SPD



Alles zur Organisation "SPD"


  • Was geschah am ...

    Mo., 14.10.2019

    Kalenderblatt 2019: 15. Oktober

    Tag für Tag finden Sie an dieser Stelle einen Rückblick auf Ereignisse, Anekdoten, Geburts- oder Sterbetage, die mit diesem Datum verbunden sind.

    Berlin (dpa) - Das aktuelle Kalenderblatt für den 15. Oktober 2019:

  • Debatte um rechten Terror

    Mo., 14.10.2019

    Polizei verlor Halle-Attentäter eine Stunde lang

    Menschen kommen nach einem ökumenischen Gedenkgottesdienst für die Opfer des Terroranschlags in Halle vor der Marktkirche in Halle (Saale) zusammen und stellen Kerzen ab.

    Die Synagoge war ohne Polizeischutz. Der Attentäter konnte nach seinen Schüssen die Stadt verlassen. Sachsen-Anhalts Innenminister muss jetzt viele Fragen beantworten. Reichlich Kritik erntet Seehofer, der Extremisten in Gamer-Foren aufspüren will.

  • Hintergrund

    Mo., 14.10.2019

    Zahlen und Fakten zum Rennen um den SPD-Vorsitz

    Ein Muster vom Stimmzettel für die Mitglieder-Abstimmung über den SPD-Vorsitz wird bei einer Pressekonferenz nach der Sitzung des SPD-Präsidiums im Willy-Brandt-Haus gezeigt.

    Berlin (dpa) - Für die Kandidaten im Wettstreit um den SPD-Vorsitz waren die vergangenen Wochen stressig: Es ging hin und her in Deutschland, fast täglich gab es Fragen der Parteibasis zu beantworten. Ein paar Zahlen und Fakten zu den Regionalkonferenzen - und der Zeit danach:

  • Nahles verlässt den Bundestag

    Mo., 14.10.2019

    Ein Abschied und ein Neuanfang: SPD wählt eine neue Spitze

    Muster-Stimmzettel für die Mitglieder-Abstimmung über den SPD-Vorsitz.

    Jetzt zählt es: Die SPD wählt ihre neue Doppelspitze. Das Ergebnis dürfte auch die Zukunft der großen Koalition beeinflussen. Eine ihrer Verfechterinnen kehrt Berlin zugleich endgültig den Rücken.

  • Extremismus

    Mo., 14.10.2019

    Polizei verlor Halle-Attentäter eine Stunde lang aus den Augen

    Berlin (dpa) - Die Polizei hat den Attentäter von Halle bei seiner Flucht eine Stunde lang aus den Augen verloren. Das berichteten mehrere Landtagsabgeordnete aus einer Sondersitzung des Innenausschusses in Magdeburg. Festgenommen wurde er am Ende nicht etwa von Spezialkräften, sondern von zwei Revierpolizisten aus der Kleinstadt Zeitz, wie der SPD-Innenexperte Rüdiger Erben ausführte. Am vergangenen Mittwoch hatte ein schwer bewaffneter Mann versucht, in die mit mehr als 50 Gläubigen besetzte Synagoge zu gelangen. Als das scheiterte, erschoss er eine Frau und kurz darauf einen Mann.

  • Kalkregion Teuto: Rat lehnt Bündnis-Antrag ab

    Mo., 14.10.2019

    Runder Tisch ist erstmal vom Tisch

    Calcis-Geschäftsführer Detlev Wegner

    Der vom Bündnis für Ökologie und Demokratie geforderte Runde Tisch „Strukturwandel in der Kalkregion“ wird nicht, wie vom Bündnis gewünscht, zeitnah einberufen. Nach der ausführlichen Diskussion zu diesem Thema im Fachausschuss, in der sich CDU und SPD gegen eine sofortige Einberufung ausgesprochen hatten, schloss sich der Rat in seiner jüngsten Sitzung mehrheitlich dieser Position an. Die Vertreter des Bündnisses beharrten hingegen auf ihrem Antrag.

  • Schul- und Gemeindebibliothek

    Mo., 14.10.2019

    kw-Vermerk bleibt zunächst

    Büchereien bedeuten viel Arbeit – hier eine temporäre Freiluft-Bibliothek auf der Frankfurter Buchmesse.

    Der kw-Vermerk hinter der frei werdenden Stelle in der Schul- und Gemeindebibliothek bleibt vorerst stehen, wo er ist. Das hat der Gemeinderat hauchdünn entschieden. Im Rahmen der Haushaltsdebatte soll wieder über das Thema gesprochen werden.

  • Nach Terror in Halle

    Mo., 14.10.2019

    CDU: Staat braucht besseren Zugriff auf Daten im Internet

    IP-Adresse und andere Netzwerkdaten auf einem Bildschirm: Die CDU fordert eine effektivere Überwachung extremistischer Kommunikationsnetzwerke.

    Die CDU will den Staat im Kampf gegen Extremismus besser aufstellen. Unter anderem sollen Vorratsdatenspeicherung und Online-Durchsuchungen überprüft werden. Ob die SPD das auch so sieht ist offen.

  • Nach Anschlag in Halle

    Mo., 14.10.2019

    Games-Community im Visier der Sicherheitspolitik

    Millionen Menschen spielen in Deutschland an der Konsole, am PC oder Smartphone oft stundenlang, ohne im Verdacht von rechtsextremen Umtrieben zu stehen.

    Innenminister Horst Seehofer will nach dem Anschlag in Halle die «Gamerszene» beobachten - und erntet von Gamern nur Spott. Dabei sind rechtsradikale Auswüchse im Gaming-Bereich unübersehbar. Nur sind diese mit klassischen Überwachungsmaßnahmen schwer kontrollierbar.

  • Parteien

    Mo., 14.10.2019

    Die SPD wählt eine neue Spitze

    Berlin (dpa) - Während die ersten SPD-Mitglieder über ihre Nachfolge abstimmen, zieht Andrea Nahles den endgültigen Schlussstrich. Sie werde zum 1. November auch ihr Bundestagsmandat niederlegen, schrieb die 49-Jährige an Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble. Für die SPD bedeutet das Ende und Neuanfang am gleichen Tag: Die Ex-Parteichefin zieht sich endgültig aus der Berliner Politik zurück - zugleich beginnt die Urwahl für ihre Nachfolge. Fast zwei Wochen haben die rund 430 000 SPD-Mitglieder in ganz Deutschland nun Zeit, die neue Parteiführung zu wählen.