Horst Seehofer



Alles zur Person "Horst Seehofer"


  • Bundesregierung

    So., 23.09.2018

    Maaßen-Treffen: Seehofer stellt Vorbedingungen

    Berlin (dpa) - Bundesinnenminister und CSU-Chef Horst Seehofer stellt Bedingungen für ein für heute angedachtes Treffen mit den Spitzen von CDU und SPD zum Fall Maaßen. Es werde erst ein Treffen der Parteivorsitzenden geben, wenn er wisse, was die Forderungen der SPD seien und wie eine Einigung funktionieren könnte, sagte Seehofer der «Bild am Sonntag». Es werde keine Zusammenkunft ohne ein vorheriges Lösungsszenario geben. Die Spitzen der Koalition wollen heute eigentlich ihren Streit um die Zukunft von Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen beilegen.

  • Bundesregierung

    Sa., 22.09.2018

    Koalition sucht Lösung im Fall Maaßen

    Berlin (dpa) - Die Koalitionsspitzen wollen heute ihren Streit um die Zukunft von Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen lösen. Kanzlerin Angela Merkel hatte angekündigt, im Laufe des Wochenendes eine «gemeinsame, tragfähige Lösung» finden zu wollen. Zuvor hatte SPD-Chefin Andrea Nahles Merkel und CSU-Chef Horst Seehofer zu einem weiteren Treffen aufgefordert. Grund sind die vielen negativen Reaktionen auf den bisherigen Plan, Maaßen als Verfassungsschutzchef abzulösen, ihn aber zum Innenstaatssekretär zu befördern.

  • Bundesregierung

    Sa., 22.09.2018

    Koalition will Maaßen-Streit lösen

    Berlin (dpa) - Vor einem erneuten Krisentreffen der Koalitionsspitzen ist eine Lösung des Falls Maaßens erneut zur Schicksalsfrage für das Regierungsbündnis geworden. CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer schrieb in einer bekannt gewordenen Mail an die CDU-Mitglieder, es gehe bei dem Gespräch auch um die Klärung der Frage, «ob sich alle Koalitionsparteien weiter hinter dem gemeinsamen Auftrag versammeln können». Der Vorstand der Südwest-SPD forderte die Entlassung von Innenminister Horst Seehofer. Ein halbes Jahr nach dem Start der Regierung steht das Bündnis somit zum dritten Mal auf der Kippe.

  • Treffen am Wochenende

    Sa., 22.09.2018

    Koalition will Maaßen-Streit lösen

    Beim ersten Treffen hatten sich CDU, CSU und SPD noch darauf verständigt, dass Maaßen seinen Posten als Chef des Bundesamts für Verfassungsschutz zwar räumen muss, dafür aber als Staatssekretär ins Innenministerium wechseln darf.

    Zum dritten Mal in nicht einmal drei Monaten geht es in Angela Merkels Regierungsbündnis ums Ganze. Am Sonntag soll es eine tragfähige Lösung im Fall Maaßen geben. Die Hürden sind hoch.

  • Bundesregierung

    Sa., 22.09.2018

    Kreise: Koalitionsspitzen ringen im Fall Maaßen um Lösung

    Berlin (dpa) - Die Spitzen von CDU, CSU und SPD ringen angesichts des Koalitionsstreits über die Zukunft von Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen um eine für alle Koalitionäre akzeptable Lösung. Alle Seiten arbeiteten an einer tragfähigen und nach außen vertretbaren Lösung noch an diesem Wochenende, hieß es in Koalitionskreisen. Diese müsse gut vorbereitet sein. Es wurde davon ausgegangen, dass Kanzlerin Angela Merkel, Innenminister Horst Seehofer und die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles schon vor einem für morgen geplanten Treffen versuchen, eine Einigungslinie zu finden.

  • Analyse

    Sa., 22.09.2018

    Eine Koalition am Abgrund: Warum Nahles einen Brief schrieb

    Nahles nickte die Beförderung von Maaßen ab.

    Wütende Genossen, drohende Rebellion in NRW, hektische Anrufe, dann ein Brief. Es sind Tage, wie sie die Politik der Bundesrepublik selten erlebt. Während die AfD in den Umfragen steigt, droht die große Koalition am Fall Maaßen zu zerbrechen. Eine Rekonstruktion.

  • Bundesregierung

    Sa., 22.09.2018

    Fall Maaßen: NRW-SPD-Vorsitzender für doppelten Neustart

    Sebastian Hartmann.

    Düsseldorf (dpa) - Nordrhein-Westfalens SPD-Vorsitzender Sebastian Hartmann stellt im Streit um die Versetzung des bisherigen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen die Fortsetzung der großen Koalition infrage. «Andrea Nahles hat die Fehler um die Personalie Maaßen eindrucksvoll eingestanden. Diese Stärke erwarten wir nun auch von der Union», sagte Hartmann laut Mitteilung von Samstag. «Maaßen darf kein Spitzenamt bekleiden. Es kann zum einen nicht sein, dass der Affenzirkus der CSU und von Horst Seehofer das Regierungshandeln weiter blockiert.» Neben dem Einlenken der Union forderte er auch die SPD-Spitze auf, Strategie und Kommunikation zu verbessern. «Ohne diesen doppelten Neustart werden wir die große Koalition gar nicht mehr zur Halbzeit evaluieren müssen», sagte Hartmann. Der Vertrauensvorschuss der Bürger und SPD-Mitglieder sei aufgebraucht.

  • Bundesregierung

    Sa., 22.09.2018

    Kramp-Karrenbauer zu Maaßen-Gespräch: Geht auch um Koalition

    Berlin (dpa) - Bei den Gesprächen zur Lösung des Falls Maaßen geht es laut CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer auch um die Klärung der Frage, «ob sich alle Koalitionsparteien weiter hinter dem gemeinsamen Auftrag versammeln können». Dies schrieb Kramp-Karrenbauer in einer der Deutschen Presse-Agentur vorliegenden Mail an die CDU-Mitglieder. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat ein erneutes Treffen mit Bundesinnenminister Horst Seehofer und SPD-Chefin Andrea Nahles angekündigt, um über die Zukunft von Verfassungschutzpräsident Hans-Georg Maaßen zu entscheiden.

  • Analyse

    Fr., 21.09.2018

    Notbremse im Maaßen-Drama

    Kanzlerin Merkel und Innenminister Seehofer in Berlin.

    Die außer Kontrolle geratene Koalitionskrise um Geheimdienstchef Maaßen hat eine Gewinnerin: Die AfD erreicht erstmals 18 Prozent in einer neuen ARD-Umfrage. Nun will die SPD-Chefin den Deal, der sie unter schweren Beschuss in ihrer Partei gebracht hat, neu verhandeln.

  • Brief von SPD-Chefin Nahles

    Fr., 21.09.2018

    Neuverhandlung des Maaßen-Deals

    Andrea Nahles will nach dem massiven Widerstand in ihrer Partei die geplante Beförderung des bisherigen Verfassungsschutzpräsidenten Maaßen neu verhandeln.

    Es klingt fast schon wie ein Hilferuf: «Wir haben uns geirrt.» Die Causa Maaßen müsse nochmals aufgerollt werden, sagt SPD-Chefin Nahles - und hofft auf Verständnis bei CSU-Chef Seehofer. Die Kanzlerin will nun eine schnelle Lösung.