Meldegesetz



Alles zum Schlagwort "Meldegesetz"


  • Meldegesetz und Datenschutz im Rathaus

    Mo., 27.01.2020

    Ein höchst sensibles Gut

    Einfach so Personendaten rausgeben – davon ist die Stadtverwaltung, Stichwort Datenschutz, weit entfernt. Was, an wen und aus welchem Anlass herausgegeben werden darf, ist genau geregelt – unter anderem im Meldegesetz. Diese Zeitung fragte im Rathaus nach, wie die Regelungen genau sind.

  • Kommunen verkaufen Daten

    Do., 26.02.2015

    Großer Bruder beim Meldeamt

    Wer die eigenen Daten schützen möchte, der muss initiativ handeln.

    Wer den Wohnort wechselt, muss der Verwaltung den Umzug melden. So steht es im Meldegesetz, in dem auch Fristen geregelt sind, bis wann die Ummeldung zu erfolgen hat.

  • Fußball

    Mo., 23.06.2014

    Bundestagspause für Deutschland-Spiel gegen USA

    Berlin (dpa) - So eine Panne wie während des EM-Halbfinales zwischen Deutschland und Italien 2012 soll dem Bundestag nicht noch einmal passieren. Einige wenige Abgeordnete billigten damals im Eiltempo das strittige Meldegesetz. Hinterher musste es zum Schutz der Bürger vor Datenhandel mühsam wieder korrigiert werden. Die Abgeordneten würden rechtzeitig vor Beginn des Spiels die Beratungen unterbrechen, kündigte SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann mit Blick auf die entscheidende WM-Vorrundenpartie am Donnerstag gegen die USA an.

  • Kommentar

    Sa., 22.09.2012

    Unter Beobachtung: Bundesrat stoppt Meldegesetz

    Kommentar : Unter Beobachtung: Bundesrat stoppt Meldegesetz

    Mit Ruhm bekleckert hat sich im Sommer niemand. Weder die Initiatoren des Meldegesetzes, die sich später schwertaten, zur Urheberschaft zu stehen. Noch die Kritiker, die sich überrumpeln ließen und anschließend fleißig an der Legende vom heftigen Widerstand arbeiteten.

  • Politik

    Fr., 21.09.2012

    Große Koalition im Bundesrat für Frauenquote

    Politik : Große Koalition im Bundesrat für Frauenquote

    Berlin (dpa) - In seiner ersten Sitzung nach der Sommerpause hat der Bundesrat sein Patt überwunden und über Koalitionsgrenzen hinweg Handlungsfähigkeit bewiesen. Er stoppte geschlossen das Meldegesetz und sprach sich für eine feste Frauenquote in Aufsichtsräten aus. Auf der Tagesordnung standen fast 100 Punkte.

  • Politik

    Fr., 21.09.2012

    Meldegesetz wird nachgebessert

    Politik : Meldegesetz wird nachgebessert

    Berlin (dpa) - Das umstrittene Meldegesetz wird überarbeitet: Meldeämter sollen Namen und Anschriften nur dann an Werbefirmen und Adresshändler weiterreichen dürfen, wenn die Bürger damit einverstanden sind.

  • Multimedia

    Mi., 19.09.2012

    Weitergabe von Meldedaten: Bürger können Widerspruch einlegen

    Berlin (dpa/tmn) - Das neue Meldegesetz über die Weitergabe persönlicher Daten ist umstritten und wird vermutlich nicht vom Bundesrat verabschiedet. Verbraucherschützer empfehlen dennoch, bereits jetzt schriftlich Widerspruch einzulegen.

  • Politik

    Do., 06.09.2012

    Umstrittenes Meldegesetz soll in den Vermittlungsausschuss

    Politik : Umstrittenes Meldegesetz soll in den Vermittlungsausschuss

    Berlin (dpa) - Nach der großen Empörung über das Meldegesetz sollen die Pläne nachgebessert werden. Der Innenausschuss des Bundesrats plädierte dafür, dass der Vermittlungsausschuss von Bundesrat und Bundestag sich den Entwurf noch einmal vornimmt und korrigiert.

  • Stadt verkauft keine Adressen der Bürger

    Fr., 10.08.2012

    „Wir wollen Datenschutz der Bürger unterstützen“

    Auch wenn der Bundestag das neue Meldegesetz gleichsam in einer Nacht- und Nebelaktion – während der Fußball-EM – verabschiedet hat, gibt es bei der Stadt keinen Handlungsbedarf.

  • Widerspruch gegen den Verkauf von Adressen

    Fr., 03.08.2012

    Bürger wollen Datenschutz

    Die Änderung des Meldegesetzes hat nicht nur in der Politik und bei Datenschützern für Verärgerung gesorgt. Auch in Nottuln stehen die Bürger ihr kritisch gegenüber.