Flüchtlingskrise
Die neue Luft der Kanzlerin

Flüchtlingskrise, Merkelkrise, Kanzler-Dämmerung – wie bitte? Es ist wahrlich ruhig geworden um Angela Merkel, um ihre dramatischen Schicksals-Monate. Doch es bleiben Risiken, schreibt Norbert Tiemann.

Mittwoch, 06.04.2016, 17:04 Uhr

Flüchtlingskrise , Merkelkrise , Kanzler-Dämmerung – wie bitte? Es ist wahrlich ruhig geworden um Angela Merkel , um ihre dramatischen Schicksals-Monate, die immer wieder auftauchenden Putsch-Spekulationen, ob sie nun im Hause Schäuble oder in der bayerischen Staatskanzlei geortet wurden. Um den lodernden Aufstand gegen die Chefin in der Protestbriefe schreibenden CDU /CSU-Fraktion, um rechtsgutachterlich bescheinigten Verfassungsbruch. Ist Angela Merkel aus dem Schneider, die bisher größte Regierungskrise ihrer Amtszeit überstanden? Vieles spricht dafür.

Weil ein ganz wichtiges und von der Kanzlerin zugesagtes Ziel aktuell erreicht ist: Die Zahl der nach Deutschland kommenden Flüchtlinge geht drastisch zurück, das Registrierungs-Chaos ist Geschichte. Gewichen der Verdacht eines weit reichenden Kontrollverlusts der Regierung in dieser viele Menschen beängstigenden Thematik. Merkel profitiert dabei, ohne dass dies von ihr offen eingestanden würde, von der – von ihr abgelehnten – Schließung der Balkan-Route durch Österreich und die Balkan-Staaten.

Der Flüchtlingspakt mit der Türkei ist zweifellos Merkels Verdienst – aber eben auch bleibendes Risiko, weil hinter der Einhaltung des Vereinbarten Fragezeichen auftauchen werden. Die Kanzlerin hat sich Luft verschafft – nicht mehr, aber gewiss auch nicht weniger.

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