Wolfgang Schäuble



Alles zur Person "Wolfgang Schäuble"


  • Schäuble contra AfD

    Mo., 22.04.2019

    Kein Rechtsanspruch auf Vizepräsidentenposten im Bundestag

    «Es wird immer nur Vizepräsident, wer in geheimer Wahl die Stimmen der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages erhält. Und wenn ein vorgeschlagener Kandidat diese Mehrheit nicht bekommt, dann ist er nicht Vizepräsident. Da ist nichts Unklares dran», so Schäuble.

    Für die AfD ist es klar: Ihr steht ein Vizepräsidentenposten im Bundestag zu. Allerdings hat sie dreimal vergeblich versucht, einen Kandidaten durchzukriegen. Nun kommt eine Klarstellung des Bundestagspräsidenten - die der AfD gar nicht schmeckt.

  • Bundestag

    Sa., 20.04.2019

    Schäuble: AfD - kein Rechtsanspruch auf Vizepräsidentenamt

    Berlin (dpa) - Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat die Position der AfD zurückgewiesen, sie habe einen Anspruch auf einen Vizepräsidentenposten im Parlament. Es gebe keinen Rechtsanspruch, sagte der CDU-Politiker der Deutschen Presse-Agentur. Es gebe lediglich eine «Verabredung» in der Geschäftsordnung des Bundestags, dass jede Fraktion einen Kandidaten vorschlagen könne. Die AfD ist bislang mit drei Bewerbern gescheitert, einen Vizepräsidentenposten zu bekommen. Keiner von ihnen erhielt die erforderliche Mehrheit.

  • Drei Bewerber gescheitert

    Sa., 20.04.2019

    Schäuble: Kein Rechtsanspruch der AfD auf Vizepräsident-Amt

    Drei Bewerber gescheitert: Schäuble: Kein Rechtsanspruch der AfD auf Vizepräsident-Amt

    Dreimal hat die AfD versucht, einen Kandidaten für das Amt des Vizepräsidenten des Bundestags durchzukriegen. Dreimal ist sie gescheitert. Doch sie besteht darauf, dass ihr der Posten zusteht. Der Bundestagspräsident hat eine etwas andere Sicht der Dinge.

  • TV-Tipp

    Di., 09.04.2019

    30 Jahre Mauerfall

    Der ehemalige Bundespräsident Joachim Gauck steht neben Überresten der Mauerin Berlin.

    Der Mauerfall ist fast drei Jahrzehnte her. Joachim Gauck begibt sich auf Spurensuche. Er trifft einen Pegida-Gründer, streitet mit Frauke Petry und reist mit seinem Sohn nach Rostock. Auf dem Bahnhof hat er mal ganz cool getan - cooler, als er sich eigentlich gefühlt hat.

  • Wahlen

    Mi., 03.04.2019

    Reform des Wahlrechts lässt weiter auf sich warten

    Berlin (dpa) - Die geplante Wahlrechtsreform zur Verkleinerung des Bundestages ist vorerst gescheitert. Eine von Parlamentspräsident Wolfgang Schäuble geleitete Arbeitsgruppe hat ihre Beratungen nach anderthalb Jahren ohne Einigung beendet. Opposition und SPD machten die Union für das Scheitern verantwortlich. CDU und CSU hätten einen Kompromiss für ihren eigenen parteipolitischen Vorteil verhindert, sagte FDP-Fraktionsgeschäftsführer Stefan Ruppert in Berlin. Regulär sollen dem Bundestag eigentlich nur 598 Abgeordnete angehören, doch durch zahlreiche Überhang- und Ausgleichsmandate gibt es seit der letzten Wahl 709 Parlamentarier - so viele wie nie zuvor.

  • Wahlen

    Mi., 03.04.2019

    Bundestags-Wahlrecht: Reformberatungen ohne Ergebnis

    Berlin (dpa) - Die geplante Wahlrechtsreform zur Verkleinerung des Bundestags ist vorerst gescheitert. Die von Parlamentspräsident Wolfgang Schäuble geleitete Arbeitsgruppe hat Teilnehmerangaben zufolge ihre Beratungen ergebnislos beendet. FDP, Linke und Grüne kündigten eine gemeinsame Stellungnahme an. Zuvor hatte der CDU-Haushaltspolitiker Axel Fischer einem Reformvorschlag Schäubles eine Absage erteilt. Dieser sah dem Vernehmen nach eine leichte Reduzierung der Wahlkreise vor sowie einen teilweisen Verzicht auf Ausgleichsmandate.

  • Deutsch-französisches Abkommen

    Mo., 25.03.2019

    Schäuble unterzeichnet Parlamentsvertrag in Frankreich

    Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (l) und Richard Ferrand, Präsident der französischen Nationalversammlung, reichen sich in Paris die Hände.

    Paris (dpa) - Der Bundestag und die französische Nationalversammlung rücken näher zusammen. Dazu unterzeichneten Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) und der Präsident der Nationalversammlung, Richard Ferrand, in Paris das deutsch-französische Parlamentsabkommen.

  • EU

    Mo., 25.03.2019

    Schäuble unterzeichnet Parlamentsvertrag in Frankreich

    Paris (dpa) - Der Bundestag und die französische Nationalversammlung rücken näher zusammen. Dazu unterzeichneten Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble und der Präsident der Nationalversammlung, Richard Ferrand, in Paris das deutsch-französische Parlamentsabkommen. Die Nationalversammlung ist das Unterhaus des französischen Parlaments. Die neu gründete deutsch-französische Parlamentarische Versammlung kam erstmals zusammen. Die gemeinsame Kammer vereint 50 deutsche und 50 französische Abgeordnete.

  • EU

    Mo., 25.03.2019

    Schäuble unterschreibt Parlamentsabkommen in Paris

    Paris (dpa) - Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble will heute in Paris das Parlamentsabkommen mit der französischen Nationalversammlung unterschreiben. Das Abkommen ermöglicht eine engere Zusammenarbeit der beiden Volksvertretungen. Es sieht die Gründung einer deutsch-französischen Parlamentarischen Versammlung vor. Die gemeinsame Kammer, die sich aus 50 deutschen und 50 französischen Abgeordneten zusammensetzt, wird am Vormittag erstmals tagen. Diese Kammer kann zwar keine bindenden Beschlüsse fassen, aber politische Impulse geben.

  • Zitate zu Klaus Kinkel

    Di., 05.03.2019

    «Ein leidenschaftlicher Demokrat»

    Die Ära Kohl: Gestenreich unterhält sich Klaus Kinkel im Jahr 1996 mit dem damaligen Bundeskanzler Helmut Kohl.

    Berlin (dpa) - Aufrecht, bescheiden, leidenschaftlich in der Sache, aber absolut uneitel - Weggefährten des verstorbenen Ex-Außenministers Klaus Kinkel erinnern sich: