Ergebnis des Bürgerentscheides
Oelder Marktplatz wird nicht umgebaut

Oelde -

Die Entscheidung ist gefallen. Der Oelder Marktplatz wird nicht umgebaut. Das ist das Ergebnis des zweiten Bürgerentscheids am Sonntag.

Sonntag, 26.05.2019, 22:12 Uhr aktualisiert: 26.05.2019, 22:24 Uhr
Die Wahlhelfer und Angestellten der Stadtverwaltung beim Auszählen der Stimmen. Das Ergebnis des Bürgerentscheids: Der Oelder Marktplatz wird nicht umgestaltet. Kleines Bild: Oeldes Bürgemeister Karl-Friedrich Knop.
Die Wahlhelfer und Angestellten der Stadtverwaltung beim Auszählen der Stimmen. Das Ergebnis des Bürgerentscheids: Der Oelder Marktplatz wird nicht umgestaltet. Foto: Jonas Wiening

Nach langem Hin und Her steht nun also fest, wie es weitergeht – oder wie entschieden, eben nicht weitergeht. Der Stadtrat hatte sich vor einiger Zeit für einen Umbau des Oelder Marktplatzes ausgesprochen, trotzdem wurde, in dieser für die Stadt wichtigen Entscheidung, ein Bürgerentscheid angesetzt. Am 24. März wurde gewählt. Mit knapper Mehrheit entschieden sich die Oelder Bürger schon damals bei einer Wahlbeteiligung von 39 Prozent gegen den Umbau, um diese Entscheidung aber bindend zu machen, fehlten genau sechs Stimmen.

Auch, weil die Stadtverwaltung einen folgenschweren Fehler machte. In einer Infobroschüre wurde der Freitag vor der Wahl als letzter Termin zur Absendung der Wahlbriefe angegeben. Problem: Die Stadt versäumte es, eine Samstagszustellung bei der Post zu beantragen. So kamen zahlreiche Wahlbriefe erst nach dem Wahltag an. Die Kommunalaufsicht untersagte Bürgermeister Karl-Friedrich Knop und der Verwaltung, diese nachträglich auszuwerten und hinzuzurechnen.

58,4 Prozent Wahlbeteiligung

In einer Ratssitzung wurde dann entschieden, dass der Bürgerentscheid wiederholt werden soll. So kam es, dass am Sonntag noch einmal gewählt wurde. Es ging um die Frage: „Soll die vom Rat der Stadt Oelde am 17. September 2018 beschlossene Umgestaltung des Marktplatzes unterbleiben und der Ratsbeschluss aufgehoben werden?“ Die Mehrheit stimmte mit „Ja“, dieses Mal fiel das Ergebnis mit 55,4 Prozent sogar etwas deutlicher aus. Besonders in den Ortsteilen Lette und Stromberg wurde gegen die Umgestaltung gestimmt. Die Wahlbeteiligung war – auch aufgrund der zeitgleich stattfindenden Europawahl – hoch genug, um das Quorum zu erreichen und die Entscheidung bindend zu machen.

Der Oelder Marktplatz wird also nicht umgestaltet. Bürgermeister Karl-Friedrich Knop äußerte sich am Wahlabend noch zum Ergebnis des Bürgerentscheids: „Positiv ist, dass wir bei diesem Bürgerentscheid mit 58,4 Prozent eine höhere Wahlbeteiligung verzeichnen konnten. Zudem ist das Ergebnis eindeutig ausgefallen. Wenngleich eine Mehrheit der Oelder Bürgerinnen und Bürger heute die Umgestaltung des Marktplatzes ablehnte, sind wir gleichwohl von der Richtigkeit des Masterplans Innenstadt überzeugt. Wir werden kurzfristig Gespräche mit der Bezirksregierung Münster als Fördergeber führen, um zu klären, in welcher Form der Masterplan Innenstadt dennoch umgesetzt werden kann“.

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