PKG



Alles zur Organisation "PKG"


  • Konflikte

    Di., 29.10.2019

    BND: Deutsche IS-Kämpfer in Syrien noch in Gefangenschaft

    Berlin (dpa) - Deutsche IS-Kämpfer sind nach Erkenntnissen des Bundesnachrichtendienstes in Nordsyrien immer noch in Gefangenschaft. «Noch sind die uns bekannten Kämpfer nach unserem Wissen nicht entkommen», sagte BND-Präsident Bruno Kahl bei einer Anhörung im Parlamentarischen Kontrollgremium des Bundestages. Es sei aber nicht von der Hand zu weisen, dass sich die Lage nach dem Beginn der türkischen Militärintervention in dem Gebiet geändert habe. Die Gefängnisse und Lager in Nordsyrien würden jetzt von den Kurden «nicht mehr mit der gleichen Intensität» bewacht und beobachtet.

  • Solidaritätskundgebungen

    So., 13.10.2019

    Nach Terror in Halle: Tausende setzen ein Zeichen

    Demonstranten ziehen bei einer Solidaritätskundgebung durch Halle.

    Der antisemitische Terroranschlag von Halle hat Entsetzen ausgelöst. Vielerorts in Deutschland gehen die Menschen aus Protest gegen rechte Gewalt auf die Straße, viele mit Israel-Flaggen. Doch wie reagiert die Politik?

  • Rechtsextremismus im Fokus

    Fr., 06.09.2019

    Militärgeheimdienst MAD wird reformiert

    Das Amt für den Militärischen Abschirmdienst (MAD) in Köln.

    Deutlich mehr Stellen, ein ziviler Vizepräsident, eine eigene Abteilung für die Abwehr von Extremisten. Der Militärische Abschirmdienst wird neu aufgestellt. Das Verteidigungsministerium reagiert damit auch auf Kritik.

  • Geheimdienste

    So., 14.07.2019

    Bericht: Mängel bei Bundeswehr im Umgang mit Rechtsextremen

    Berlin (dpa) - Das Parlamentarische Kontrollgremium des Bundestags hat nach einem Zeitungsbericht Mängel in der Bundeswehr beim Umgang mit Rechtsextremen ausgemacht. Entlassungen, die aufgrund einer rechten Gesinnung vorgenommen wurden, seien zum Teil nicht an den Militärischen Abschirmdienst (MAD) weitergemeldet worden, schreibt die «Welt am Sonntag». In anderen Fällen seien Personen zwar mit Kenntnis des MAD entlassen worden, dieser habe dann aber nicht den Verfassungsschutz informiert, der für den zivilen Bereich verantwortlich ist.

  • Landtag

    Sa., 23.02.2019

    Weniger Abhörmaßnahmen gegen Islamisten und Rechtsextreme

    Zwei Männer stehen mit Computer und Telefon vor einem Fenster.

    Der Verfassungsschutz darf ausnahmsweise in Grundrechte eingreifen, um mutmaßliche Extremisten und Staatsfeinde abzuhören und zu beobachten. Dabei unterliegt er strengster Kontrolle. In NRW ist die Zahl dieser Maßnahmen etwa gegen Islamisten 2018 zurückgegangen.

  • Geheimdienste

    Di., 06.11.2018

    Nach Trennung von Maaßen: Seehofer bleibt in der Kritik

    Berlin (dpa) - Auch nach der Abberufung des Verfassungsschutz- Präsidenten Hans-Georg Maaßen bleibt die politische Zukunft von Innenminister Horst Seehofer ungewiss. Heute befasste sich das Parlamentarische Kontrollgremium des Bundestages mit der Affäre Maaßen. Am Rande der Sitzung forderte der Linken-Innenexperte André Hahn den Rücktritt Seehofers. Der hatte gestern Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier gebeten, Maaßen in den einstweiligen Ruhestand zu versetzen. Als Grund nannte er «inakzeptable Formulierungen» in einer Rede. Deshalb sei eine vertrauensvolle Zusammenarbeit nicht mehr möglich.

  • Geheimdienste

    Di., 06.11.2018

    Nach Trennung von Maaßen: Seehofer bleibt in der Kritik

    Berlin (dpa) - Auch nach der Versetzung des umstrittenen Verfassungschutz-Präsidenten Hans-Georg Maaßen in den einstweiligen Ruhestand bleibt Innenminister Horst Seehofer in der Kritik. Jetzt befasste sich das Parlamentarische Kontrollgremium des Bundestages für die Geheimdienste mit der Affäre. Unmittelbar vor der geheimen Sitzung forderte der Linken-Innenexperte Andrè Hahn den Rücktritt Seehofers. «Herr Seehofer ist ein Gefährder der Demokratie», sagte Hahn. Der Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz sagte, Seehofer sei « seit Monaten nicht mehr tragbar».

  • Geheimdienste

    So., 16.09.2018

    BfV weist Länder-Kritik an Vorgehen gegen AfD zurück

    Berlin (dpa) - Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat Vorwürfe aus Bremen und Niedersachsen zurückgewiesen, es habe Informationen im Zusammenhang mit der AfD ein halbes Jahr lang unbearbeitet gelassen. «Es liegt mitnichten eine Inaktivität des Bundesamtes vor, sondern es gibt zu diesem Thema ein zwischen Bund und Ländern festgelegtes Verfahren», erklärte ein BfV-Sprecher zu einem Bericht der «Bild am Sonntag» unter Berufung auf Geheimdienstkreise. Die Grünen im Bundestag wollen das für die Geheimdienste zuständige Parlamentarische Kontrollgremium anrufen.

  • Kriminalität

    Mi., 12.09.2018

    Maaßen muss sich im Bundestag verantworten

    Berlin (dpa) - Der Präsident des Verfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen, muss sich heute den Fragen von Geheimdienstkontrolleuren und Innenpolitikern im Bundestag stellen. Zunächst muss er sich im geheim tagenden Parlamentarischen Kontrollgremium, dann im Innenausschuss für seine Interview-Äußerung verantworten. Maaßen hatte vergangene Woche gesagt, es lägen seinem Amt keine belastbaren Informationen darüber vor, dass in Chemnitz nach dem gewaltsamen Tod eines Deutschen Hetzjagden auf Ausländer stattgefunden hätten.

  • Bericht zu Chemnitz-Video

    Di., 11.09.2018

    Vor dem «Tag der Entscheidung» wächst der Druck auf Maaßen

    Hans-Georg Maaßen ist Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV).

    Verfassungsschutz-Chef Maaßen hat mit seiner Einschätzung zu rassistischen Übergriffen in Chemnitz massive Kritik auf sich gezogen. Jetzt muss er sich erklären. Was ist, wenn er die Abgeordneten nicht überzeugt? Wird Seehofer ihn dann entlassen?