Politik - Archiv


So., 02.11.2014

Bundespräsident Gauck löst mit Bedenken gegen Linke heftige Kritik aus

Berlin/Erfurt (dpa) - Kurz vor dem 25. Jahrestag des Mauerfalls hat Bundespräsident Joachim Gauck mit öffentlichen Bedenken gegen die Linkspartei heftige Kritik ausgelöst. Von dpa


Sa., 14.09.2019

CDU und FDP lehnen ab Geteiltes Echo deutscher Politiker auf Snowdens Asyl-Wunsch

Whistleblower Edward Snowden würde immer noch gern politisches Asyl in Deutschland bekommen.

Whistleblower Edward Snowden lebt seit Jahren im russischen Exil. Er macht deutlich, dass er weiterhin gern in einem anderen europäischen Land Asyl bekommen würde - die Reaktionen in Deutschland sind geteilt. Von dpa


Sa., 14.09.2019

Rangeleien und Festnahmen Polizei verhindert Proteste in Hongkong

Mitglieder der Bereitschaftspolizei bereiten sich auf einen Einsatz im Amoy-Plaza-Einkaufszentrum vor.

Hongkong (dpa) - Demonstrationsverbote und eine massive Polizeipräsenz haben am Samstag in Hongkong größere Proteste von Regierungsgegnern verhindert. Von dpa


Sa., 14.09.2019

Anti-Terror-Einsatz Weißes Haus bestätigt Tod von Osama bin Ladens Sohn

Kurz nach dem Jahrestag der Anschläge vom 11. September hat Donald Trump den Tod des bin-Laden-Sohns Hamsa bestätigt.

Schon Ende Juli war er totgesagt worden, nun bestätigt das Weiße Haus: Osama bin Ladens Sohn Hamsa ist bei einer Anti-Terror-Operation getötet worden. Es ist ein Rückschlag für Al-Kaida - das den USA erst kürzlich wieder gedroht hatte. Von dpa


Fr., 13.09.2019

John Bercow spricht Klartext Brexit: Parlamentspräsident warnt Johnson vor Rechtsbruch

Parlamentspräsident John Bercow Mitte Februar bei einer Debatte im Unterhaus zum Stand der Brexit-Vorbereitung.

London (dpa) - Der scheidende Präsident des britischen Unterhauses, John Bercow, hat Premierminister Boris Johnson vor einer Missachtung des Gesetzes gegen einen ungeregelten Brexit gewarnt. Von dpa


Do., 12.09.2019

Sorge vor Rechtsextremismus Mehrheit der Bevölkerung sieht die Demokratie in Gefahr

Bei einer Umfrage haben 53 Prozent der Befragten der Aussage zugestimmt, dass die Demokratie in Deutschland in Gefahr ist.

Die Bundesrepublik, eine stabile und wehrhafte Demokratie. Doch es gibt Sorgen: 70 Jahre nach ihrer Gründung sieht mehr als die Hälfte der Bevölkerung die Demokratie im Land gefährdet. Von dpa


Mi., 11.09.2019

Patientenschutz Untergrenzen für Pflegekräfte in Kliniken werden erweitert

Eine Krankenpflegerin reicht einem Patienten in einem Klinikum ein Glas Wasser.

Die Personalnot in der Pflege macht auch Kliniken zu schaffen. Doch um wie viele Patienten können sich Mitarbeiter überhaupt kümmern? Die Regierung will Untergrenzen ausweiten - unumstritten ist das nicht. Von dpa


Mi., 03.05.2017

Treffen mit Abbas Trump über Friedenslösung in Nahost: «Wir kriegen das hin»

Zum ersten Mal seit dem Zusammenbruch der Friedensgespräche mit Israel 2014 kommt Abbas wieder ins Weiße Haus.

Seit Jahrzehnten ringen Israelis und Palästinenser um einen Frieden. Ihre Interessenskonflikte scheinen unlösbar, die Gespräche in der Sackgasse. US-Präsident Trump zeigt sich dennoch optimistisch - und bietet sich als Vermittler an. Von dpa


Mi., 03.05.2017

Scharfer Schlagabtausch Brexit: May erhebt schwere Vorwürfe gegen die EU

Die Schlussrechnung dürfte ein Hauptstreitpunkt in den Brexit-Gesprächen werden, die nach der britischen Parlamentswahl am 8. Juni beginnen.

Der Ton zwischen Großbritannien und Brüssel wird rauer. Theresa May bezichtigt EU-Experten, Einfluss auf die vorgezogene Neuwahl nehmen zu wollen. Wahlkampf und Brexit vermischen sich immer mehr. Von dpa


Mi., 03.05.2017

Treffen in Sotschi Putin und Erdogan loben neue Zusammenarbeit

Der russische Präsident Wladimir Putin (l) und der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan in Sotschi.

Nach langer Eiszeit nähern sich Russland und die Türkei wieder an. In Syrien wollen Erdogan und Putin das Leid der Zivilisten verringern. Auch die Sanktionen beider Länder sollen ein Ende finden. Von dpa


Mi., 03.05.2017

Abhängigkeit von Böhnhardt Psychiater bewertet Zschäpe als vermindert schuldfähig

Nach Ansicht eines Psychiaters war Beate Zschäpe hochgradig abhängig von ihrem Freund und Komplizen Uwe Böhnhardt.

Der Gerichtspsychiater hat der mutmaßlichen NSU-Terroristin Beate Zschäpe volle Schuldfähigkeit attestiert. Ein von Zschäpes Anwälten benannter Gutachter widerspricht - lässt aber Fragen offen. Von dpa


Mi., 03.05.2017

Von «Lügenpresse» bis zum Mord Kein Tag zum Feiern: Die Pressefreiheit ist weltweit bedroht

Vor dem Gerichtsverfahren gegen den Cumhüriyet-Chef Dündar in Istanbul. Der 03. Mai ist der Internationale Tag der Pressefreiheit.

Am 3. Mai ist Tag der Pressefreiheit. Zu feiern gibt es nichts. So ist es auch nicht gedacht. Der Tag soll an die Bedeutung freier Berichterstattung erinnern und daran, dass sie oft eingeschränkt wird, immer mehr. Bedroht ist sie nicht nur in Diktaturen. Von dpa


Mi., 03.05.2017

Minister: Verbraucher gefragt Greenpeace: Schweine-Haltung ist qualvoll und rechtswidrig

Minister: Verbraucher gefragt : Greenpeace: Schweine-Haltung ist qualvoll und rechtswidrig

Seit 15 Jahren steht der Tierschutz als Staatsziel im Grundgesetz. In vielen Schweineställen sei das nicht zu erkennen, kritisiert die Organisation - nicht ohne Widerspruch. Von dpa


Mi., 03.05.2017

Acht Tote IS bekennt sich zu Anschlag auf Nato-Konvoi in Kabul

Ein deformiertes Militärfahrzeug der US-Streitkräfte steht am Tatort.

Kabul (dpa ) - Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) reklamiert den Anschlag auf einen Nato-Konvoi in der afghanischen Hauptstadt Kabul für sich. Bei der schweren Explosion im dichten Morgenverkehr wurden mindestens acht afghanische Zivilisten getötet und 25 weitere verletzt. Von dpa


Mi., 03.05.2017

Forsa-Umfrage SPD rutscht wieder unter 30-Prozent-Marke

Wenn der Kanzler direkt gewählt werden könnte, würden sich laut Forsa nur 28 Prozent für Schulz entscheiden - und immerhin 47 Prozent für Merkel.

Berlin (dpa) - Dämpfer für SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz: Die Sozialdemokraten rutschen nach zwei neuen Umfragen wieder unter die 30-Prozent-Marke. Von dpa


Di., 02.05.2017

Konflikt Türkei-EU Erdogan: EU muss Beitrittsgespräche mit Türkei fortsetzen

Erdogan fordert die EU zur Fortsetzung der Beitrittsgespräche mit seinem Land auf.

Die EU-Beitrittsgespräche mit der Türkei liegen de facto auf Eis. Präsident Erdogan will das nicht hinnehmen: Er droht Europa mit einem Abschied der Türkei aus dem Beitrittsprozess. Von dpa


Di., 02.05.2017

Fall Denis Cuspert Sender: FBI-Agentin heiratete deutschen IS-Terroristen

Der damalige Rapper Deso Dogg, mit bürgerlichem Namen Denis Cuspert, posiert im Juni 2005 in Berlin.

Washington (dpa) - Eine auf den deutschen Dschihadisten Denis Cuspert angesetzte FBI-Agentin soll sich einem CNN-Bericht zufolge in den Mann verliebt und ihn in Syrien geheiratet haben. Von dpa


Di., 02.05.2017

Fall Franco A. Ermittler prüfen Terror-Netzwerk in der Truppe

Im Fall des inhaftierten Offiziers ist auch die Verteidigungsministerin unter Druck geraten.

Hochgefährliche rechtsextreme Umtriebe in der Bundeswehr waren wohl nicht nur die Sache eines Einzelnen. Vieles deutet auf Unterstützer des Terrorverdächtigen hin. Die Ministerin steht unter Druck - und wirft alle Pläne über den Haufen. Von dpa


Di., 02.05.2017

Polizei legt Bilanz vor Weniger Gewalt zum 1. Mai - aber 32 verletzte Polizisten

Blick auf Teilnehmer der «Revolutionären 1. Mai-Demonstration».

Seit 30 Jahren gibt es in Berlin-Kreuzberg am 1. Mai Krawalle. Aber es ändert sich etwas. Wirklich friedlich ist es immer noch nicht - doch von Jahr zu Jahr ist das Aufflackern der Gewalt weniger heftig. Von dpa


Di., 02.05.2017

Gottesdienst Marienschüler feiern Erstkommunion

 

Am Sonntag haben 20 Jungen und Mädchen der Marienschule Erstkommunion gefeiert.


Di., 02.05.2017

Wertedebatte im Wahlkampf Leitkultur? De Maizière bekommt Beistand von Unions-Kollegen

Mit seinen Thesen zur Leitkultur hat sich Innenminister Thomas de Maizière sowohl Kritik als auch Zustimmung eingehandet.

Wieder einmal eine Debatte über die deutsche Leitkultur: Die Reaktionen auf de Maizières zehn Thesen zum Thema fallen erwartbar heftig aus. Kollegen von CDU und CSU nehmen den Innenminister in Schutz. Doch auch in der eigenen Partei gibt es Einwände. Von dpa


Di., 02.05.2017

Erstes Treffen seit 2015 Merkel und Putin bekennen sich zu Ukraine-Prozess

Verhalten freundlich: Der russische Präsident Wladimir Putin begrüßt Bundeskanzlerin Angela Merkel in seiner Residenz in Sotschi.

Seit Jahren belasten viele Probleme das Verhältnis Merkels zu Putin. In Deutschland und Russland hoffen viele auf eine Annäherung der beiden Staatenlenker. Die Erwartungen an ihr Treffen in Sotschi waren hoch. Was kam heraus? Von dpa


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