Bundespatentgericht



Alles zur Organisation "Bundespatentgericht"


  • Langjähriger Streit

    Di., 26.02.2019

    Gericht setzt Patentverfahren Qualcomm vs. Apple aus

    Qualcomm wirft Apple vor, in mehreren iPhone-Modellen das Patent zu verletzen, das eine Technologie zur Verbesserung eines Transistor-Schalters beschreibt.

    Mannheim (dpa) - Der Patentstreit zwischen dem Chipkonzern Qualcomm und Apple wird deutsche Gerichte noch länger beschäftigen.

  • Es ging ums Quadrat

    Mi., 18.10.2017

    Markenstreit: BGH gibt Ritter Sport und Dextro Energy Recht

    Ritter Sport hatte sich die charakteristische Quadratform seiner Schokoldae schützen lassen.

    Karlsruhe (dpa) - Ritter Sport und Dextro Energy haben in einem Markenrechtsstreit vor dem Bundesgerichtshof (BGH) einen Sieg errungen.

  • Urteile

    Do., 21.07.2016

    Sparkassen-Rot: Santander unterliegt im Banken-Streit

    Die Sparkassen und die spanische Santander-Bank streiten seit Jahren um die Markenfarbe Rot.

    Wem gehört das Signalrot? Im Streit um die Markenfarbe schenken sich Sparkassen und Santander seit Jahren nichts. Jetzt gibt es ein höchstrichterliches Urteil. Es könnte die Bankenwelt bunter machen.

  • Urteile

    Do., 21.07.2016

    Exklusives Sparkassen-Rot? - BGH verkündet Urteil im Banken-Streit

    Karlsruhe (dpa) - Im Streit zwischen den Sparkassen und den Santander-Banken um die Markenfarbe Rot fällt am Vormittag eine wichtige Entscheidung. Derzeit haben sich die Sparkassen ihr Rot beim Patent- und Markenamt für das Privatkundengeschäft exklusiv gesichert. Nun gibt der Bundesgerichtshof ekannt, ob die Marke auf Antrag von Santander gelöscht werden muss. Die Bankengruppe verwendet weltweit fast den gleichen Ton. Das Bundespatentgericht hatte 2015 die Löschung angeordnet, dagegen haben die Sparkassen Revision eingelegt.

  • Nachrichtenüberblick

    Do., 21.04.2016

    dpa-Nachrichtenüberblick Wirtschaft

    Warten auf Richter Breyer: Abgas-Deal zwischen VW und US-Behörden?

  • Prozesse

    Di., 25.08.2015

    BGH entscheidet gegen Apple im Patentstreit um Wisch-Geste

    Karlsruhe (dpa) - Der Bundesgerichtshof hat ein Patent von Apple zum Entsperren von iPhones und iPads für nichtig erklärt. Es ging um die Frage, ob die Wischbewegung über den Bildschirm als technische Lösung patentfähig war. Anders als das Bundespatentgericht bewertet der BGH die Erfindung zwar als eine über den Stand der Technik hinausgehende Entwicklung. Allerdings sei eine benutzerfreundliche Anzeige durch den Stand der Technik bereits nahegelegt gewesen. Apple hatte den Patentkrieg losgetreten, um das iPhone vor der Konkurrenz des Google-Betriebssystems Android zu schützen.

  • Nachrichtenüberblick

    Do., 09.07.2015

    dpa-Nachrichtenüberblick Wirtschaft

    Sal. Oppenheim-Prozess: Schuldsprüche für vier Ex-Bankchefs

  • Prozesse

    Do., 09.07.2015

    «Nivea»-Blau: Beiersdorf erreicht Etappensieg vor BGH

    Bleibt das «Nivea»-Blau als geschützte Farbmarke eingetragen oder nicht?

    Die blauen Dosen der Nivea-Creme sind sehr bekannt. Doch Hersteller Beiersdorf muss um die Farbe der Verpackungen mit der Konkurrenz streiten. Nun stärkt der BGH der Firma den Rücken.

  • Prozesse

    Do., 02.04.2015

    Puma setzt sich gegen Pudel durch: BGH stärkt Markenschutz

    Sportartikelhersteller Puma streitet vor Gericht um das Markenrecht seines Logos.

    Die Parodie eines etablierten Produkts kann nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs nicht als eigene Marke gesichert werden. In einem weiteren Rechtsstreit um den Schutz der Farbmarke Blau für Nivea wird es erst im Sommer ein Urteil geben.

  • Prozesse

    Do., 02.04.2015

    Beiersdorf kämpft vor BGH um Markenschutz fürs Nivea-Blau

    Beiersdorf und Unilever streiten vor Gericht um die Farbe Blau für ihre Kosmetika «Nivea» bzw «Dove».

    Karlsruhe (dpa) - Zwei führende Kosmetika-Konzerne haben vor dem Bundesgerichtshof um die Verwendung der Farbe Blau für ihre Produkte gestritten. Der Anwalt von Beiersdorf legte vor den fünf Richtern in Karlsruhe Beschwerde gegen ein Urteil des Bundespatentgerichts ein.