Angela Merkel



Alles zur Person "Angela Merkel"


  • Voraussichtlich erst 2022

    Mi., 19.09.2018

    Eine Million E-Autos: Regierungsberater schieben Ziel

    Ein stilisiertes Auto mit Stecker auf grünem Grund markiert einen Parkplatz mit Ladesäule für Elektrofahrzeuge.

    Das Geschäft mit E-Autos läuft hierzulande nach wie vor schleppend. Die Bundesregierung hat deshalb schon lange nicht mehr davon gesprochen, bis 2020 eine Million Elektrofahrzeuge auf deutsche Straßen zu bringen. Aber aufgeschoben ist nicht aufgehoben.

  • Wechsel in die Regierung

    Mi., 19.09.2018

    Maaßen wird als Staatssekretär für Sicherheit zuständig sein

    Horst Seehofer neben Hans-Georg Maaßen während einer Präsentation 2017.

    Der bisherige Verfassungsschutz-Chef Maaßen fällt weich. Im Innenministerium soll er sich künftig als Staatssekretär um die öffentliche Sicherheit kümmern. Eine bittere Pille für die SPD: Wenn Maaßen kommt, muss einer der ihren weichen.

  • Extremismus

    Mi., 19.09.2018

    Maaßen als Innenstaatssekretär für Sicherheit zuständig

    Berlin (dpa) - Der bisherige Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen soll als Staatssekretär im Innenministerium für den Bereich Sicherheit zuständig werden. Das umfasse nicht die Aufsicht für seine alte Behörde, sagte Innenminister Horst Seehofer in Berlin. Die Nachfolge im Bundesamt für Verfassungsschutz sei vorerst offen, sagte Seehofer. Bis diese geklärt sei, bleibt Maaßen im Amt. Kanzlerin Angela Merkel, Seehofer sowie SPD-Chefin Andrea Nahles hatten sich gestern auf die Beförderung Maaßens geeinigt, nachdem dieser mit Äußerungen zu den Protesten in Chemnitz in die Kritik geraten.

  • Vor dem Wohnungs-Gipfel

    Mi., 19.09.2018

    Bauministerin Scharrenbach weist Kommunen entscheidende Rolle zu

    NRW-Bauministerin Ina Scharrenbach im Gespräch mit unserer Redaktion: Mit Vorgaben etwa zur Energie-Einsparung übten Stadt- und Gemeinderäte einen deutlichen Einfluss auf die Baukosten aus – und damit auch darauf, wer sich das Bauen noch leisten könne.

    Ein Kraftakt soll es werden: 1,5 Millionen bezahlbare neue Wohnungen sollen in Deutschland gebaut werden. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat dazu am Freitag einen großen Bau-Gipfel einberufen. Ihre CDU-Parteifreundin, die nordrhein-westfälische Bauministerin Ina Scharrenbach, fährt mit erkennbar gebremstem Optimismus nach Berlin: „Es wird eine Verständigung darüber geben, was welcher Partner zu diesem Ziel beiträgt“, sagt sie im Gespräch mit unserer ­Redaktion. Ob es am Ende tatsächlich gelingt, damit den Wohnungsbau anzukurbeln, liege aber maßgeblich in der Hand der Kommunen, betont Scharrenbach. „Das werden wir auch bei dem Gipfel am Freitag klarstellen.“

  • Gipfel in Salzburg

    Mi., 19.09.2018

    Die EU im Dauerstreit um die Migration

    Migranten an Deck des italienischen Küstenwachschiffs «Diciotti».

    Kaum ein Treffen der EU-Spitzen ohne Migration auf der Tagesordnung. EU-Ratschef Tusk will das Thema bei diesem Gipfel zwar klein halten. Die Probleme sind aber längst nicht gelöst. Klappt es in Salzburg?

  • EU

    Mi., 19.09.2018

    EU-Gipfel: Auftakt mit Debatte zum Flüchtlingsstreit

    Salzburg (dpa) - Der Dauerstreit über die Flüchtlingspolitik beschäftigt Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihre EU-Kollegen heute zum Auftakt ihres informellen Gipfels in Salzburg. Bei einem Abendessen beraten sie, ob und wie im Mittelmeer gerettete Migranten in der EU aufgenommen und verteilt werden sollen. Darüber hinaus will die britische Premierministerin Theresa May im Kreis der 28 EU-Staats- und Regierungschefs noch einmal für ihre Brexit-Position werben. Brüssel und London verhandeln seit mehr als einem Jahr über einen geordneten EU-Austritt Großbritanniens im März 2019.

  • Extremismus

    Mi., 19.09.2018

    SPD-Vize Stegner: Geduld mit Koalition bald am Ende

    Berlin (dpa) - Vize-SPD-Chef Ralf Stegner stellt wegen der ständigen Konflikte zwischen den Regierungsparteien die große Koalition infrage. «Der Geduldsfaden mit dieser großen Koalition wird in der SPD extrem dünn», sagte er. Die SPD hatte wegen grundsätzlicher Zweifel an der Eignung von Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen im Kampf gegen Rechtsextremismus seine Ablösung gefordert. Gestern verständigten sich Kanzlerin Angela Merkel, CSU-Chef Horst Seehofer und SPD-Chefin Andrea Nahles dann auf einen Wechsel Maaßens als Staatssekretär ins Bundesinnenministerium - eine Beförderung.

  • Extremismus

    Di., 18.09.2018

    Maaßen wird abgelöst - und zum Staatssekretär befördert

    Berlin (dpa) - Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen wird nach seinen umstrittenen Äußerungen zu den fremdenfeindlichen Ausschreitungen in Chemnitz abgelöst. Er wechselt überraschend als Staatssekretär ins Bundesinnenministerium von Horst Seehofer - und wird damit sogar befördert. Diese Lösung präsentierten Kanzlerin Angela Merkel, Seehofer und die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles nach einem Krisentreffen. Bei der Opposition stieß der Wechsel auf scharfe Kritik. Nach «Bild»-Informationen soll Maaßen als Staatssekretär die Zuständigkeit für Innere Sicherheit und Cybersicherheit übernehmen.

  • Verfassungsschutz-Chef

    Di., 18.09.2018

    Maaßen wird abgelöst - und zum Staatssekretär befördert

    Verfassungsschutz-Chef: Maaßen wird abgelöst - und zum Staatssekretär befördert

    Die Koalitionskrise hat ein vorläufiges Ende: Hans-Georg Maaßen muss als Chef des Verfassungsschutzes seinen Platz räumen. Er rückt aber zum Verdruss der SPD, die auf seinen Rauswurf gedrängt hatte, sogar auf. Bei den Sozialdemokraten gärt es.

  • Extremismus

    Di., 18.09.2018

    SPD-Vize Stegner: Maaßen-Lösung ein «Desaster»

    Berlin (dpa) - Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner hat die Versetzung von Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen als Staatssekretär ins Innenministerium als «Desaster» bezeichnet. «Das ist eine grobe Fehleinschätzung, ein Desaster, das Duo Seehofer/Maaßen an der Spitze des Bundesinnenministeriums, zwei Leute, die jede Orientierung verloren haben», sagte Stegner. Der Wechsel war zuvor bei einem Treffen mit Kanzlerin Angela Merkel und CSU-Chef Horst Seehofer auch von SPD-Chefin Andrea Nahles mitgetragen und gemeinsam veröffentlicht worden.