Milliardenhilfe



Alles zum Schlagwort "Milliardenhilfe"


  • Wetter

    Sa., 02.09.2017

    Milliardenhilfe für «Harvey»-Betroffene beantragt

    Washington (dpa) - Zehntausende Menschen leiden im Süden der USA unter den Folgen der Überschwemmungen nach dem Tropensturm «Harvey». Viele haben alles verloren. Die US-Regierung hat mittlerweile Hilfsgelder in Höhe von umgerechnet 6,6 Milliarden Euro beim Kongress beantragt. Das berichtet der US-Sender CNN. «Harvey» könnte nach ersten Schätzungen zur teuersten Naturkatastrophe in der Geschichte der USA werden. US-Präsident Donald Trump will heute erneut in die Katastrophenregion in Texas reisen.

  • Finanzen

    Do., 13.04.2017

    NRW: Merkel kündigt Förderung strukturschwacher Kommunen an

    Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) spricht bei einer Tagung.

    Berlin (dpa) - Einen Monat vor der Wahl in Nordrhein-Westfalen hat Kanzlerin Angela Merkel (CDU) dem Bundesland Milliardenhilfen für strukturschwache Regionen in Aussicht gestellt. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) habe ein Sondervermögen des Bundes zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen in Höhe von 3,5 Milliarden Euro aufgelegt, sagte Merkel der Funke Mediengruppe. «Diese Mittel werden Kommunen vor allem in Nordrhein-Westfalen zugute kommen.» Ein zweites Programm, ebenfalls mit einem Volumen von 3,5 Milliarden Euro, werde folgen. «Auch dabei wird NRW ganz besonders berücksichtigt.»

  • Finanzen

    Do., 13.04.2017

    Merkel kündigt Förderung strukturschwacher Kommunen an

    Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU).

    Berlin (dpa) - Einen Monat vor der Wahl in Nordrhein-Westfalen hat Kanzlerin Angela Merkel (CDU) dem Bundesland Milliardenhilfen für strukturschwache Regionen in Aussicht gestellt. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) habe ein Sondervermögen des Bundes zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen in Höhe von 3,5 Milliarden Euro aufgelegt, sagte Merkel der Funke Mediengruppe. «Diese Mittel werden Kommunen vor allem in Nordrhein-Westfalen zugute kommen.» Ein zweites Programm, ebenfalls mit einem Volumen von 3,5 Milliarden Euro, werde folgen. «Auch dabei wird NRW ganz besonders berücksichtigt.»

  • Finanzen

    Mi., 14.12.2016

    Kabinett beschließt Bund-Länder-Finanzpakt

    Berlin (dpa) - Lange haben Bund und Länder über das künftige Finanzgeflecht gestritten, ein Kompromiss wurde mühsam ausgehandelt. Jetzt hat das Bundeskabinett das Gesetzpaket zu künftigen Milliardenhilfen und Eingriffsrechten des Bundes auf den Weg gebracht. Die Finanz- und Verwaltungsbeziehungen zwischen Bund und Ländern werden umfassend neu geregelt. Ab 2020 erhalten die Länder jährlich 9,751 Milliarden Euro vom Bund. Das ist mehr als bisher. Der Bund bekommt im Gegenzug mehr Eingriffsrechte - etwa bei Fernstraßen.

  • Grundgesetz-Änderungen

    Mi., 14.12.2016

    Kabinett beschließt künftigen Bund-Länder-Finanzpakt

    Kanzlerin Merkel und Außenminister Steinmeier unterhalten sich zu Beginn der Sitzung des Bundeskabinetts.

    Lange haben Bund und Länder über das künftige Finanzgeflecht und die Aufgabenteilung gestritten. Nach dem mühsam ausgehandelten Kompromiss ist nun das Gesetzpaket zu künftigen Milliardenhilfen und Eingriffsrechten des Bundes auf den Weg gebracht worden.

  • Finanzen

    Fr., 09.12.2016

    Einigung auf Reformpaket für neuen Finanzpakt

    Berlin (dpa) - Die Weichen für den neuen Finanzpakt zwischen Bund und Ländern sind gestellt. Nach der Einigung auf die Verteilung zusätzlicher Milliardenhilfen ab 2020 verständigten sich Bund und Länder in der Nacht in Berlin auch auf die nötigen Änderungen des Grundgesetzes und weiterer Teilgesetze. Damit erhält der Bund mehr Kompetenzen, die ihm im Gegenzug für die auf gut 9,5 Milliarden Euro pro Jahr aufgestockten Zahlungen an die Länder zugesichert wurden. Dazu gehören die umstrittene Autobahn-Gesellschaft sowie mehr Geld für marode Schulen.

  • International

    Mi., 05.10.2016

    Afghanistan kann auf weitere Milliardenhilfen hoffen

    Brüssel (dpa) - Afghanistan kann auf weitere Milliardenhilfen hoffen. Deutschland, die USA und andere Länder machten bei einer Geberkonferenz in Brüssel deutlich, dass sie das Land nicht im Stich lassen wollen. Gleichzeitig wurden von der afghanischen Regierung stärkere Reformanstrengungen verlangt. Man erwarte, dass Kabul bei der Beachtung von Menschenrechten und der Bekämpfung von Korruption ihre Aufgaben erfülle, sagte Außenminister Frank-Walter Steinmeier. Auch müsse die afghanische Führung in Migrationsfragen kooperieren.

  • Luftverkehr

    Mi., 03.08.2016

    EU genehmigt weitere Milliarden für Hauptstadtflughafen

    BER Berlin Brandenburg Airport in Schönefeld: Nach Angaben der EU-Kommission ist ein Teil des Geldes für die Lösung technischer Probleme vorgesehen

    Ob der neue Hauptstadtflughafen BER wie geplant Ende 2017 eröffnet wird, steht weiterhin in den Sternen. Doch immerhin kann nun weitergebaut werden - denn Brüssel gibt grünes Licht für eine neue Milliardenhilfe aus Steuergeldern.

  • Nato

    Sa., 09.07.2016

    Nato verstärkt Engagement in Krisenherden im Süden

    Warschau (dpa) - Aufklärung, Ausbildung und Milliardenhilfe: Die Nato verstärkt ihr Engagement in den Krisenherden im Süden. Die 28 Staats- und Regierungschefs der Bündnisstaaten gaben zum Abschluss ihres Gipfels in Warschau endgültig grünes Licht für den Einsatz von Awacs-Aufklärungsflugzeugen im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat. Auch die Bundeswehr ist an den Plänen beteiligt. Das Bündnis kehrt zudem für eine Trainingsmission in den Irak zurück und verlängert sein Engagement in Afghanistan.

  • EU

    Di., 24.05.2016

    Euro-Finanzminister beraten über neue Milliardenhilfen für Athen

    Brüssel (dpa) - Die Euro-Finanzminister kommen heute in Brüssel zusammen, um über neue Hilfsmilliarden für das pleitebedrohte Griechenland zu beraten. Die Voraussetzungen sind gut, denn das Parlament in Athen billigte ein neues Paket mit harten Sparmaßnahmen. Thema bei den Ressortchefs sind erneut Schuldenerleichterungen für Griechenland. Ob dazu eine Einigung mit dem Internationalen Währungsfonds gelingt, der weitgehende Forderungen hat, ist offen.