Flüchtlingskrise
Land wandelt Notunterkunft um

Münster -

Münster wird Standort einer regulären Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge. Das hat Folgen.

Donnerstag, 07.04.2016, 06:04 Uhr

Aus der Landesnotunterkunft in der York-Kaserne wird eine reguläre Erstaufnahmeeinrichtung des Landes. Ab 2018 soll es dafür einen neuen Standort in Münster geben.
Aus der Landesnotunterkunft in der York-Kaserne wird eine reguläre Erstaufnahmeeinrichtung des Landes. Ab 2018 soll es dafür einen neuen Standort in Münster geben. Foto: Matthias Ahlke

Alles hängt mit allem zusammen, lautet eine gern gedroschene Floskel. Was jetzt einmal mehr zu stimmen scheint, obwohl die Errichtung einer neuen Erstaufnahmeeinrichtung (EAE) des Landes und die künftige Entwicklung der Gremmendorfer York-Kaserne zu einem Wohngebiet inhaltlich nicht zwingend zusammengehören.

Doch laut Sozialdezernentin Cornelia Wilkens habe man in Gesprächen mit dem Land ein Junktim vereinbart: Danach garantiert die Stadt, einen neuen Standort für die geplante Erstaufnahmeeinrichtung des Landes zu finden, sodass die York-Kaserne Anfang 2018 frei werde. Damit könnte der unter Bürgerbeteiligung angeschobene städtebauliche Entwicklungsprozess – angesichts der Flüchtlingskrise allen Unkenrufen zum Trotz – fortgeführt werden.

Gleichwohl bleibt für die weitere Entwicklung zum Wohnquartier noch eine große Unbekannte: Denn bis zum heutigen Tag hat die Stadt offenbar keine Vorstellung, zu welchem Preis die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben die Kasernenfläche überhaupt verkaufen will.

Doch eins nach dem anderen: Das Land beabsichtigt nach den Worten von Sozialdezernentin Wilkens in jedem Regierungsbezirk mindestens eine Erstaufnahmeeinrichtung zu errichten – eben auch in Münster . Dafür wird die bisherige Landesnotunterkunft in der York-Kaserne spätestens im Herbst in eine reguläre Erstaufnahmeeinrichtung umgewandelt. Die Flüchtlinge werden dort dann registriert, erkennungsdienstlich erfasst und ärztlich untersucht, wie es heißt, ehe sie auf die Städte und Gemeinden im Land verteilt werden.

Außerdem können Flüchtlinge laut Wilkens in einem ab April ebenfalls zunächst in der York-Kaserne angesiedelten Ankunftszentrum des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) ihr Asylgesuch stellen. Das soll möglichst schnell zur Entscheidungsreife gebracht werden. Zusätzlich richte das BAMF ab 1. Juli eine sogenannte Außenstelle in Münster ein, so Wilkens weiter. Diese behandele dann komplexere Fälle und arbeite den Rückstand an Anträgen auf.

Ursprünglich hatte die Stadt für die Erstaufnahmeeinrichtung des Landes einen Standort am Pulverschuppen nahe der Warendorfer Straße im Blick. Doch dann stellte sich heraus, dass der Boden in diesem Bereich verunreinigt sein soll. Die Entsorgung hätte dem Vernehmen nach einen hohen Millionen-Betrag gekostet. Deshalb wurden die Pläne für diesen Standort wieder verworfen.

Derzeit sucht die Verwaltung nach den Worten der Sozialdezernentin unter den stadteigenen Grundstücken nach einem entsprechend geeigneten für die Erstaufnahmeeinrichtung. „Das könnte sich im Mai konkretisieren.“ Das Investitionsvolumen jedenfalls, das das Land über den landeseigenen Baubetrieb veranschlagt, soll bis zu 90 Millionen Euro betragen, wie hinter den Kulissen zu hören ist.

Nach den ursprünglichen Vorstellungen bietet eine EAE 1500 Menschen Platz. Das Land habe aber signalisiert, dass man auch unter dieser Zahl bleiben könne, sagt Sozialdezernentin Wilkens. In Gremmendorf stehen für die Notunterkunft, die demnächst in die Erstaufnahmeeinrichtung umgewandelt wird, rund 950 Plätze zur Verfügung. Über welchen Zeitraum die EAE in Münster bestehen soll, ist bislang nicht geklärt.

Für die Stadt bringt eine solche Einrichtung jedenfalls Vorteile. Die Zahl der Flüchtlinge in der Landeseinrichtung wird nämlich nach einem bestimmten Schlüssel auf die Aufnahmekapazität der Kommune angerechnet. Im Klartext: Die Stadt selbst muss sich dann um eine geringere Zahl von Flüchtlingen unter ihrer Obhut kümmern.

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