Briefwahl-Panne
Bürgerentscheid zur Marktplatzumgestaltung wird wiederholt

Die Stadt Oelde wird den Bürgerentscheid zur Neugestaltung des Marktplatzes wiederholen. Dafür stimmten die Fraktionen am Donnerstagnachmittag. Grund für die erneute Abstimmung ist eine Panne bei der letzten Wahl.

Donnerstag, 11.04.2019, 16:57 Uhr aktualisiert: 11.04.2019, 18:45 Uhr
Briefwahl-Panne: Bürgerentscheid zur Marktplatzumgestaltung wird wiederholt
Über die Umgestaltung des Marktplatzes in Oelde wird erneut abgestimmt. Foto: Stadt Oelde

Am Tag der Europawahl wird in Oelde der Bürgerentscheid über die Neugestaltung des Marktplatzes wiederholt. Das entschied der Rat am Donnerstagnachmittag mit 15 zu zwölf Stimmen – gegen das Votum von Bürgermeister Karl-Friedrich Knop . Grund für die erneute Abstimmung ist eine Panne beim Bürgerentscheid am 24. März.

Dabei hatte sich zwar eine knappe Mehrheit von 226 Bürgern gegen den geplanten Umbau des Marktplatzes ausgesprochen. Aber die erforderliche Mindestbeteiligung – das so genannte Quorum – wurde um sechs Stimmen verfehlt. Weil aber 28 Wahlbriefe nicht fristgerecht zugestellt wurden, wurde der erste Bürgerentscheid von der Kommunalaufsicht als rechtswidrig eingestuft .

Es fehlt an der positiven Grund-stimmung, die solch ein Projekt braucht, damit es gelingen kann.

Bürgermeister Karl-Friedrich Knop

Oeldes Bürgermeister Karl-Friedrich Knop übernahm für diesen Verfahrensfehler die volle Verantwortung, wehrte sich aber gegen Vorwürfe, die in Leserbriefen öffentlich wurden. Unter anderem war die gesamte Verwaltung als „unfähig und dilettantisch“ bezeichnet worden. Zu Beginn der Ratssitzung machte Knop deutlich, dass er selbst gegen eine Wiederholung des Bürgerentscheids stimmen werde. Für den Bürgermeister steht fest, dass sich bei der Abstimmung im März klar gezeigt hat, dass die Marktplatzgestaltung von einem Großteil der Bürger nicht gewollt ist. „Es fehlt an der positiven Grundstimmung, die solch ein Projekt braucht, damit es gelingen kann.“

Es war eine knappe Entschei-dung. Ich sehe keinen eindeutigen Bürgerwillen.

André Drinkuth (CDU)

Ganz anders sieht das der Fraktionsvorsitzende der CDU, André Drinkuth: „Es war eine knappe Entscheidung. Ich sehe keinen eindeutigen Bürgerwillen.“ In dieser Einschätzung waren sich CDU, FDP und Grüne einig. Sie pochen auf ein rechtsgültiges Ergebnis und damit auf die Wiederholung des Bürgerentscheids.

SPD und Freie Wähler sehen in der Wahlwiederholung dagegen eine Missachtung des Wählerwillens. Knapp 5000 Gegenstimmen seien ein Votum, das man nicht übergehen könne. Beide Fraktionen verließen den Sitzungssaal, als der Rat über das Datum des zweiten Bürgerentscheids befand. Nur der Bürgermeister – Knop ist FWG-Mitglied – votierte mit den anderen Fraktionen für den 26. Mai als Wahltermin.

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