SPD



Alles zur Organisation "SPD"


  • Finanz- und Personalausschuss

    Mo., 25.03.2019

    Mops-Affäre: Wo war der Bürgermeister?

    Der Mops war am Montagnachmittag auch Thema im Finanz- und Personalausschuss.

    Die Ahlener Mops-Affäre sorgte am Montagnachmittag im Finanz- und Personalausschuss für Zündstoff. In der Schusslinie: Bürgermeister Berger.

  • Ärzte appellieren an Eltern

    Mo., 25.03.2019

    Nach starkem Anstieg: Koalition prüft Impfpflicht bei Masern

    Angesichtes einer Häufung von Krankheitsfällen in mehreren Regionen hatte die Deutsche Gesellschaft für Kinder- und Jugendmedizin kürzlich eine Impfpflicht gefordert.

    Eine Ansteckung mit Masern kann besonders für Kleinkinder schlimm ausgehen. In Deutschland gibt es keine Impfpflicht, immer wieder gibt es größere Ausbrüche - völlig unnötig, wie Fachleute meinen.

  • Reform des EU-Urheberrechts

    Mo., 25.03.2019

    Artikel 13: Mehrheit im EU-Parlament unsicher

    Kurz vor der entscheidenden Abstimmung über die Reform des Urheberrechts im EU-Parlament haben Tausende in Europa gegen das Vorhaben protestiert.

    Die Debatte ums Urheberrecht wird von Woche zu Woche hitziger geführt - am Dienstag ist für Gegner und Befürworter der Tag der Entscheidung. Wie das Ergebnis aussehen wird? Nicht absehbar.

  • Verkehr

    Mo., 25.03.2019

    Düsseldorfer OB darf mit Dienstwagen Busspuren nutzen

    Ein Auto fährt auf einer Busspur.

    Düsseldorf (dpa/lnw) - Düsseldorfs Oberbürgermeister Thomas Geisel (SPD) darf mit seinem Dienst-Mercedes auch Bus- und Taxispuren nutzen. Ob die Sondererlaubnis auch für die in Düsseldorf geplanten Umweltspuren gilt, ist aber vorerst unklar - der Wagen hat Diesel-Antrieb. «Zur Nutzung von Bus- und Taxispuren gibt es Sonderregelungen, unter anderem für das OB-Fahrzeug», teilte die Stadt auf Anfrage am Montag mit. Zu Umweltspuren gab es zunächst keine Aussage. «Bild» und «RP Online» hatten zuvor berichtet.

  • Steuern

    Mo., 25.03.2019

    Cum-Ex-Steuerdeals sorgen für Wirbel: Verjährung?

    Cum-Ex-Steuerdeals sorgen für Wirbel.

    Es klingt nach wundersamer Geldvermehrung: Einmal Steuern zahlen, aber zweimal die Steuern zurückerstattet bekommen. Absurd - und dennoch jahrelange Praxis bei bestimmten, hoch brisanten Aktiendeals. Das ist lange her, doch die juristische Aufarbeitung dauert an.

  • Wahlen

    Mo., 25.03.2019

    Union-Europaprogramm: Mit neuer Einigkeit gegen Populisten

    Berlin (dpa) - Mit demonstrativer neuer Geschlossenheit und harten Attacken gegen SPD und Populisten von Rechts und Links will die Union die Europawahl gewinnen. CDU und CSU wollten ein starkes und geeintes Europa, das die weltweiten Spielregeln nicht Chinesen oder Amerikanern überlasse, sagte CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer nach der einstimmigen Verabschiedung des ersten gemeinsamen Programms der Unionsparteien für eine Europawahl. Es gehe auch darum, die Fliehkräfte in Europa zusammenzuhalten.

  • Umweltschützer skeptisch

    Mo., 25.03.2019

    Verkehr: Arbeitsgruppe ringt um Vorschläge für Klimaschutz

    Stromtankstelle in Cottbus: Wie die Elektromobilität in Deutschland ausgebaut werden soll, ist weiter umstritten. Foto. Patrick Pleul

    Die Kohlekommission hat geliefert - nun ist der Verkehr beim Klimaschutz dran. Eine Arbeitsgruppe tut sich aber schwer, Mobilität, Jobs und CO2-Sparen zusammenzubringen.

  • Gesundheit

    Mo., 25.03.2019

    Koalition prüft Pflicht zur Masern-Impfung

    Berlin (dpa) - Wegen der weiter hohen Zahl von Masern-Erkrankungen erwägt die große Koalition eine Impfpflicht für Kinder. Die Gespräche darüber liefen aber noch, hieß es aus dem  Bundesgesundheitsministerium. Doch mache sich sein Haus große Sorgen über die Ausbreitung der ansteckenden Krankheit. Rechtlich dürfte ein Zwang zur Masern-Impfung nicht leicht durchzusetzen sein. SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach zeigte sich dennoch zuversichtlich, dass man demnächst einen entsprechenden Vorschlag vorlegen könne.

  • Energie

    Mo., 25.03.2019

    Pinkwart rechnet mit massivem Windkraft-Ausbau in NRW

    Andreas Pinkwart (FDP) beantwortet Fragen.

    NRW-Wirtschaftsminister Pinkwart will doppelt so viel Windkraft in den nächsten fünf Jahren. Bei Umweltschützern und politischen Gegnern sorgt das für Verwunderung. Schließlich habe die NRW-Landesregierung den Ausbau bislang eher behindert, sagen sie.

  • Opposition hofft auf konstruktive Zusammenarbeit

    Mo., 25.03.2019

    Doetkotte an Wahlversprechen messen

    Die Nähe von Sonja Jürgens suchten am Sonntagabend nach Bekanntgabe des Wahlergebnisses viele Menschen

    Sprecher der im Rat vertretenen Fraktionen und Parteien haben sich am Wahlabend zu den Konsequenzen der Wahl geäußert. Welche Folgen hat die Wahl für die Gestaltungsmehrheit und die Opposition? Die wichtigsten Aussagen finden Sie hier.