Menschenrechtsgericht



Alles zum Schlagwort "Menschenrechtsgericht"


  • Ex-UEFA-Chef

    Do., 05.03.2020

    Menschenrechtsgericht: Sperre von Platini rechtmäßig

    Der Europäische Gerichtshofs für Menschenrechte sieht die Sperre gegen Michel Platini als rechtmäßig an.

    Straßburg (dpa) - Die vierjährige Sperre des ehemaligen UEFA-Präsidenten Michel Platini war einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) zufolge rechtmäßig.

  • Europarat

    Do., 24.01.2019

    Menschenrechtsgericht entscheidet über Klage von Amanda Knox

    Straßburg (dpa) - Der Fall der wegen Mordes verurteilten und dann freigesprochenen US-Amerikanerin Amanda Knox beschäftigt den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Das Gericht entscheidet heute über eine Beschwerde Knox' über Italien. Sie wehrt sich gegen ihre Verurteilung wegen falscher Verdächtigung. Knox war erst wegen Mordes an einer britischen Studentin zu einer Haftstrafe verurteilt worden - Jahre später kam der Freispruch für Knox. Ein Urteil wegen falscher Verdächtigung besteht aber: Knox hatte nach Überzeugung der italienischen Richter einen Bekannten des Mordes beschuldigt.

  • Menschenrechtsgericht

    Do., 10.01.2019

    Schulpflicht geht vor Familienleben

    Verstoßen Eltern gegen die Schulpflicht, droht die Unterbringung der Kinder in einem Heim. Der EGMR sieht in dieser Praxis keine Menscherechtsverletzung.

    Wo lernen Kinder am besten? Zuhause - davon ist zumindest eine christliche Familie aus Hessen überzeugt und legte sich mit den Behörden an. Diese brachten die Kinder schließlich kurzzeitig im Heim unter. Eine Menschenrechtsverletzung?

  • Deutsches System

    Di., 04.12.2018

    Menschenrechtsgericht segnet Sicherungsverwahrung ab

    Die Sicherungsverwahrung verhängen deutsche Gerichte anders als die Haft nicht als Strafe, sondern als präventive Maßnahme.

    Was tun mit gefährlichen Straftätern, deren Haft zu Ende ist? In Deutschland kann in bestimmten Fällen Sicherungsverwahrung angeordnet werden. Früher gab es für das deutsche Konzept viel Kritik vom Menschenrechtsgerichtshof. Doch das hat sich geändert.

  • Auch Kritik an EU

    Mi., 21.11.2018

    Erdogan greift EGMR nach Urteil gegen Kurden Demirtas an

    «EGMR, auf welcher Seite stehst Du?» Erdogan kritisiert das Menschenrechtsgericht nach der Entscheidung zur Entlassung des pro-kurdischen Politikers Selahattin Demirtas.

    Istanbul (dpa) - Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hat das Menschenrechtsgericht in Straßburg nach der Entscheidung zur Entlassung des pro-kurdischen Politikers Selahattin Demirtas erneut scharf angegriffen.

  • Erdogan weist Urteil zurück

    Di., 20.11.2018

    EGMR: Türkei muss Kurden Demirtas freilassen

    Erdogan weist Urteil zurück: EGMR: Türkei muss Kurden Demirtas freilassen

    Nach zwei Jahren Untersuchungshaft muss die Türkei den pro-kurdischen Politiker Selahattin Demirtas entlassen - das zumindest urteilte das Menschenrechtsgericht in Straßburg. Präsident Erdogan scheint das jedoch wenig zu interessieren.

  • Prozesse

    Di., 03.04.2018

    Ex-«Costa Concordia»-Kapitän klagt vor Menschenrechtsgericht

    Straßburg (dpa) - Der inhaftierte Ex-Kapitän des havarierten Kreuzfahrtschiffs «Costa Concordia», Francesco Schettino, wehrt sich vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte gegen seine Verurteilung. Das entsprechende Beschwerdeformular sei bereits am 12. Januar bei dem Straßburger Gericht eingegangen, sagte eine Gerichtssprecherin. Wogegen sich Schettinos Beschwerde richtet und welche Menschenrechtsverletzungen er geltend machen will, sagte sie zunächst nicht. Der Italiener verbüßt derzeit eine 16-jährige Haftstrafe, unter anderem wegen mehrfacher fahrlässiger Tötung.

  • Prozesse

    Do., 29.03.2018

    Kalinkas Stiefvater scheitert vor Menschenrechtsgericht

    Straßburg (dpa) - Dieter K., deutscher Stiefvater der 1982 gestorbenen 14-jährigen Französin Kalinka, bleibt in französischer Haft. Der Mediziner scheiterte mit einer Klage vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Die Straßburger Richter wiesen seine Beschwerde als unzulässig zurück. Der 82-Jährige verbüßt eine 15-jährige Haftstrafe wegen Körperverletzung mit Todesfolge. Seine Stieftochter war tot in seinem Haus gefunden worden. Pariser Richter sahen es 2011 als erwiesen an, dass er sie vergewaltigen wollte und ihr Beruhigungsmittel sowie eine tödliche Spritze verabreichte.

  • Justiz

    Mo., 26.03.2018

    Neuseeland muss Kim Dotcom 53 000 Euro Schadenersatz zahlen

    Wellington (dpa) - Wegen Verstößen gegen das Datenschutzgesetz muss Neuseelands Regierung dem umstrittenen deutschen Internetunternehmer Kim Dotcom umgerechnet knapp 53 000 Euro zahlen. Dies entschied das Menschenrechtsgericht des Landes. Dotcom hatte 2015 von allen 28 neuseeländischen Ministern sämtliche privaten Informationen angefordert, die sie über ihn haben. Der von den Behörden eingeschaltete Generalstaatsanwalt lehnte den Antrag ab. Nun stellte das Gericht fest, dass die Regierung mit der Ablehnung des Ersuchens gegen das Datenschutzgesetz verstoßen habe.

  • Neuer UN-Bericht

    Di., 20.03.2018

    Menschenrechtsgericht wirft Türkei schwere Verfehlungen vor

    Der Europäische Menschenrechtsgerichtshof in Straßburg hat die Türkei wegen der unrechtmäßigen Untersuchungshaft zweier prominenter Journalisten verurteilt.

    Verhaftungen, Entlassungen, Folter - die Türkei erntet für ihr Vorgehen gegen Oppositionelle und mutmaßliche Staatsfeinde schon länger harsche Kritik. Nun gibt es ein Urteil und einen neuen UN-Bericht. Die Regierung hält ihn für ein Terror-Machwerk.