Nach der Entscheidung gegen die Stichwahl
Wer tritt gegen Lewe an? SPD sucht Unterstützer

Münster -

Mit der Entscheidung des Landes, 2020 die Stichwahl abzuschaffen, rückt die Oberbürgermeisterwahl 2020 in den Mittelpunkt. Wert tritt gegen Markus Lewe an? Die SPD nennt keine Namen, sucht aber die Unterstützung anderer Parteien. Ein Linker wagt sich derweil aus der Deckung.

Samstag, 13.04.2019, 11:00 Uhr aktualisiert: 13.04.2019, 11:11 Uhr
Bei der Oberbürgermeisterwahl 2015 traf Amtsinhaber Markus Lewe (2.v.l.) auf Maria Klein-Schmeink (Grüne, v.l.), Jochen Köhnke (SPD) und Hein Götting (FDP). Für die Wahl 2020 zeigt bislang nur Rüdiger Sagel (Linke) Interesse, Lewe herauszufordern.
Bei der Oberbürgermeisterwahl 2015 traf Amtsinhaber Markus Lewe (2.v.l.) auf Maria Klein-Schmeink (Grüne, v.l.), Jochen Köhnke (SPD) und Hein Götting (FDP). Für die Wahl 2020 zeigt bislang nur Rüdiger Sagel (Linke) Interesse, Lewe herauszufordern. Foto: Oliver Werner

Der Satz kommt gleichermaßen unverdächtigt wie fordernd daher: „Anderen (Parteien) bieten wir selbstverständlich gerne an, unsere personelle Alternative zum Amtsinhaber mit zu unterstützen.“ Mit diesen Worten reagierte Münsters SPD-Chef Robert von Olberg am Freitag auf die Entscheidung des Landtages, die Möglichkeit einer Stichwahl bei der Oberbürgermeisterwahl 2020 abzuschaffen.

Will sagen: Wer den CDU-Amtsinhaber Markus Lewe , der wieder antritt, aus dem Rennen werfen möchte, der muss gleich im ersten Wahlgang mehr Stimmen bekommen als Lewe. Die SPD plant laut von Olberg, im Herbst ihren Kandidaten beziehungsweise Kandidatin bekannt zu geben. Das Angebot der „Unterstützung“ dürfte sich vorzugsweise an Grüne und Linke richten.

Aber beide Parteien zeigen sich nicht besonders willig. Im Gegenteil: Der Linke Rüdiger Sagel spekuliert eher seinerseits auf SPD-Unterstützung: „Grundsätzlich schließe ich selbst – unter den genannten Umständen – eine Oberbürgermeister-Kandidatur nicht aus“, teilt er auf Anfrage unserer Zeitung mit.

Bei den Grünen wird – wie zu hören ist – ein Wahlkampf zu Gunsten eines SPD-Herausforderers 2020 als „Träumerei“ abgetan. In der offiziellen Reaktion des GAL-Fraktionschefs Otto Reiners heißt es, dass der Kreisverband zum gegebenen Zeitpunkt „eine sicher sachgerechte Entscheidung treffen“ werde.

Kritik am Wegfall der Stichwahl

Auch wenn SPD, Grüne und Linke in der Personalfrage keine gemeinsame Strategie erkennen lassen, so sind sie sich doch in ihrer grundsätzlichen Kritik am Wegfall der Stichwahl einig. Die Landtagsabgeordnete Josefine Paul (Grüne) bezeichnet den Donnerstag, den Tag der Entscheidung, als einen „schwarzen Tag für die kommunale Demokratie“. Sie hofft, dass die von CDU und FDP herbeigeführte Regelung noch per Gericht gekippt wird.

Auch wenn die FDP in Düsseldorf an der Seite der CDU entschieden hat, will Münsters FDP-Chef Jörg Berens das nicht als Fingerzeig für eine Wahlempfehlung zu Gunsten des CDU-Oberbürgermeisters Lewes verstanden wissen. Berens erklärt auf Anfrage: „Natürlich haben wir den Anspruch, mit einem eigenen Kandidaten in die OB-Wahl zu gehen.“

Derweil stößt das Angebot der SPD, einen SPD-Kandidaten zu unterstützen, auch bei der ÖDP auf taube Ohren. Parteichef Michael Krapp hält eine Wahlempfehlung nur bei „weitestgehender Übereinstimmung mit der ÖDP-Programmatik“ für denkbar. Das sei derzeit ausgeschlossen.  

Kommentar: Lewes Wiederwahl 2020 ist näher gerückt

Hand aufs Herz: Sollte die von der Landesregierung abgeschaffte Möglichkeit einer Stichwahl bei der Oberbürgermeisterwahl 2020 nicht per Gerichtsurteil zurückgeholt werden, so dürfte der anstehende Wahlkampf langweilig werden. Die nüchterne Frage lautet: Wer hat eine Chance, gleich im ersten Wahlgang mehr Stimmen zu bekommen als Amtsinhaber Markus Lewe? 2009 erhielt Lewe 49,5 Prozent der Stimmen, 2015 waren es 50,6 Prozent. Da liegt die Latte sehr hoch. Als größte Oppositionspartei kann die SPD auf einen eigenen Kandidaten (oder Kandidatin) nicht verzichten. Eine realistische Siegchance hätte diese Person nur dann, wenn sie zugleich die Unterstützung der Grünen und der Linken bekäme. Danach sieht es aber nicht aus. Die Grünen haben kein Interesse an einer gemeinsamen, rot-rot-grünen Kandidatenkür, der Linke Rüdiger Sagel spielt sogar mit dem Gedanken einer eigenen Kandidatur. Die Faustregel lautet: Je mehr OB-Kandidaten, desto größer sind Lewes Chancen. Ihm spielt dabei in die Karten, dass selbst kleine Parteien gern OB-Kandidaten aufstellen, weil sie sich davon höhere Aufmerksamkeitswerte im Wahlkampf versprechen. (Klaus Baumeister)

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