Alexander Dobrindt



Alles zur Person "Alexander Dobrindt"


  • Bundesinnenminister sagt aus

    Do., 28.05.2020

    Seehofers Pkw-Mautstunde im U-Ausschuss

    Horst Seehofer kommt als Zeuge in den Maut-Untersuchungsausschuss im Bundestag.

    Horst Seehofer ist seit Jahrzehnten im politischen Geschäft, da macht ihm ein Auftritt als Zeuge in einem Untersuchungsausschusses wenig aus - ganz im Gegenteil.

  • Scholz will gezielt helfen

    So., 19.04.2020

    Gastgewerbe befürchtet riesige Pleitewelle

    «Natürlich schauen wir genau, ob und wo wir gezielt weitere Hilfen benötigen. Wir haben vor allem jene Branchen im Blick, für die es noch nicht so schnell wieder losgeht», sagt Scholz.

    Etwa 70.000 Hotel- und Gastronomiebetriebe sind hierzulande wegen der Corona-Krise von der Pleite bedroht, wie die Branche warnt. Die Bundesregierung signalisiert Bereitschaft zu Hilfen. Lösungsvorschläge liegen auf dem Tisch - auch Jahre alte Forderungen.

  • Rot-Rot-Grün mit Mehrheit

    Fr., 06.03.2020

    Union sackt im ZDF-Politbarometer auf Rekordtief

    Das CDU-Logo prangt an der Parteizentrale, dem Konrad-Adenauer-Haus, in Berlin.

    Das Desaster in Thüringen, die ungeklärte Führungsfrage: Die CDU ist in der Krise. Das wirkt sich auch in den Umfragen aus.

  • Parteien

    So., 16.02.2020

    Dobrindt verlangt Klarheit von CDU

    Berlin (dpa) - CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt befürchtet ein weiteres Erstarken der Grünen, falls die CDU nicht bald die Nachfolge von Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer regelt. «Je länger die Personalfrage in der CDU offenbleibt, desto mehr werden die Grünen davon profitieren, weil sie unter dieser Situation als stabiler in der politischen Landschaft wahrgenommen werden», sagte Dobrindt der «Welt am Sonntag». Das würde die Zustimmung zu den Grünen noch weiter erhöhen. Dobrindt bekräftigte, die Union brauche zügig Klarheit.

  • Untersuchungsausschuss

    Do., 13.02.2020

    Ramsauer gibt Seehofer und Merkel «schwarzen Peter» bei Maut

    Peter Ramsauer kommt zur Sitzung des Untersuchungsausschusses im Bundestag.

    Ex-Verkehrsminister Ramsauer hat einen großen Auftritt im Maut-Untersuchungsausschuss. Er versucht, den heutigen Amtsinhaber herauszupauken - nach dem Motto: Andere hätten diesem die Suppe eingebrockt. Die Opposition sieht Scheuer aber nicht entlastet.

  • CSU fordert Klarstellungen

    Di., 11.02.2020

    CDU-Führungsfrage: AKK beim Zeitplan unter Druck

    Verzichtet auf eine Kanzlerkandidatur und auf den CDU-Vorsitz: Annegret Kramp-Karrenbauer.

    Der angekündigte Rückzug von Annegret Kramp-Karrenbauer wirft viele Fragen auf. Die Parteichefin selbst will am vereinbarten Fahrplan festhalten. Der sieht eine Entscheidung über die Kanzlerkandidatur erst im Dezember vor. Der Widerstand dagegen wächst rasch.

  • Parteien

    Di., 11.02.2020

    Kramp-Karrenbauer beim Zeitplan für CDU-Führungsfrage unter Druck

    Berlin (dpa) - CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer gerät nach ihrer Rücktrittsankündigung unter innerparteilichen Druck, die offene Führungsfrage schnell zu klären. Die Schwesterpartei CSU, aber auch führende CDU-Politiker wiesen ihre Vorstellung zurück, über Kanzlerkandidatur und künftige Parteiführung erst im Herbst/Winter zu entscheiden. Dies sei idealistisch, abwegig und ohne Chance auf Umsetzung, sagte CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt. Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus warnte vor der Gefahr, «dass wir uns jetzt elendiglich lange mit Personaldebatten beschäftigen».

  • Parteien

    Di., 11.02.2020

    Dobrindt nennt Zeitplan zur Lösung der Führungsfrage «abwegig»

    Berlin (dpa) - CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat eine rasche Lösung der CDU-Führungsfrage verlangt. Der bei der CDU im Raum stehende Zeitplan, der eine Lösung über mehrere Monate hinweg vorsieht, sei idealistisch, abwegig und ohne Chance auf Umsetzung, sagte Dobrindt. Die CSU wolle sehr schnell Stabilität innerhalb der Unionsfamilie herstellen. Notwendig sei kein langer Schönheitswettbewerb. Es gehe um personelle Klarheit, eine Person zu finden, die für die Union positive Fantasie für die Zukunft wecken könne.

  • Gesellschaft

    Di., 14.01.2020

    «Klimahysterie» ist «Unwort des Jahres» 2019

    Darmstadt (dpa) - Das «Unwort des Jahres» 2019 heißt «Klimahysterie». Mit dem Wort würden Klimaschutzbemühungen und die Klimaschutzbewegung diffamiert und wichtige Debatten zum Klimaschutz diskreditiert, sagte die Sprecherin der Jury der sprachkritischen Aktion, Nina Janich, zur Begründung. Der Begriff sei gleich von mehreren Vertretern von Politik, Wirtschaft und Medien benutzt worden. Das Unwort wird seit 1991 gekürt. Im vergangenen Jahr war es «Anti-Abschiebe-Industrie» vom CSU-Landesgruppenchef im Bundestag, Alexander Dobrindt.

  • Analyse

    Di., 07.01.2020

    Kramp-Karrenbauer und Söder gegen Merkel?

    CSU-Chef Markus Söder hat mit seinem Vorschlag, das Bundeskabinett umzubilden, einigen Wirbel verursacht.

    Mit seinem Vorstoß für eine Kabinettsumbildung hat Markus Söder Freund und Feind überrascht. Von AKK bekommt er nun vorsichtige Unterstützung. Was macht die Kanzlerin?