Coronavirus
Kanzleramt: Keine Impfpflicht gegen Corona geplant

Eine mögliche Impfpflicht gegen das Coronavirus in Deutschland gibt es bisher nicht - und wird es auch nicht geben, sagt der Kanzleramtschef. Auch das Robert Koch-Institut spricht sich dagegen aus.

Sonntag, 17.05.2020, 12:08 Uhr aktualisiert: 17.05.2020, 18:17 Uhr
Nach Angaben von Kanzleramtschef Helge Braun wird es in Deutschland keine Impfpflicht geben.
Nach Angaben von Kanzleramtschef Helge Braun wird es in Deutschland keine Impfpflicht geben. Foto: Yui Mok

Schwerin/Berlin (dpa) - Der Chef des Robert Koch-Instituts (RKI) hat eine Impfpflicht gegen das Coronavirus abgelehnt. «Wir haben keinen Anlass, an eine Impfpflicht zu denken», sagte RKI-Präsident Lothar Wieler am Samstag in Schwerin.

Die Bürgerinnen und Bürger seien definitiv klug genug zu wissen, wenn es einen sicheren Impfstoff gebe, dass dieser ihre Gesundheit fördern würde.

Nach Aussagen von Kanzleramtschef Helge Braun wird es eine solche Impfpflicht in Deutschland auch nicht geben. Wenn ein Impfstoff vorliege, sei es gut, wenn sich viele impfen lassen. Aber das entscheide jeder selbst, sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe. «Wer das nicht will, muss das Risiko einer Infektion selbst tragen», betonte Braun. Er hoffe auf einen Impfstoff für die breite Bevölkerung zwischen Anfang und Mitte nächsten Jahres. Dann könne man auch zum normalen Leben zurückkehren.

Die wichtigsten Infos zum Coronavirus

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  • Immer mehr neue Fälle und Nachrichten rund um das neue Coronavirus Sars-CoV-2 - auch in Deutschland. Doch woran erkenne ich eine Infektion? Und was mache ich dann?

    Foto: dpa (Symbolbild)
  • Woran erkenne ich eine Infektion?

    Die Symptome der von dem Virus verursachten Erkrankung Covid-19 (für Corona virus disease 2019) sind laut Robert-Koch-Institut (RKI) Fieber, trockener Husten, Schnupfen und Abgeschlagenheit. Auch über Atemprobleme, Halskratzen, Kopf- und Gliederschmerzen sowie Schüttelfrost wurde berichtet. Einige Betroffene leiden zudem an Übelkeit und Durchfall. Damit ist es für Laien unmöglich, die Krankheit von der regulären Grippe oder einem grippalen Infekt zu unterscheiden, erklärt Oliver Witzke, Direktor der Klinik für Infektiologie der Universitätsmedizin Essen. Bei einem schwereren Verlauf sind Atemprobleme oder eine Lungenentzündung möglich.

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  • Wie gefährlich ist Covid-19?

    Die Krankheitsverläufe variieren laut Robert-Koch-Institut stark, von symptomlosen Verläufen bis hin zu schweren Pneumonien mit Lungenversagen und Tod. Nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation WHO verläuft die Krankheit gerade bei Kindern und jungen Erwachsenen mild. Insgesamt erkrankt nach WHO-Angaben etwa jeder fünfte Infizierte so schwer, dass er im Krankhaus behandelt werden müsse.

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  • Wie wird das Virus übertragen?

    Das neue Coronavirus ist von Mensch zu Mensch übertragbar. Der Hauptübertragungsweg ist die Tröpfcheninfektion. Dies kann direkt von Mensch-zu-Mensch über die Schleimhäute geschehen oder auch indirekt über Hände, die dann mit Mund- oder Nasenschleimhaut sowie die Augenbindehaut in Kontakt gebracht werden.

    Es wurden auch Fälle bekannt, in denen sich Personen bei Betroffenen angesteckt haben, die nur leichte oder unspezifische Krankheitszeichen gezeigt hatten. Die Viren wurden auch in Stuhlproben einiger Betroffener gefunden. 

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  • Wie lange dauert die Inkubationszeit?

    Die Inkubationszeit, also die Zeit von der Ansteckung mit den Viren bis zum Ausbruch der Krankheit, kann nach Einschätzung des Robert-Koch-Instituts bis zu 14 Tage betragen. Im Durchschnitt beträgt sie der WHO zufolge 5 bis 6 Tage.

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  • Welche Verhaltensregeln gibt es?

    Personen, die (unabhängig von einer Reise) einen persönlichen Kontakt zu einer Person hatten, bei der das SARS-CoV-2-Virus im Labor nachgewiesen wurde, sollten sich unverzüglich und unabhängig von Symptomen an ihr zuständiges   Gesundheitsamt  wenden. Ansonsten gilt: Hände waschen und Abstand halten. Die seit dem 23. März bundesweit geltenden Verordnungen sehen unter anderem vor, dass sich in der Öffentlichkeit niemand in größeren Gruppen als zwei Personen aufhalten darf. Das Haus darf zum Beispiel nur für den Weg zur Arbeit, zum Einkaufen, zum Arzt oder für Spaziergänge (oder Joggen) verlassen werden.

    Personen, die sich in einem  vom RKI ausgewiesenen Risikogebiet  aufgehalten haben, sollten – unabhängig von Symptomen – unnötige Kontakte vermeiden und nach Möglichkeit zu Hause bleiben.

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  • Wenn Sie Symptome feststellen... 

    Betroffene sollten vor dem Gang zur Haus- oder Kinderarztpraxis unbedingt dort anrufen. Am Telefon wird das weitere Vorgehen und tatsächliche Risiko beraten. Möglich ist ein Selbsttest (Abstrich) daheim, wenn der Mediziner eine entsprechende Veranlassung sieht.

    Wer einen begründeten Verdacht hat, mit Sars-CoV-2 infiziert zu sein, sollte Kontakte meiden und zu Hause bleiben - wie auch bei der Grippe.

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  • Welche Vorsichtsmaßnahmen sollte man ergreifen?

    Wichtig außerdem, und zwar für alle: Gute Handhygiene, also regelmäßiges Waschen mit Seife. Zudem sollten die Hände vom eigenen Gesicht ferngehalten und aufs Händeschütteln verzichtet werden. Wichtig auch: Richtiges Husten und Niesen - in ein Einmaltaschentuch oder die Armbeuge also. Geschlossene Räume sollte man regelmäßig lüften.

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  • Brauche ich Atemmasken und Desinfektionsmittel?

    Atemmasken sind für gesunde Menschen nicht vorgeschrieben. Allerdings gibt es zurzeit eine Debatte, ob sie nicht doch hilfreich sind, das Virus von einer Verbreitung abzuhalten. Die Stadt Jena in Thüringen hat sie inzwischen vorgeschrieben.

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  • Noch Fragen?

    Das Robert-Koch-Institut hat eine Liste mit Antworten auf häufig gestellte Fragen zum Coronavirus zusammengestellt.

    Weitere Informationen gibt es hier:

    Hotline der Stadt Münster: 0251/4921077 (Mo-Mi 8-17, Do 8-18, Fr 8-12)

    Patientenhotline der Kassenärztlichen Vereinigung: 116117

    Hotline der Bezirksregierung für Schulfragen: 0251/4114198 (Mo-Fr 8-16)

    Bürgertelefon des NRW-Gesundheitsministeriums 0211/8554774 (Mo-Fr 8-18 Uhr)

    Hotline des Bundesministerium für Gesundheit: 0800/0117722 (Mo-Do 8-18, Fr 8-12; unabhängige Patientenberatung)

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Forschungsministerin Anja Karliczek (CDU) zeigte sich indes angesichts der Impfstoffentwicklungen zuversichtlich. «Deutschland unterstützt die Impfstoffentwicklung breit – international wie national – insgesamt mit fast einer Milliarde Euro. Das ist gut angelegtes Geld», sagte Karliczek der «Passauer Neue Presse» (Samstag). «Mit der Zulassung und Massenproduktion eines Impfstoffs sollte man auch im günstigsten Fall jedoch nicht vor dem nächsten Sommer rechnen.»

Zum Thema Impfstoff sei vor einigen Wochen eine Arbeitsgruppe beim RKI gegründet worden, sagte Wieler. Diese würde sich damit befassen, sofern es einen Impfstoff gebe, welche Bevölkerungsgruppen wie geimpft werden könnten.

Das Infektionsschutzgesetz setzt einer verpflichtenden Impfung enge rechtliche Grenzen: Eine solche Pflicht kann von der Bundesregierung demzufolge nicht ohne weiteres angeordnet, sondern nur «mit Zustimmung des Bundesrates», also von Bund und Ländern gemeinsam beschlossen werden - «für bedrohte Teile der Bevölkerung», wie es in Paragraf 20, Absatz 6 heißt. Verpflichtende Impfungen sind aber nur in besonderen Fällen zu rechtfertigen, denn sie könnten gegen Artikel 2 des Grundgesetzes verstoßen: «Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit», heißt es dort.

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