Bundesrat



Alles zur Organisation "Bundesrat"


  • Was geschah am ...

    Mo., 13.07.2020

    Kalenderblatt 2020: 14. Juli

    Tag für Tag finden Sie an dieser Stelle einen Rückblick auf Ereignisse, Anekdoten, Geburts- oder Sterbetage, die mit diesem Datum verbunden sind.

    Berlin (dpa) - Das aktuelle Kalenderblatt für den 14. Juli 2020:

  • Scheuer will schnelle Lösung

    Fr., 10.07.2020

    Hickhack um neue Raser-Regeln - Streit in Regierung

    Ein Polizist bei einer Geschwindigkeitskontrolle an einer Bundesstraße.

    Wie geht es weiter mit der neuen StVO - nachdem ein Rechtsfehler entdeckt wurde und neue Raser-Regeln außer Vollzug sind? Bund und Länder wollen beraten, es gibt aber Uneinigkeit.

  • Verbot der Kastenhaltung

    Mi., 08.07.2020

    Schlaflose Nächte für Landwirte

    Thomas Ostendorf wird auch die neuen Vorgaben zur Sauenhaltung umsetzen. Nur nervt ihn das ständig Hin und Her. Durch diese kleine Tür gelangten die Schweine früher auf die Wiese. Dann ging man dazu über, die Tiere nur noch im Stall zu halten. Ob er das Mauerwerk bald wieder öffnen wird?

    Das Verbot für die Kastenstände in der Sauenhaltung bereitet so manchem Landwirt derzeit Kopfzerbrechen. Innerhalb von acht Jahren müssen sie die neuen Vorschriften umsetzen. Bei vielen ist die jüngste Umbaumaßnahme im Stall aber noch nicht einmal abbezahlt.

  • Logo Nutri-Score

    Mi., 08.07.2020

    Farb-Hilfe beim Lebensmitteleinkauf lässt auf sich warten

    Der sogenannte «Nutri-Score» soll Hilfe beim Lebensmitteleinkauf sein.

    Es ist grün, gelb, orange und rot - und soll «Dickmacher» leichter entlarven. Für ein neues Lebensmittel-Siegel bereitet die Politik gerade den Boden. Doch wie schnell erobert es die Regale?

  • Verwirrung um Fahrverbote

    Mo., 06.07.2020

    Scheuer will faire und zügige Lösung im Bußgeldstreit

    Andreas Scheuer will die rechtlichen Unsicherheiten bei neuen Regeln über Fahrverbote bei zu schnellem Fahren so rasch wie möglich beseitigen.

    Wer zu schnell fährt, soll schon früher einen Monat Fahrverbot bekommen, so hat es der Bundesrat eigentlich beschlossen. Doch die Verordnung hat einen Formfehler. Der Verkehrsminister will ihn schnell beseitigen - und die Verschärfung dabei zurücknehmen.

  • Nach Demonstrationen

    So., 05.07.2020

    Scheuer gegen Motorradfahrverbote an Sonn- und Feiertagen

    Tausende Motorradfahrer haben - wie hier mit einem Korso durch die Innenstadt von Schwerin - gegen drohende Fahrverbote demonstriert.

    Kommen Fahrverbote am Wochenende? Tausende Biker haben gegen eine Initiative des Bundesrats zur Reduzierung von Motorradlärm demonstriert. Unterstützung bekommen sie aus der Bundesregierung.

  • Demonstrationen

    So., 05.07.2020

    Biker protestierten gegen mögliches Sonntagsfahrverbot

    Ein Biker mit Protestaufkleber am Helm.

    Bis zu 8000 Motorradfahrer trafen sich am Samstag in Düsseldorf, um gegen eine Initiative des Bundesrats zur Reduzierung von Motorradlärm zu demonstrieren. In Essen waren die Proteste am Sonntag eine Nummer kleiner - und komplizierter.

  • Bundesweite Demonstrationen

    Sa., 04.07.2020

    Motorradfahrer protestieren gegen mögliche Fahrverbote

    Motorradfahrer beteiligen sich an einem Fahrzeugkorso durch die Innenstadt in München.

    Kommen Fahrverbote am Wochenende? Tausende Biker haben gegen eine Initiative des Bundesrats zur Reduzierung von Motorradlärm demonstriert. An vielen Orten waren es deutlich mehr Motorradfans als erwartet.

  • Tierquälerei

    Sa., 04.07.2020

    Tierärzte fordern sofortigen Umbau der Schweineställe

    Ein Schwein schaut durch das Gitter eines LKW-Tiertransports.

    Lange wurde im Bundesrat um einen Kompromiss zur Kastenstandhaltung gerungen - das Ergebnis stößt nun auf die Kritik vieler Tierärzte: Die Übergangsfrist von acht Jahren schiebe das Problem nur auf die lange Bank.

  • Bundesrat

    Fr., 03.07.2020

    Ausstieg ist besiegelt: Was heißt das für die Kohle-Reviere?

    Dietmar Woidke (l-r), Reiner Haseloff und Armin Laschet nach der Bundespressekonferenz.

    Die Kohlereviere bekommen viel Geld - und Deutschland steigt aus der Verstromung der klimaschädlichen Kohle aus. Das ist jetzt beschlossene Sache. Was wird konkret in den Kohlerevieren getan und wie wird das Paket bewertet?