Achim Post



Alles zur Person "Achim Post"


  • Für besondere Leistungen

    Mi., 25.03.2020

    Union und SPD wollen steuerfreie «Corona-Prämien»

    Ein "Danke an alle Krisenhelfer" am Messeschnellweg in Hannover.

    Auf Sonderzahlungen von Arbeitgebern an Mitarbeiter müssen Steuern gezahlt werden. Das könnte sich bald schon ändern - für Beschäftigte, die in der Corona-Krise Großes leisten

  • Achim Post beim Politischen Aschermittwoch in Beckum

    Do., 27.02.2020

    „Ohne Europa wären wir nicht das, was wir sind“

    Achim Post nahm seine Zuhörer mit auf eine politische Reise durch die aktuelle Politik.

    Das gibt‘s auch: gute Laune und Optimismus bei der SPD:

  • Klima

    Di., 04.02.2020

    Pläne zur Steinkohle: Bundesregierung gerät unter Druck

    Armin Laschet (CDU), Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, spricht auf einer Pressekonferenz.

    Vor einem Spitzentreffen fordern Verbände, Kraftwerksbetreiber und Politiker aus Nordrhein-Westfalen Nachbesserungen am Gesetz zum Kohleausstieg. Es geht vor allem um die Steinkohlekraftwerke - geplante Regelungen sind auch innerhalb der Koalition umstritten.

  • Klima

    Di., 04.02.2020

    Stadtwerke: Kohleausstiegspläne sind «juristisch fragwürdig»

    Dortmund/Berlin (dpa) - In der Debatte um Entschädigungen für das Abschalten von Steinkohlekraftwerken haben die Stadtwerke Dortmund Forderungen aus der SPD nach Nachbesserungen am Kohleausstiegsgesetz begrüßt. Die Pläne der Bundesregierung zum Kohleausstieg seien juristisch fragwürdig, inhaltlich nicht nachvollziehbar und somit nicht akzeptabel, erklärte der Vorstandsvorsitzende der Dortmunder Stadtwerke AG, Guntram Pehlke, am Dienstag auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur. «Hier wird Vertrauen in die Rechtsstaatlichkeit zerstört». Die Dortmunder Stadtwerke sind größter Anteilseigner des Kraftwerksbetreibers Steag. Er betreibt Steinkohlekraftwerke in Bergkamen, Herne und Walsum sowie an der Saar.

  • Klima

    Di., 04.02.2020

    SPD gegen entschädigungslose Steinkohle-Stilllegungen

    Der SPD-Bundestagsabgeordnete Achim Post vor der Presse.

    Berlin (dpa) - Die einflussreiche NRW-Landesgruppe der SPD-Bundestagsfraktion hat sich gegen entschädigungslose Stilllegungen von Steinkohlekraftwerken ausgesprochen. Entschädigungslose Stilllegungen mit hohem Klagerisiko gefährdeten den breiten gesellschaftlichen Konsens der Kohlekommission, erklärte der Vorsitzende der NRW-Landesgruppe, Achim Post, am Dienstag in Berlin. «Wir brauchen jetzt substanzielle Veränderungen im Gesetzgebungsverfahren.» Es sei unerlässlich, dass die Kritik von Gewerkschaften, Unternehmen und Ruhrgebietskommunen jetzt im Bundeswirtschaftsministerium aktiv aufgegriffen werde.

  • «Akt der Solidarität»

    Mi., 15.01.2020

    Scholz stellt Bedingungen für Altschulden-Übernahme

    Will hochverschuldeten Kommunen mit Bundesgeld helfen: Finanzminister Scholz.

    2500 Kommunen sind so hoch verschuldet, dass Finanzminister Scholz mit Bundesgeld einspringen will. Dabei sieht er zwei Voraussetzungen: Keine Eifersucht - und die Länder sollen eine heikle Garantie geben.

  • Parteien

    Di., 03.12.2019

    SPD-Fraktionsvize mahnt zu Besonnenheit in Koalitionsfrage

    Achim Post (SPD), Vorsitzende der NRW-Landesgruppe in der Fraktion, kommt zur Sitzung.

    Berlin (dpa) - Der SPD-Fraktionsvize Achim Post hat zu einem besonnenen Umgang mit der Koalitionsfrage in der SPD gemahnt. «Es steht Einiges auf dem Spiel: für die Zukunft der SPD genauso wie für unser Land und Europa», sagte Post der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.

  • Hohe Altlasten in vielen Orten

    Mi., 20.11.2019

    Bayern zahlt nicht für verschuldete Kommunen anderer Länder

    Blick auf das Rathaus von Pirmasens. Die kreisfreie Stadt in Rheinland-Pfalz war laut Finanzreport der Bertelsmann Stiftung die Kommune mit dem höchsten Kassenkredit je Einwohner 2017.

    2500 Kommunen in Deutschland stecken besonders tief in Altschulden. Der Finanzminister will, dass Bund und Ländern sie gemeinsam unterstützen. Doch warum für die Schulden der anderen bezahlen, fragt man sich in Bayern.

  • Brief an Fraktionsmitglieder

    Fr., 09.08.2019

    Mützenich will dauerhaft SPD-Fraktionschef werden

    Rolf Mützenich bei einer Pressekonferenz Ende Juni in Berlin.

    Die SPD sucht nach einer neuen Führung - politische Schwergewichte haben sich für den Parteivorsitz noch nicht beworben. In der Fraktion wirft der kommissarische Chef nun seinen Hut in den Ring.

  • Am Dienstag wird entschieden

    Sa., 13.07.2019

    Zitterpartie für von der Leyen - EU-Kritiker wohlwollend

    Nach zähem Ringen haben die EU-Staats- und Regierungschefs Ursula von der Leyen als Kommissionspräsidentin vorgeschlagen.

    Ursula von der Leyen soll sich am Dienstag zur Wahl als Präsidentin der EU-Kommission stellen. Aber einige europafreundliche Parteien zögern mit Unterstützung. Zuspruch kommt aus einer ganz anderen Ecke.