Projekt der Stift Tilbeck GmbH
Aus nach kurioser Abstimmung

Appelhülsen -

Die notwendige Bebauungsplanänderung für die Errichtung eines Wohnheimes der Stift Tilbeck GmbH ist überraschend abgelehnt worden – unter seltsamen Umständen.

Mittwoch, 31.01.2018, 20:01 Uhr

Das geplante Wohnheim der Stift Tilbeck GmbH sollte auf dem Grundstück hinter dem Pfarrheim und dem ehemaligen Pastorat realisiert werden. Daraus wird jetzt erst einmal nichts, weil der Rat den Antrag bei Stimmengleichheit ablehnte.
Das geplante Wohnheim der Stift Tilbeck GmbH sollte auf dem Grundstück hinter dem Pfarrheim und dem ehemaligen Pastorat realisiert werden. Daraus wird jetzt erst einmal nichts, weil der Rat den Antrag bei Stimmengleichheit ablehnte. Foto: OpenStreetMap-Lizenz ODbL 1.0, Stepmap.de

Das Stift Tilbeck kann sein Vorhaben eines neuen Wohnheims für 24 Menschen mit Behinderung am Marienplatz in Appelhülsen zunächst einmal nicht umsetzen. Bei der Abstimmung über die dafür erforderliche Änderung des Bebauungsplanes „Schulze Frenking III“ gab es am Dienstag im Gemeinderat Stimmengleichheit (18:18).

Die beantragte Planänderung gilt damit als abgelehnt. Und nicht nur das: Durch die Planänderung sollte auch die heutige Nutzung des alten Pastorats für private Zwecke (Wohnen und Arbeiten) rechtlich einwandfrei gesichert werden. Auch das ist nun vom Tisch. Es gilt die alte Nutzungsordnung für rein kirchliche Zwecke.

Patt wegen unpässlichem UBG-Ratsmitglied

Das Kuriose: Die Entscheidung kam zufällig zustande. Eigentlich gab es im Gemeinderat eine knappe Ein-Stimmen-Mehrheit von SPD, UBG, Grünen und Bürgermeisterin für das Projekt. Zum Zeitpunkt der Abstimmung war allerdings ein Ratsmitglied der UBG wegen einer Unpässlichkeit nicht anwesend. CDU und FDP mit ihren insgesamt 18 Nein-Stimmen zogen dadurch gleichauf, was zur Ablehnung der Planänderung führte.

Ein weiteres Kuriosum: Die Ermittlung der Nein-Stimmen erfolgte in zwei Zählvorgängen. Weil beim ersten Mal die Verwaltung 17 Nein-Stimmen gezählt hatte und an diesem Ergebnis Zweifel geäußert wurden, wurde die Frage „Wer ist dagegen“ noch einmal gestellt. Diesmal zählte die Verwaltung 18 Nein-Stimmen.

Abstimmung korrekt

Zwar versuchte die UBG, ihr abwesendes Ratsmitglied noch schnell in die Sitzung zurückzuholen, und Grünen-Ratsherr Richard Dammann stellte gar noch spontan einen Antrag auf namentliche Abstimmung, doch es war zu spät. Rechtsrat Caglayan Korkmaz beschied nach kurzem Studium der Gesetzeslage, die Abstimmung sei korrekt verlaufen, das Ergebnis stehe damit fest.

Wie nun mit diesem Ergebnis umzugehen ist, darüber herrschte am Tag danach Rätselraten. Fachbereichsleiter Karsten Fuchte schilderte im WN-Gespräch, dass die Verwaltung direkt am Mittwoch die Briefe mit der Information über die Ablehnung der Planänderung an alle Beteiligten verschickt habe. Zum Teil sei auch schon persönlich mit den Betroffenen gesprochen worden.

Ratlosigkeit im Stift Tilbeck

Dass das Wohnheimprojekt endgültig an dieser Stelle gescheitert ist, sieht Fuchte im Moment nicht. „Grundsätzlich würde ich sagen, dass man Planverfahren immer wieder neu beginnen kann.“ Für eine detaillierte Einschätzung sei es aber noch zu früh. Jetzt müsse man sich noch einmal die Gesetzeslage und die Kommentierung dazu ganz genau anschauen.

Ratlosigkeit herrscht im Stift Tilbeck. „Wir sind von dieser Entwicklung völlig überrascht“, erklärte Geschäftsführer Thomas Kronenfeld im WN-Gespräch. Das Stift Tilbeck wollte zwei Millionen Euro in das neue Wohnheim investieren. „Wir sind nach wie vor daran interessiert, das Projekt an diesem Standort zu realisieren“, erklärte Kronenfeld. Deshalb wolle man nun noch einmal mit allen Beteiligen sprechen. Man sei sehr daran interessiert, an einer Lösung mitzuarbeiten.

Caßens ist verärgert

Ein klares Bekenntnis zum Wohnheimprojekt gab auch Pfarrdechant Norbert Caßens. Der Kirchengemeinde St. Martin gehört die Fläche, auf der das Wohnheim gebaut werden soll. „Wir als Kirchengemeinde halten weiter daran fest. Das ist ein innovatives und gutes Projekt für Appelhülsen.“ Die Kirchengemeinde wolle gerne dieses Projekt für Menschen mit Behinderungen ermöglichen. Die Fläche sei dafür optimal geeignet, befinde sich im Ortskern von Appelhülsen. Das Projekt trage daher auch zur Belebung bei.

Überrascht zeigte sich der Dechant, dass nun die Dreigeschossigkeit als Problem gesehen wird. „Das ist doch schon damals im Ausschuss umfassend vorgestellt worden.“ Kirchengemeinde und Stift Tilbeck hätten zwischenzeitlich erhebliche Investitionen getätigt.

Verärgert ist Caßens, dass man im Vorfeld der Entscheidung „nicht noch einmal mit uns gesprochen hat“. Und dass die ablehnende Ratsentscheidung dadurch zustande gekommen ist, weil ein Ratsmitglied bei der Abstimmung fehlte, dafür hat der Dechant wenig Verständnis: „Das ist ein Stück aus dem Tollhaus.“

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