Raed Saleh

Alles zur Person "Raed Saleh"

• Offener Brief

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  So., 20.10.2019

  Kritik am Berliner Mietendeckel reißt nicht ab

  

  Über Stunden zogen sich die Gespräche am Freitag hin, am Ende stand ein Kompromiss für einen Mietendeckel in der Hauptstadt. Der Mieterverein freut sich - steht damit aber ziemlich alleine da.

• Parteien

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  So., 23.06.2019

  Berliner SPD-Fraktionschef: Giffey hätte Zeug zur SPD-Chefin

  Berlin (dpa) - Familienministerin Franziska Giffey hätte aus Sicht von Berlins SPD-Fraktionschef Raed Saleh das Zeug zur SPD-Chefin. «Wenn Franziska Giffey kandidieren würde, hätte sie meine volle Unterstützung», sagte Saleh der Deutschen Presse-Agentur. «Aber wie weit da Überlegungen von ihr sind, weiß ich nicht. Das ist ihre persönliche Entscheidung.» Saleh sagte: «Franziska Giffey ist ein Talent.» Giffey, die zeitweise Bürgermeisterin des Berliner Bezirks Neukölln war, ist eine von mehreren Sozialdemokraten, die als Kandidaten für den Parteivorsitz gehandelt werden.

• Vielleicht schon 2019

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  So., 25.11.2018

  Berlin bekommt weiteren gesetzlichen Feiertag

  

  Berlin gehört zu den Bundesländern mit den wenigsten Feiertagen. Die Hauptstadt hat vier Tage weniger als etwa Bayern. Das soll sich ändern - möglicherweise schon im nächsten Jahr.

• Debatte über Grundeinkommen

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  Fr., 30.03.2018

  SPD streitet über Hartz-IV: Scharfe Kritik an Scholz

  

  Der Burgfrieden bei der SPD hat nicht lange gehalten. Vizekanzler Scholz will erstmal gut regieren - und nicht über Alternativen zu Hartz IV diskutieren. Das erinnert einige an frühere «Basta»-Zeiten.

• Parteien

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  Fr., 16.02.2018

  Berliner SPD-Fraktionschef: Umfragetief tut «extrem weh»

  Berlin (dpa) - Berlins SPD-Fraktionschef Raed Saleh schmerzt nach einen Worten das jüngste Umfrageergebnis seiner Partei. «Die Zahlen tun extrem weh», sagte er der Deutschen Presse-Agentur. Dass im ARD-Deutschlandtrend zwischen der SPD und der AfD nur noch ein Prozentpunkt liege, sei ein Alarmsignal. «16 Prozent sind ein Warnruf der deutschen Bevölkerung an uns Sozialdemokraten: Reißt euch gefälligst zusammen!» Die SPD ist knapp eine Woche vor ihrem Mitgliederentscheid über eine neue große Koalition in der Wählergunst auf ein Rekordtief abgesackt.

• Offene Flügelkämpfe

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  Sa., 11.11.2017

  Keine «Spielchen» mehr: Müller ruft Berliner SPD zur Ordnung

  

  Hat sich die Berliner SPD nun wieder lieb? Parteichef Müller liest seiner zerstrittenen Truppe auf einem Parteitag die Leviten. Und sein Gegenspieler schlägt moderate Töne an.

• Parteien

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  Mi., 08.11.2017

  Berliner SPD-Abgeordnete rechnen mit Fraktionschef Saleh ab

  Berlin (dpa) - Der SPD-Fraktionschef im Berliner Abgeordnetenhaus, Raed Saleh, sieht sich mit ungewöhnlich heftiger Kritik aus den eigenen Reihen konfrontiert. In einem Brief beklagen sich 14 der 38 SPD-Abgeordneten über Arbeit und Führungsstil ihres Vorsitzenden. Saleh veröffentliche Namensbeiträge in Zeitungen und gehe mit seinem Buch zur Leitkultur auf Lesereise. Bei wichtigen politischen Veranstaltungen und selbst Senatssitzungen dagegen sei die Fraktion «nicht durch Dich als unseren Vorsitzenden vertreten», heißt es in dem Schreiben an Saleh, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.

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• Trotz Wahlschlappe

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  So., 08.10.2017

  Schulz will SPD-Chef bleiben

  

  Nach der Schlappe bei der Bundestagswahl hofft die SPD auf ein kleines Wunder bei der Niedersachsenwahl. Doch egal, wie es ausgeht: Martin Schulz will wieder für den Parteivorsitz kandidieren. Das findet bei den Bürgern ein gespaltenes Echo.

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• Gesellschaft

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  Di., 10.03.2015

  SPD-Politiker will «Kirchensteuer» für Muslime

  

  Berlin (dpa) - Der SPD-Fraktionsvorsitzende im Berliner Abgeordnetenhaus, Raed Saleh, fordert eine Kirchensteuer für Muslime. «Wir brauchen für die deutschen Muslime im Grunde genommen eine eigene Finanzierung», sagte Saleh dem ARD-Fernsehmagazin «Fakt».

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• Regierung

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  Sa., 18.10.2014

  Michael Müller soll neuer Berliner Regierungschef werden

  

  Berlin (dpa) - Nächster Regierungschef Berlins soll nach dem Willen der SPD-Basis der bisherige Stadtentwicklungssenator Michael Müller werden. Im Mitgliedervotum für die Nachfolge von Klaus Wowereit erzielte der 49-Jährige schon im ersten Wahlgang mit 59,1 Prozent überraschend die absolute Mehrheit.

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