Ulrich Nußbaum



Alles zur Person "Ulrich Nußbaum"


  • Genehmigt durch den Bund

    So., 16.06.2019

    Rüstungsgüter im Milliardenwert an Jemen-Kriegsallianz

    Ein Küstenschutzboot für Saudi-Arabien wird im Hafen Mukran in Mecklenburg-Vorpommern auf ein Transportschiff verladen.

    Vor 15 Monaten hatten Union und SPD in ihrem Koalitionsvertrag die Rüstungsexporte für am Jemen-Krieg beteiligte Staaten eingeschränkt - zumindest auf dem Papier. Neue Zahlen sprechen jetzt eine andere Sprache.

  • Trotz Bolsonaro

    So., 16.12.2018

    Deutsches Atomprogramm mit Brasilien läuft weiter

    Der Druckwasserreaktor Angra III entsteht derzeit in Angra dos Reis, rund 150 Kilometer südlich von Rio de Janeiro.

    Atomkraft in den Tropen: Deutsche Konzerne setzten große Hoffnungen in die Atomkooperation mit Brasilien. Doch vieles ging schief. Die Bundesregierung hält trotz des ungewissen Kurses des neuen rechten Präsidenten Bolsonaro an der Uran-Belieferung des Landes fest.

  • Atom

    So., 16.12.2018

    Deutsches Atomprogramm in Brasilien läuft trotz Bolsonaro

    Berlin (dpa) - Die deutsche Bundesregierung will das Atomprogramm mit Brasilien und die Belieferung mit Brennstäben auch unter dem rechten Präsidenten Jair Bolsonaro fortsetzen. Weder aus außenpolitischer, noch aus energiepolitischer Sicht bestehe eine Notwendigkeit, das Abkommen zu kündigen oder zu ändern, heißt es in einer Antwort von Wirtschafts-Staatssekretär Ulrich Nußbaum an die Grünen-Fraktion, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Seit 2011 wurden demnach trotz des deutschen Atomausstiegs-Beschlusses unter anderem Brennstäbe mit insgesamt 10 Tonnen Uran nach Brasilien geliefert.

  • Verbraucher

    Mi., 13.08.2014

    Dienstreisen in Flipflops? Das Hick-Hack um die Bettensteuern

    Touristen müssen inzwischen vielerorts eine Steuer auf Hotelübernachtungen bezahlen, Geschäftsreisende nicht. Foto: Jörg Carstensen

    Berlin (dpa) - Die Deutschen verreisen immer häufiger im eigenen Land, viele Städte erleben einen Touristenansturm. Daran wollen die Kämmerer verdienen. Doch das letzte Wort über die Bettensteuer ist noch nicht gesprochen.

  • Steuern

    Do., 06.02.2014

    Zwei Berliner Senatoren wussten von Schmitz' Steuervergehen

    Berlin (dpa) - Nach dem Rücktritt von Berlins Kultur-Staatssekretär André Schmitz wegen Steuerhinterziehung zieht die Affäre weitere Kreise. Während Schmitz den Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit persönlich informiert hatte, erfuhren Berlins Justizsenator Thomas Heilmann und Finanzsenator Ulrich Nußbaum «auf dem Dienstweg» davon. Das sei immer so in bedeutsamen Fällen, sagte eine Sprecherin der Justizverwaltung. Dass Wowereit von Schmitz' Steuerbetrug wusste und ihn im Amt ließ, war von der Opposition scharf kritisiert worden.

  • Jahreswechsel

    Di., 24.12.2013

    Länder drehen an der Steuerschraube - Hauskäufer zahlen mehr

    Mit dem Jahreswechsel erhöhen vier Bundesländer die Grunderwerbsteuer. Foto: Oliver Berg

    Berlin (dpa) - Mit dem Jahreswechsel erhöhen vier Bundesländer die Grunderwerbsteuer. Wer in Berlin, Bremen, Niedersachsen oder Schleswig-Holstein ein Haus, eine Wohnung oder ein Grundstück kauft, muss dem Fiskus dann deutlich mehr überweisen als zuvor.

  • Kultur

    Mi., 27.02.2013

    Nach Stopp von Geburts-TV: Produzent will mit Senat reden

    Berlin (dpa) - Die Macher der umstrittenen RTL-Dokusoap aus einem Berliner Kreißsaal kämpfen um die Fortsetzung ihrer Dreharbeiten. Der Produzent will nun mit dem Senat reden, der die Fernsehaufnahmen vorerst gestoppt hatte.

  • Wirtschaft

    Di., 11.09.2012

    Flughafen: Nachtragshaushalt und Regierungserklärung

    Wirtschaft : Flughafen: Nachtragshaushalt und Regierungserklärung

    Berlin (dpa) - Das mit knapp 64 Milliarden Euro verschuldete Land Berlin kommt bei den Mehrkosten für das Flughafen-Desaster mit einem blauen Auge davon.

  • Wirtschaft

    Di., 17.07.2012

    Senat beschließt Teil-Rückkauf der Wasserbetriebe

    Wirtschaft : Senat beschließt Teil-Rückkauf der Wasserbetriebe

    Berlin (dpa) - Der Berliner Senat will künftig auf die Wasserpreise wieder mehr kommunalen Einfluss haben.

  • Politik Inland

    Mi., 22.06.2011

    Koalition will rasche Steuersenkung - Länder bremsen

    Berlin - Die schwarz-gelbe Bundesregierung will noch vor der Sommerpause eine Steuersenkung von bis zu 10 Milliarden Euro beschließen. Die angestrebte Entlastung von Bürgern und Firmen soll voraussichtlich Anfang Juli offiziell verkündet werden. Das erfuhr die Nachrichtenagentur dpa aus Koalitionskreisen. Union und FDP brauchen aber die Zustimmung der Länder, die massiv...