EU-Parlament



Alles zur Organisation "EU-Parlament"


  • SPD-Ortsverein Westerkappeln in Straßburg

    Sa., 20.07.2019

    Zu Besuch bei der EU

    Fast wie ein offizielles Foto der EU-Regierungschefs: Die Teilnehmer der Straßburg-Fahrt des Westerkappelner SPD-Ortsvereins kamen aber deutlich legerer daher.

    So kurz nach der Europawahl und der Suche nach einer Kommissionspräsidentin sind die EU und das Europäische Parlament zurzeit in aller Munde. Daher hatte die SPD-Ortsvereinsvorsitzende aus Westerkappeln, Ulla Kropf, nach eigenen Angaben keine große Mühe, genügend Teilnehmer für eine viertägige Studienreise ins Elsass zusammen zu bekommen.

  • Start am 1. November

    Mi., 17.07.2019

    EU-Parlamentspräsident: Von der Leyen soll Tempo machen

    Start am 1. November: EU-Parlamentspräsident: Von der Leyen soll Tempo machen

    Ursula von der Leyen soll zum 1. November EU-Kommissionschefin werden. Vorher muss sie ihre Kommissare aussuchen und ihre politische Agenda vorbereiten.

  • Nach der Wahl von der Leyens

    Di., 16.07.2019

    Was sind die nächsten Schritte?

    Straßburg (dpa) - Für Ursula von der Leyen beginnt die Arbeit als gewählte Präsidentin der EU-Kommission. Sie werde sich nun darauf konzentrieren, die Kommission zusammenzustellen, sagte von der Leyen am Dienstag nach ihrer Wahl in Straßburg.

  • EU

    Di., 16.07.2019

    Abstimmung im EU-Parlament über von der Leyen eröffnet

    Straßburg (dpa) - Im Europaparlament in Straßburg hat die mit Spannung erwartete Abstimmung über Ursula von der Leyen als neue Chefin der EU-Kommission begonnen. Nach jüngsten Angaben der Sozialdemokraten und der Liberalen sind die Chancen für eine Mehrheit für die CDU-Politikerin gestiegen. Die Sozialdemokraten wollen mehrheitlich für sie stimmen. Bei den Liberalen gab es bei einer Probeabstimmung am Nachmittag nur einzelne Gegenstimmen. Die Europäische Volkspartei hat ebenfalls Unterstützung zugesagt. Von der Leyen muss mindestens 374 Stimmen erreichen.

  • EU

    Di., 16.07.2019

    Mehrheit der Sozialdemokraten im EU-Parlament für von der Leyen

    Straßburg (dpa) - Eine Mehrheit der Sozialdemokraten im Europaparlament will für Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin stimmen. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Dienstag in Straßburg aus der Fraktion. Damit wird die Wahl der deutschen Verteidigungsministerin zur neuen Kommissionschefin wahrscheinlicher.

  • EU

    Di., 16.07.2019

    Von der Leyen hofft auf Mehrheit im EU-Parlament

    Straßburg (dpa) - Ursula von der Leyen stellt sich heute zur Wahl als EU-Kommissionspräsidentin - und sie muss bis zur letzten Minute um eine Mehrheit im Europaparlament kämpfen. Die Fraktionen der Sozialdemokraten, der Liberalen und der Rechtskonservativen wollen sich erst nach ihrer Bewerbungsrede festlegen. Die geheime Abstimmung folgt dann am Abend um 18.00 Uhr. Von der Leyen hatte gestern noch einmal mit neuen Zusagen an die Abgeordneten um Unterstützung geworben und sogar ihren Rücktritt als Bundesverteidigungsministerin angekündigt, um ihrer Bewerbung Nachdruck zu verleihen.

  • Tagesbefehl Rücktritt

    Mo., 15.07.2019

    Von der Leyen setzt alles auf eine Karte

    Ursula von der Leyen bei einem Truppenbesuch in Afghanistan. Die Bundesverteidigungsministerin gibt ihr Amt auf.

    Vor der Entscheidung über ihre Zukunft an der Spitze der EU-Kommission macht von der Leyen eine klare Ansage. Wahlsieg im EU-Parlament oder Niederlage - sie wird als Verteidigungsministerin zurücktreten. Ihre Botschaft an die Soldaten: «Bleiben Sie behütet!»

  • Wahl zur EU-Kommissionschefin?

    Mo., 15.07.2019

    «Volle Kraft für Europa»: Von der Leyen gibt Ministeramt ab

    Mit neuen Zusagen hat Ursula von der Leyen am Tag vor der geplanten Wahl zur Präsidentin der EU-Kommission um Unterstützung geworben.

    Noch ist ihre Wahl zur Präsidentin der Europäischen Kommission nicht sicher. Doch Ursula von der Leyen legt sich bereits fest: Am Mittwoch kommt der Abschied vom Verteidigungsministerium. So oder so.

  • Ringen um EU-Kommissionsspitze

    Mo., 15.07.2019

    Auf unsicherem Grund: Welche Chancen hat von der Leyen?

    Wird sie seine Nachfolgerin? Noch-Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker.

    Am Dienstag ist es soweit: Ursula von der Leyen stellt sich zur Wahl als EU-Kommissionspräsidentin. Vor dem Tag der Entscheidung ist vieles offen. Aber einiges lässt sich schon sagen.

  • EU

    Mo., 15.07.2019

    Oppermann für von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin

    Hannover (dpa) - Der SPD-Politiker und Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann hat zur Wahl der Christdemokratin Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin aufgerufen. Alles andere würde eine Schwächung der Europäischen Union bedeuten. Und das könne niemand wollen, sagte Oppermann der «Hannoverschen Allgemeinen Zeitung». Die 16 SPD-Abgeordneten im EU-Parlament haben dagegen ein Nein für die Abstimmung in Straßburg angekündigt.