Olaf Scholz



Alles zur Person "Olaf Scholz"


  • Spielraum für Investitionen

    Mi., 26.02.2020

    Scholz will für Altschuldenhilfe Schuldenbremse aussetzen

    Läuft die Schuldenuhr des Bundes der Steuerzahler bald wieder schneller?.

    Das dürfte ihm nicht leichtgefallen sein: Finanzminister Scholz, unbeirrbarer Anhänger der «schwarzen Null», will die Schuldenbremse lockern. Anders wäre rund 2500 hoch verschuldeten deutschen Kommunen auch nicht zu helfen. Doch der Widerspruch kommt prompt und heftig.

  • G20-Finanzministertreffen

    Sa., 22.02.2020

    Europäer machen Druck bei Steuerreform für Digitalriesen

    Bundesfinanzminister Olaf Scholz fordert zusammen mit seinen Amtskollegen aus Madrid, Rom und Paris die Schaffung eines neuen internationalen Steuersystems.

    Viele der weltweit größten Konzerne zahlen nur wenig Steuern. Das ist vor allem den Top-Wirtschaftsnationen ein Dorn im Auge. Die Zeit für eine Änderung drängt, meinen die Europäer - bei den USA scheinen sie in einem wichtigen Detail aber auf Granit zu beißen.

  • Vor der Bürgerschaftswahl

    Fr., 21.02.2020

    Auf Abstand gegen den Trend: Hamburg als Hoffnung der SPD

    Umfragen zufolge steuert die SPD um Bürgermeister Peter Tschentscher bei der Bürgerschaftswahl in Hamburg auf die 40 Prozent zu.

    Seit 1949 wurde Hamburg über fünfeinhalb Jahrzehnte von der SPD regiert. Bürgermeister Tschentscher will, dass das so weitergeht. Vor der Bürgerschaftswahl stehen die Chancen seiner SPD nicht schlecht - im Gegensatz zum Bundestrend.

  • Brauchtum

    Di., 18.02.2020

    Motivwagen im Kölner Karneval: Merz reibt lachend die Hände

    Ein Karnevalswagen, auf dem die Wahl des Ministerpräsidenten von Thüringen thematisiert wird.

    Köln (dpa/lnw) - Im Kölner Rosenmontagszug spielt in diesem Jahr der Kanzlerkandidaten-Kampf für die Bundestagswahl im kommenden Jahr eine große Rolle. Einer der Motivwagen, die am Dienstag in Köln vorgestellt wurden, zeigt NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU), Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) und Grünen-Chef Robert Habeck zusammen beim Kölsch Trinken. Im Hintergrund reibt sich Friedrich Merz (CDU) lachend die Hände. Merz gilt wie Laschet und Gesundheitsminister Jens Spahn als möglicher Kandidat für den CDU-Vorsitz. Die Ankündigung von Norbert Röttgen, ebenfalls kandidieren zu wollen, kommt für die Karnevalisten hingegen zu spät.

  • EU

    Mo., 17.02.2020

    Minister fordern besseren EU-Haushaltsplan

    Brüssel (dpa) - Mehrere Minister der 27 Mitgliedstaaten verlangen umfangreiche Nachbesserungen am Haushaltsplan der Europäischen Union für die nächsten sieben Jahre. Bundesfinanzminister Olaf Scholz forderte in Brüssel, die Europäische Union müsse sich bei ihren Ausgaben mehr auf Zukunftsthemen konzentrieren. EU-Ratspräsident Charles Michel tue das in seinem Vorschlag für den Finanzrahmen 2021 bis 2027 zu wenig. «Das, was für die Zukunft wichtig ist, ist noch nicht so ausgebaut, dass man damit zufrieden sein kann», sagte Scholz.

  • Zoobesuch statt Kanzleramt

    Sa., 15.02.2020

    Promi-Geburtstag vom 15. Februar 2020: Berthold Huber

    Ex-IG-Metall-Chef Berthold Huber wird 70.

    Sechs Jahre lang war Berthold Huber Chef der IG Metall, der mächtigsten Gewerkschaft Deutschlands. In der Krise nach der Lehman-Pleite wurde der schmale Schwabe zu einem entscheidenden Akteur.

  • Was geschah am ...

    Mi., 12.02.2020

    Kalenderblatt 2020: 13. Februar

    Tag für Tag finden Sie an dieser Stelle einen Rückblick auf Ereignisse, Anekdoten, Geburts- oder Sterbetage, die mit diesem Datum verbunden sind.

    Berlin (dpa) - Das aktuelle Kalenderblatt für den 13. Februar 2020:

  • Parteien

    Di., 11.02.2020

    Koalitionspolitiker setzen auf Fortbestand des Bündnisses

    Berlin (dpa) - Auch nach dem angekündigtem Rückzug von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer und ihrem Verzicht auf eine Kanzlerkandidatur gehen führende Koalitionspolitiker von einem Fortbestand des Bündnisses aus. Kramp-Karrenbauer machte in mehreren Interviews deutlich, dass die Union zu Regierung und Koalition stehe. Auch Vizekanzler Olaf Scholz zeigte sich «überzeugt», dass eine stabile Regierungsarbeit weiter möglich sei. Viele personelle wie inhaltliche Fragen sind nach Kramp-Karrenbauers Ankündigung aber ungeklärt.

  • Parteien

    Mo., 10.02.2020

    Scholz sieht Koalition nach CDU-Beben nicht in Gefahr

    Berlin (dpa) - Vizekanzler Olaf Scholz sieht in dem angekündigten Rückzug von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer keine Gefahr für den Fortbestand der Koalition. «Die große Koalition wird ihre Arbeit machen. Dazu ist sie verpflichtet», sagte Scholz am Abend in einem ARD-«Brennpunkt». Auch in früheren Koalitionen habe es Wechsel von Parteivorsitzenden gegeben, die die Regierungsarbeit «begleitet haben». «Das muss einen nicht von der ordentlichen Arbeit abhalten», fügte der SPD-Politiker hinzu.

  • Innenministerium angeboten

    So., 09.02.2020

    AfD-naher Youtuber ruft als Fake-Kemmerich Linken-Chefin an

    Die Thüringer Linken-Chefin Susanne Hennig-Wellsow wurde bundesweit bekannt, nachdem sie Thomas Kemmerich einen Blumenstrauß vor die Füße geworfen hatte.

    Diesmal hat es nicht ganz geklappt: Der AfD-nahe Youtuber, der schon den ehemaligen SPD-Vize Ralf Stegner am Telefon hereinlegte, bot jetzt als falscher Ministerpräsident Kemmerich der Thüringer Linken-Chefin Susanne Hennig-Wellsow das Innenministerium an. Doch die lehnte dankend ab.