Menschenrechtsgerichtshof



Alles zum Schlagwort "Menschenrechtsgerichtshof"


  • Migration

    Di., 29.01.2019

    Sea-Watch schaltet Menschenrechtsgerichtshof ein

    Rom (dpa) - Die deutsche Hilfsorganisation Sea-Watch hat wegen ihres blockierten Rettungsschiffes mit Migranten an Bord den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte eingeschaltet. Die «Sea-Watch 3» hatte vor rund zehn Tagen 47 Migranten vor Libyen geborgen und harrt nun vor der sizilianischen Küste der Dinge. Italien verweigert dem Schiff, anzulegen. Die Regierung in Rom erklärte, die Gerichtsbarkeit liege bei Holland, da das Schiff unter niederländischer Flagge fahre.

  • Rettungsschiff vor Sizilien

    Mo., 28.01.2019

    Sea-Watch schaltet Menschenrechtsgerichtshof ein

    Die «Sea-Watch 3» hatte vor rund zehn Tagen 47 Migranten vor Libyen geborgen und harrt nun vor der sizilianischen Küste der Dinge.

    Rom (dpa) - Die deutsche Hilfsorganisation Sea-Watch hat wegen ihres blockierten Rettungsschiffes mit Migranten an Bord den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte eingeschaltet.

  • Prozesse

    Do., 30.11.2017

    Menschenrechtsgerichtshof: Abschiebung eines Islamisten?

    Bremen (dpa) - Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte gibt heute seine Entscheidung im Fall eines aus Bremen nach Russland abgeschobenen Islamisten bekannt. Der in Dagestan geborene und in Bremen aufgewachsene 18-Jährige war von den Bremer Behörden als Gefährder mit Kontakten zur Terrormiliz IS eingestuft worden. Der Mann argumentierte dagegen, dass ihm in seinem Geburtsland Folter, Überwachung oder Verhaftung drohten. Der EGMR hatte erst angeordnet, eine Abschiebung vorläufig auszusetzen, diese Anordnung später aber ausgesetzt. Der Mann wurde daraufhin nach Moskau abgeschoben.

  • Er will kandidieren

    Mi., 22.11.2017

    Berlusconi kämpft vor Menschenrechtsgerichtshof um Zukunft

    Italiens Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi in Brüssel.

    In wenigen Monaten wird in Italien gewählt. Berlusconi mischt wieder kräftig mit. Gerne würde er auch selbst kandidieren. Das aber darf er derzeit nicht.

  • Medien

    Mi., 05.07.2017

    «Welt»: Menschenrechtsgerichtshof fordert Stellungnahme wegen Yücel

    Berlin (dpa) - Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat die türkische Regierung einem Bericht der «Welt» zufolge aufgefordert, eine Stellungnahme zum Fall des inhaftierten Journalisten Deniz Yücel abzugeben. Das teilte das Gericht Yücels Rechtsanwalt in einem Schreiben mit, das der Zeitung nach eigenen Angaben vorliegt. Yücel hatte Anfang April beim EGMR Beschwerde gegen seine Inhaftierung eingelegt. Die Stellungnahme der türkischen Regierung sei eine wesentliche Voraussetzung für eine Entscheidung des Gerichts.

  • Konflikte

    So., 18.06.2017

    Gabriel setzt bei Yücel auf Europäischen Menschenrechtsgerichtshof

    Berlin (dpa) - Im Tauziehen um den in der Türkei inhaftierten Journalisten und «Welt»-Korrespondenten Deniz Yücel rechnet Außenminister Sigmar Gabriel nicht mit dessen rascher Freilassung. Allerdings hofft er auf eine positive Entscheidung des Europäischen Menschenrechtsgerichtshofes. Gabriel forderte in der «Welt am Sonntag» die Türkei auf, zu «rechtsstaatlichen Verfahren zurückzukehren». Der Europäische Menschenrechtsgerichtshof in Straßburg befasst sich aktuell mit einer Reihe von Beschwerden von in der Türkei inhaftierten Journalisten.

  • Medien

    Do., 25.05.2017

    Menschenrechtsgerichtshof befasst sich mit Fall Deniz Yücel

    Istanbul (dpa) - Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte wird sich laut der Zeitung «Die Welt» mit dem Fall ihres in der Türkei inhaftierten Korrespondenten Deniz Yücel befassen. Das Straßburger Gericht habe die Beschwerde Yücels gegen dessen Untersuchungshaft angenommen und wolle sie nun zügig behandeln, berichtete die «Welt». Das gehe aus einem Schreiben des Gerichts hervor, das Yücels Anwalt zugestellt wurde. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte bei einem Treffen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan am Rande des Nato-Gipfels in Brüssel erneut die Freilassung Yücels gefordert.

  • Menschenrechte

    Do., 26.01.2017

    EuGH: Über 5000 Klagen gegen Türkei nach Putschversuch

    Der Europäische Menschenrechtsgerichtshof in Straßburg.

    Eigentlich war es besser geworden in den vergangenen Jahren. Die Türken verklagten ihr Land immer seltener vor dem Menschenrechtsgerichtshof. Seit dem 15. Juli aber ist alles anders.

  • Menschenrechtsgerichtshof

    Di., 24.01.2017

    Urteil stärkt nationale Leihmutterschafts-Verbote

    Der Europäische Menschenrechtsgerichtshof in Straßburg.

    Straßburg (dpa) - Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat die Position von Ländern gestärkt, in denen eine Leihmutterschaft verboten ist.

  • Religion

    Di., 10.01.2017

    Muslimische Mädchen müssen zum Schwimmunterricht

    Straßburg (dpa) - Muslimische Schülerinnen müssen generell am gemeinsamen Schwimmunterricht teilnehmen - daran hat nun auch der Menschenrechtsgerichtshof in Straßburg keinen Zweifel gelassen. Ein türkischstämmiges Elternpaar scheiterte mit religiös begründeten Klagen gegen die Teilnahmepflicht für seine Töchter am Schwimmunterricht von Jungen und Mädchen. Der Chef des Zentralrates der Muslime, Aiman Mazyek, begrüßte das Urteil. Der «Heilbronner Stimme» sagte er, das Zulassen von Ganzkörperanzügen ermögliche es Mädchen ab der Pubertät, islamische Bekleidungsgebote einzuhalten.