Gestoppte Abschiebung
Kirchenasyl: „Zuständig ist das Bundesamt“

Coesfeld/Münster -

Der Kreis Coesfeld will sich die Schuld bei der Aufsehen erregenden Beendigung des Kirchenasyls am Dienstag nicht zuschieben lassen. Die Anordnung, dass der 31-jährige Ghanaer Issa Ali aus dem münsterischen Kapuzinerkloster zu holen ist, um ihn nach Ungarn abzuschieben, habe das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) getroffen.

Donnerstag, 25.08.2016, 21:08 Uhr

Flüchtling Issa Ali aus Ghana wurde im Kapuzinerkloster in Münster festgenommen.
Flüchtling Issa Ali aus Ghana wurde im Kapuzinerkloster in Münster festgenommen. Foto: Privat

Das Kreisausländeramt habe hier Amtshilfe geleistet, betonte der Kreis am Donnerstag erneut. Anlass für die Klarstellung: Das BAMF hatte gegenüber dem Kreis erklärt, dieser trage die alleinige Verantwortung für die Aktion, die letztlich – wie berichtet – durch einen Eilbeschluss des Verwaltungsgerichts Münster beendet wurde.

Im Dublin-Verfahren, in dem ein Asylsuchender in den EU-Staat abgeschoben werden soll, in dem er zuerst regis­triert wurde – in diesem Fall Ungarn –, ist das BAMF „über das gesamte Verfahren hinweg bis zur Ausreise/Überstellung originär zuständig. Am Überstellungstag werden die Ausländerbehörden lediglich in Amtshilfe für das BAMF tätig.“ Wo das steht? In einem Erlass des NRW-Innenministeriums.

Der Landesvorstand der NRW-Grünen forderte am Donnerstag „eine schnelle Aufklärung, welche Rolle das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge bei der Entscheidung gespielt hat, die Abschiebung (...) zu forcieren“.

Anzeige
http://event.yoochoose.net/news/705/consume/10/2/4258337?categorypath=%2F2%2F84%2F61%2F87%2F3862662%2F4847783%2F4847788%2F
Nachrichten-Ticker