Streit um Beiträge
Kreisvorstand wirft Bezirksvertreterin aus der CDU

Münster -

Die CDU Münster hat Elke von Göwels, Bezirksvertreterin in Münster-Ost, die Mitgliedschaft entzogen. Nicht etwa wegen „parteischädigenden Verhaltens“ – was überdies die Einschaltung eines Parteigerichts erfordert hätte. Sondern weil sie offenbar monatelang ihre Beiträge schuldig blieb.

Samstag, 08.07.2017, 12:07 Uhr

Rote Karte für Elke von Göwels (links): Die CDU Münster hat die Bezirksvertreterin aus der Partei ausgeschlossen. 
Rote Karte für Elke von Göwels (links): Die CDU Münster hat die Bezirksvertreterin aus der Partei ausgeschlossen.  Foto: CDU (links), dpa (rechts)

Anfang vergangenen Jahres war die Bezirksvertreterin Elke von Göwels aus der Unions-Fraktion in der Bezirksvertretung Münster-Ost ausgeschlossen worden – vor Kurzem hat sie nun auch ihre CDU-Mitgliedschaft verloren. Der münsterische Ratsinformationsdienst führt sie mittlerweile als fraktionslose Bezirksvertreterin ohne Parteizugehörigkeit.

Kommentar: Sprachlosigkeit gilt nicht

Jeder Verein kennt Mitglieder, die es mit ihren Beiträgen nicht genau nehmen. Dass aber eine gewählte Mandatsträgerin aus ihrer Partei ausgeschlossen wird, weil sie offenbar monatelang nicht zahlt und auch kein Gespräch zustande kommt, dürfte ein in Münster einzigartiger Vorgang sein. mehr...

...

Seit über einem halben Jahr keine Beiträge gezahlt

Der CDU-Kreisvorsitzende Josef Rickfelder bestätigt den Ausschluss. Der Kreisvorstand habe ihn einstimmig beschlossen: „Es gab gravierende Gründe.“

  • Grund Nummer eins: Elke von Göwels habe seit über einem halben Jahr keine Beiträge mehr gezahlt. Dazu sei sie als Mitglied und Mandatsträgerin der CDU verpflichtet.
  • Grund Nummer zwei: Elke von Göwels habe sich dazu nicht erklärt, obwohl ihr die CDU nach Rickfelders Angaben einmal monatlich ein Mahnschreiben habe zukommen lassen. Die siebte Mahnung habe einen Hinweis auf ein drohendes Erlöschen der Mitgliedschaft enthalten. Rickfelder: „Es gab keinerlei Reaktion.“

Über weitere Gründe kann nur spekuliert werden – Elke von Göwels war für eine Stellungnahme nicht zu erreichen. Sie ist langjähriges Mitglied der BV Ost; ihr Ehemann Walter von Göwels ist Ratsherr und Vorsitzender der Ortsunion St. Mauritz/Münster-Ost. 

Fraktionsausschluss ist nicht gleich Parteiausschluss

2016 hatten die Kommunalpolitikerin und ihr Fraktionskollege Hartmut Drews die CDU-Fraktion in der BV Ost verlassen müssen. Ein Streit um Zusammenarbeit und politischen Stil war damals eskaliert; der Vermittlungsversuch des CDU-Ehrenvorsitzenden Ruprecht Polenz ist offenbar im Sande verlaufen. Die Zusammenarbeit der Rest-Fraktion mit den beiden Fraktionslosen gestaltet sich seitdem schwierig.

Der Fraktionsausschluss habe mit dem Parteiausschluss nichts zu tun, betont Josef Rickfelder. Wer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkomme und vor allem auf mehrfache Aufforderungen nicht reagiere, gebe damit indirekt zu erkennen, an einer Mitgliedschaft nicht mehr interessiert zu sein. In einem solchen Fall lasse die Satzung einen Ausschluss zu.  

Anzeige
http://event.yoochoose.net/news/705/consume/10/2/4992834?categorypath=%2F2%2F84%2F61%2F87%2F3862662%2F
Rechtliche Zweifel am Zuschuss
Stadion-Debatte im Rat : Rechtliche Zweifel am Zuschuss
Nachrichten-Ticker