Bundessozialgericht



Alles zur Organisation "Bundessozialgericht"


  • Bundessozialgericht Kassel

    Do., 09.05.2019

    Jobcenter muss Kosten für Schulbücher bei Hartz IV tragen

    Besteht keine Lernmittelfreiheit muss sich das Jobcenter bei Hartz-IV-Empfängern an den Kosten für Schulbücher beteiligen.

    Der Betrag für Schulbücher ist bei Hartz-IV-Empfängern üblicherweise schon in den monatlichen Lebensunterhalt eingerechnet. Können sich Betroffene die Kosten dennoch erstatten lassen? Das Bundessozialgericht stellt fest, in welchem Fall das möglich ist.

  • Prozesse

    Mi., 08.05.2019

    Jobcenter muss Kosten für Schulbücher bei Hartz IV tragen

    Kassel (dpa) - Jobcenter müssen Hartz-IV-Empfängern die Anschaffungskosten für Schulbücher erstatten, hat das Bundessozialgericht geurteilt. Geklagt hatten zwei Familien aus Niedersachsen. Dort müssen Schüler in der Oberstufe Schulbücher kaufen. Zwar sei im Regelsatz ein Betrag für Schulbücher eingerechnet, dieser sei mit drei Euro aber zu niedrig für Länder, in denen Schüler Lernmittel selber zahlen müssten, so die Richter. Bereits das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen hatte den klagenden Familien Recht gegeben.

  • Medizin

    Mi., 03.04.2019

    Urteil zu Nacktaufnahmen: Zahnarzt darf Zulassung verlieren

    Kassel/Gera (dpa) - Wegen heimlicher Nacktaufnahmen von Mitarbeiterinnen darf einem Zahnarzt die Kassenzulassung entzogen werden. Das hat das Bundessozialgericht in Kassel entschieden. Die Entscheidung gilt auch, wenn der Mediziner wegen der Tat nicht rechtskräftig verurteilt wurde. Die Kasseler Richter wiesen damit die Revision eines Zahnarztes aus Thüringen zurück, der über Jahre seine Helferinnen heimlich in der Umkleide seiner Praxis gefilmt hatte. Durch das Urteil darf der Mann keine Kassenpatienten mehr behandeln.

  • Urteil

    Mi., 06.02.2019

    Jobcenter dürfen Mietkosten nicht an Wohnungsmärkten messen

    Wenn Jobcenter die Erstattung von Mietkosten prüfen, dürfen sie ihr Gebiet nicht einfach in einzelne Wohnungsmärkte mit unterschiedlichen Kostengrenzen unterteilen.

    Für viele Langzeitarbeitslose übernimmt das Jobcenter die Mietkosten. Ob ein Anspruch besteht, wird anhand des Preisniveaus in dem jeweiligen Gebiet berechnet. Das Verfahren hierfür hat das Bundessozialgericht nun beanstandet.

  • Urteil

    Mo., 10.12.2018

    Patienten können sich auch selbst ins Krankenhaus einweisen

    Das Bundessozialgericht hat entschieden: Krankenkassen müssen für den Klinikaufenthalt auch dann bezahlen, wenn sich die Patienten selber ins Krankenhaus einweisen.

    Patienten können sich selbst ins Krankenhaus einweisen. Auch in so einem Fall ist die Krankenkasse dazu verpflichtet, die Kosten zu übernehmen - sofern einige Voraussetzungen erfüllt werden.

  • Gerichtsurteil mit Folgen

    Fr., 12.10.2018

    Kliniken bangen um „Stroke Units“

    Gerichtsurteil mit Folgen: Kliniken bangen um „Stroke Units“

    Ein aktuelles Urteil des Bundessozialgerichtes bringt die „Stroke Units“ in große Schwierigkeiten.

  • Bundessozialgericht

    Di., 19.06.2018

    Oma gilt nicht als «geeignete Tagespflegeperson»

    Viele Großmütter übernehmen die Betreuung ihrer Enkel. Doch ein Versicherungsschutz für Kinder besteht nur bei staatlich organisierten Tagespflegepersonen. Das bekräftigte nun das Bundessozialgericht.

    Ein kleiner Junge unter Obhut seiner Oma fällt in einen Pool und ist danach schwerbehindert. Die Großmutter will, dass die gesetzliche Unfallkasse für die Folgen aufkommt. Nach langem Rechtsstreit spricht das Bundessozialgericht nun ein Urteil.

  • Versicherungsschutz für Kinder

    Di., 19.06.2018

    BSG: Oma gilt nicht als «geeignete Tagespflegeperson»

    Eine Großmutter spielt mit ihrem Enkelkind. 

    Ein kleiner Junge unter Obhut seiner Oma fällt in einen Pool und ist danach schwerbehindert. Die Großmutter will, dass die gesetzliche Unfallkasse für die Folgen aufkommt. Nach langem Rechtsstreit spricht das Bundessozialgericht nun ein Urteil.

  • Urteil zu Adoption

    Mi., 30.05.2018

    Elterngeld trotz Weggabe des Kindes im ersten Monat

    Bei einer geplanten Adoption hat ein Pflegevater Anspruch auf einen Monat Elterngeld, auch wenn er die zweimonatige Mindestbezugsdauer nicht erreichen kann.

    Ein Ehepaar nimmt ein Baby für die vorgesehene Probezeit zur Adoptionspflege auf. Die leiblichen Eltern holen das Kind aber bereits nach drei Wochen wieder zurück. Haben die Adoptionseltern noch Anspruch auf Elterngeld?

  • Fünf Jahre Rechtsstreit

    Di., 23.01.2018

    Nach Schulprojekt im Rollstuhl - Versicherung muss zahlen

    Nach dem Videodreh für ein Schulprojekt war Jochen Knoop auf den Kopf gestürzt und sitzt seitdem im Rollstuhl.

    Seit einem Unfall bei einem Schulprojekt sitzt Jochen Knoop im Rollstuhl. Doch die gesetzliche Versicherung der Schule weigerte sich zu zahlen. Nach fünf Jahren Rechtsstreit fiel das endgültige Urteil.