BRH



Alles zur Organisation "BRH"


  • Verkehr

    Fr., 01.11.2019

    Scheuer wehrt sich gegen Maut-Kritik des Rechnungshofs

    Berlin (dpa) - Verkehrsminister Andreas Scheuer kommt wegen der geplatzten Pkw-Maut zunehmend unter Druck - wehrt sich aber vehement gegen neue Kritik an seinem umstrittenen Vorgehen. Das Ministerium wies Kritik des Bundesrechnungshofs in einem noch unveröffentlichten Bericht zur Maut «in sämtlichen Punkten» zurück. Die Mautverträge stünden im Einklang mit dem Haushalts- und Vergaberecht. Zuvor hatte der «Spiegel» berichtet, das Ministerium habe nach Ansicht des Rechnungshofs bei der Pkw-Maut gegen Vergabe- und Haushaltsrecht verstoßen.

  • Streit um Vergabe-Pannen

    Fr., 01.11.2019

    Scheuer wehrt sich gegen Rechnungshof-Kritik an Pkw-Maut

    Andreas Scheuer (CSU), Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, steht im Kreuzfeuer der Kritik.

    Es ist ein ungewöhnlicher Vorgang: Bevor ein Bericht des Rechnungshofs überhaupt fertig ist, meldet sich der Verkehrsminister zu Wort. Bei der Aufarbeitung des Maut-Debakels bleibt es spannend.

  • Klima

    Mi., 23.10.2019

    Rechnungshof kritisiert Steuergesetze aus Klima-Paket

    Berlin (dpa) - Der Bundesrechnungshof übt deutliche Kritik an mehreren Maßnahmen aus dem Klimapaket, die das Kabinett in der vergangenen Woche beschlossen hat. Die Steuerermäßigungen für die energetische Gebäudesanierung begünstigte vor allem Gutverdiener. Rentner und Bürger mit mittleren Einkommen könnten sie kaum nutzen, schrieben die Rechnungsprüfer in einem Bericht an den Haushaltsausschuss des Bundestages. Außerdem seien erhebliche Probleme abzusehen, weil der Finanzverwaltung Informationen fehlten, um Doppelförderung auszuschließen.

  • Beanstandung des Bundesrechnungshofes

    Di., 22.10.2019

    Weniger Rentensprechtage

    Die Deutsche Rentenversicherung Westfalen. Der Bundesrechnungshof hat beanstandet, dass zu viele Rentensprechtage in der näheren Umgebung Münsters angeboten werden.

    Der Bundesrechnungshof hat beanstandet, dass die Deutsche Rentenversicherung Westfalen zu viele Sprechtage im näheren Umkreis von Münster anbietet. Deshalb wird das Angebot auch in Nottuln weiter gekürzt.

  • «Schlicht falsch»

    Mi., 16.10.2019

    Fehmarnbeltquerung: Bahn weist Rechnungshof-Prognose zurück

    Die Fehmarnsundbrücke hinter blühenden Feldern. In dem Bereich soll die Hinterlandanbindung für die geplante Fehmarnbeltquerung entlang führen.

    Wie teuer wird die Fehmarnbeltquerung in der westlichen Ostsee? Klar ist: Schon jetzt werden die Kosten deutlich höher angesetzt als die ursprünglichen Planungen. In einer neuen Prognose legt der Bundesrechnungshof noch einmal nach - zum Unmut der Deutschen Bahn.

  • Bundesregierung

    Mi., 09.10.2019

    Bericht: Rechnungshof kritisiert Verkehrsministerium

    Berlin (dpa) - Der Bundesrechnungshof moniert einem Medienbericht zufolge die Umsetzung der Korruptionsbekämpfung im Bundesverkehrsministerium. In dem Ministerium seien «die vorgesehenen Gefährdungs- und Risikoanalysen teilweise nicht turnusgemäß durchgeführt oder nicht anlassbezogen aktualisiert» worden. So zitiert die «Welt» aus einem Bericht der Rechnungsprüfer an den Haushaltsausschuss des Bundestags. Der Grünen-Politiker Sven-Christian Kindler kritisierte, Verkehrsminister Andreas Scheuer mache vor der Korruptionsgefahr im eigenen Haus die Augen zu.

  • Fehlstellungen behandeln

    Mi., 25.09.2019

    Zahnspangen schaffen ein schönes Lächeln - und was noch?

    Für eine kieferorthopädische Behandlung bei Kindern und Jugendlichen geben meist ästhetische den Ausschlag. Das ergab eine Befragung der hkk Krankenkasse.

    In Deutschland lassen sehr viele Eltern die Zähne ihrer Kinder richten - häufig selbst dann, wenn die Kasse die Kosten nicht übernimmt. Dabei geht es vor allem ums Aussehen. Wenig Erkenntnisse gibt es über den langfristigen medizinischen Nutzen der Korrekturen.

  • Schöne Zähne

    Mo., 23.09.2019

    Zahnspangen schaffen ein schönes Lächeln - und was noch?

    Zahnspangen in Regenbogenfarben werden an der Charité, Campus Benjamin Franklin für Zahn- Mund- und Kieferheilkunde, gezeigt. Stephanie Pilick/dpa

    In Deutschland lassen viele Eltern die Zähne ihrer Kinder richten - häufig selbst dann, wenn die Kasse die Kosten nicht übernimmt. Dabei geht es vor allem ums Aussehen. Wenig Erkenntnisse gibt es über den langfristigen medizinischen Nutzen.

  • Verkehr

    Mi., 18.09.2019

    Rechnungshof fordert mehr Kontrolle der Bahn

    Berlin (dpa) - Der Bund muss aus Sicht des Bundesrechnungshofs strenger kontrollieren, was die Bahn mit den Milliarden aus der Staatskasse macht. Der wirtschaftliche Einsatz der Mittel sei «nicht abgesichert», heißt es in einem neuen Bericht der Finanzkontrolleure. Vor Kurzem erst hatte die Behörde auf die schwierige Finanzlage des größten deutschen Staatskonzerns aufmerksam gemacht. Die Bahn hat allein in diesem Jahr eine Finanzlücke von drei Milliarden Euro - trotz steigender Fahrgastzahlen. Die Kritik des Rechnungshofs wies die Bahn zurück.

  • Aufsichtsrat tagt

    Mi., 18.09.2019

    Rechnungshof fordert mehr Kontrolle der Bahn

    Ein Zug des britischen Verkehrsunternehmens Arriva. Das Unternehmen ist eine Auslandstochter der Deutschen Bahn.

    Neue Gleise, mehr Fahrzeuge, mehr Kunden: Damit mehr Menschen Zug fahren, pumpt der Bund Milliarden in die Bahn. Muss er dem größten Staatskonzern auch genauer auf die Finger gucken?