Bürgerbegehren gegen verkaufsoffene Sonntage
Kampf um die Sonntagsruhe

Münster -

Es geht nicht nur um den Sonntag. Es geht um Freiheit vor Konsum, sagt Verdi-Bezirksgeschäftsführer Bernd Bajohr bei einer Information über das Bürgerbegehren „Freier Sonntag Münster“.

Dienstag, 24.05.2016, 10:05 Uhr

Bernd Bajohr informiert über den Stand des Bürgerbegehrens.
Bernd Bajohr (stehend) von der Gewerkschaft Verdi informierte am Montagabend über den aktuellen Stand des geplanten Bürgerbegehrens. Foto: Maria Conlan

„Da kommt jetzt wieder Dampf rein“, versprach Bernd Bajohr , Verdi- Bezirksgeschäftsführer, für den Kampf um die Sonntagsruhe . Gut zwei Dutzend Interessenten kamen am Montagabend auf seine Einladung in den Konferenzraum des Gewerkschaftshauses.

Thematisiert wurde das geplante Bürgerbegehren „Freier Sonntag Münster “. Neben Inhalt und Hintergrund erläuterte Rechtsanwalt Wilhelm Achelpöhler die rechtlichen Zusammenhänge des offiziellen Verfahrens. Ideen für das weitere Vorgehen wurden zusammengetragen und Adressen von aktiven Unterstützern ausgetauscht.

Vor 14 Tagen beschloss der Rat, weitere verkaufsoffene Sonntage in Münster für die nächsten drei Jahre zu genehmigen – zusätzlich zu den bereits bestehenden. Dagegen wehren sich verschiedene Gruppierungen einhellig: von der Linken bis zur KAB, Attac und Gewerkschaftsvertreter, SPD und TTIP-Gegner, Erwerbslosen-Initiative sowie evangelische und katholische Kirche – und kamen zur Vorbesprechung.

Bajohr betonte die Bedeutung des Sonntags als Kulturgut und Symbol der Freiheit, zitierte Urteile vom Bundesverwaltungsgericht hierzu und erinnerte an Wahlversprechen der CDU. Pfarrer Ulrich Messing richtete an alle die Frage: „Was ist uns der Sonntag noch wert?“ Meike Friedrich und Martin Mustroph unterzeichneten für den Evangelischen Kirchenkreis einen Appell gegen „fortschreitende Kommerzialisierung der vorweihnachtlichen Zeit“ und für Auszeiten in einer „immer lauteren, schnelleren und konsumorientierten Welt“.

Sobald von der Stadt das Schreiben über die Kosten des Bürgerbegehrens vorliegt, beginnt die Initiative mit der Unterschriftensammlung. Voraussichtlich bis Mitte Juli müssen 10 000 Münsteraner unterschreiben. Berechtigt ist jeder wahlberechtigte EU-Bürger ab 16 Jahre. Danach muss sich der Rat erneut mit dem Thema beschäftigen.

Hält er am Beschluss fest, kommt es zum Bürgerentscheid, bei dem alle Münsteraner aufgefordert werden, sich durch Abstimmung in Wahllokalen zum Thema zu äußern, erläuterte Bajohr weiter.

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