Petra Hinz ist von Donnerstag an keine Bundestagsabgeordnete mehr. Das Originalschreiben der 54-Jährigen mit einer Mandatsverzichtserklärung sei inzwischen beim Bundestag eingetroffen, sagte ein Parlamentssprecher am Dienstag auf Nachfrage der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. «Damit wird der Mandatsverzicht mit Ablauf des 31.8.2016 rechtswirksam.»

  • Bundestag

    Fr., 26.08.2016

    Kein gültiger Mandatsverzicht der SPD-Abgeordneten Hinz

    Die Bundestagsabgeordnete Petra Hinz (SPD).

    Berlin (dpa/lnw) - Der nach einer Lebenslauf-Fälschung angekündigte Mandatsverzicht der SPD-Bundestagsabgeordneten Petra Hinz lässt weiter auf sich warten. Bislang sei das angekündigte Originalschreiben mit der Verzichtserklärung noch nicht eingegangen, sagte eine Sprecherin der Bundestagsverwaltung am Freitag in Berlin. Am Mittwoch war ihre Verzichtserklärung per Fax vorab an den Bundestag gegangen. Für einen gültigen Mandatsverzicht wird aber nach Paragraf 46 Bundeswahlgesetz das Original benötigt, wie die Sprecherin erläuterte. Hinz hatte angekündigt, ihr Mandat mit Ablauf des 31. August niederlegen zu wollen.

  • Parteien

    Di., 23.08.2016

    Essener SPD-Chef Kutschaty begrüßt Mandatsverzicht von Hinz

    Der nordrhein-westfälische Justizminister Thomas Kutschaty (SPD).

    Lange hat sie gezögert, Konsequenzen aus ihrem gefälschten Lebenslauf zu ziehen. Jetzt scheint ein Ende absehbar: Die umstrittene SPD-Abgeordnete Hinz legt ihren Abschied aus Bundestag und Partei fest.

  • Nachrichtenüberblick

    Do., 04.08.2016

    dpa-Nachrichtenüberblick Politik

    Petra Hinz tritt von Parteiämtern zurück - noch kein Mandatsverzicht

  • Nachrichtenüberblick

    Do., 04.08.2016

    dpa-Nachrichtenüberblick Politik

    Petra Hinz tritt von Parteiämtern zurück - noch kein Mandatsverzicht

  • Parteien

    Do., 04.08.2016

    Hinz legt Parteiämter nieder - noch kein Mandatsverzicht

    Die SPD in Essen hatte Hinz eine 48-Stunden-Frist gesetzt, um ihr Mandat niederzulegen.

    Petra Hinz zieht sich zurück - zumindest ein bisschen. Nach ihrer Lebenslauf-Lüge gibt die SPD-Abgeordnete ihre Parteiämter zurück. Im Bundestag bleibt sie zunächst, sehr zum Ärger ihrer Genossen.

  • Parteien

    Do., 04.08.2016

    Petra Hinz tritt von Parteiämtern zurück - noch kein Mandatsverzicht

    Essen (dpa) - Die wegen ihres gefälschten Lebenslaufs in die Kritik geratene Bundestagsabgeordnete Petra Hinz hat nach SPD-Angaben weiterhin nicht auf ihr Mandat verzichtet. Die Politikerin habe aber alle Ämter in ihrer Partei und in ihrem Essener Ortsverein niedergelegt, teilte der Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Essen, Thomas Kutschaty, mit. Vor zwei Wochen war bekannt geworden, dass Hinz entgegen bisheriger Angaben kein Abitur gemacht und kein Jurastudium abgeschlossen hat. Daraufhin hatte sie angekündigt, auf ihr Mandat zu verzichten - passiert ist bislang aber nichts.

  • Parteien

    Do., 04.08.2016

    Petra Hinz tritt von Parteiämtern zurück - noch kein Mandatsverzicht

    Essen (dpa) - Die wegen ihres gefälschten Lebenslaufs in die Kritik geratene Bundestagsabgeordnete Petra Hinz hat alle Ämter in ihrer Partei und in ihrem Essener Ortsverein niedergelegt. Auf ihr Mandat im Bundestag hat Hinz nach Angaben des Essener SPD-Parteichefs Thomas Kutschaty aber bisher nicht verzichtet. Die 54-Jährige habe ihre Essener Genossen in einer E-Mail informiert und angekündigt, sich «zu einem späteren Zeitpunkt öffentlich zu äußern». Es war bekannt geworden, dass die Abgeordnete entgegen bisherigen Angaben kein Abitur gemacht und kein Jurastudium abgeschlossen hat. 

  • Bundestag

    Do., 04.08.2016

    SPD-Abgeordnete Hinz lässt Frist für Mandatsverzicht verstreichen

    Berlin (dpa) - Die wegen ihres gefälschten Lebenslaufs in die Kritik geratene SPD-Bundestagsabgeordnete Petra Hinz hat das Ultimatum ihrer Partei zur Aufgabe des Mandats verstreichen lassen. Es sei keine Verzichtserklärung eingegangen, sagte eine Sprecherin des Bundestags. Auch die SPD-Fraktion hat von Hinz nichts gehört. Die SPD in ihrer Heimatstadt Essen hatten der Politikerin eine 48-Stunden-Frist gesetzt, um ihr Mandat niederzulegen. Im Juli war bekannt geworden, dass die Parlamentarierin ihre Vita gefälscht hatte.