Sa., 16.01.2021

Merz und Röttgen unterliegen Laschet zum neuen CDU-Vorsitzenden gewählt

Der neue Parteivorsitzende Armin Laschet sitzt beim digitalen CDU-Bundesparteitag auf dem Podium.

Nach einer Stichwahl steht fest: Armin Laschet wird neuer CDU-Chef. Friedrich Merz scheitert - holt sich danach auch noch eine Abfuhr mit einem Personalvorstoß für das Bundeskabinett. Von dpa

Sa., 16.01.2021

Pandemie Bund und Länder ringen um weitere Corona-Verschärfungen

«Frau Merkel schickt uns in die Verlängerung! Durchhalten ist angesagt!» steht auf einer Tafel neben einem geschlossenen Geschäft im hessischen Friedberg.

Deutschland steuert auf weitere Corona-Beschränkungen zu. Die Infektionszahlen und viele Äußerungen der Politik deuten darauf hin. Die Frage ist aber: Was genau soll kommen - und für wie lange? Von dpa


Sa., 16.01.2021

Seevetal in Niedersachsen Erdbunker in Wald entdeckt - möglicherweise RAF-Relikt

In Mannheim wurde am 04.05.1977 Alarmfahndung ausgelöst, nachdem Passanten den flüchtigen 24-jährigen Anarchisten Christian Klar am Steuer eines Volkswagens gesehen haben wollen. (Archiv).

Ein wohl vor Jahrzehnten in einem Wald vergrabenes und nun entdecktes Kunststoff-Fass könnte historisch bedeutsames Material enthalten. Handelt es sich um Hinterlassenschaften der RAF? Von dpa


Sa., 16.01.2021

Aufbau von Impfzentren Biden will Corona-Impfungen in den USA beschleunigen

«Wir sind weiter in einem sehr dunklen Winter. Wir sind im Krieg mit diesem Virus», sagt Biden.

Der künftige US-Präsident Biden tritt sein Amt zu einer Zeit an, in der die Corona-Pandemie in den USA wilder tobt denn je. Die Impfung der Bevölkerung kommt nur schleppend voran. Biden präsentiert nun Pläne, wie er das ändern will. Von dpa


Sa., 16.01.2021

Betrugsvorwürfe Museveni gewinnt Präsidentenwahl in Uganda

Anhänger des ugandischen Präsidenten Museveni feiern, nachdem dieser zum Sieger der Präsidentschaftswahlen erklärt wurde.

Zum sechsten Mal darf der ugandische Präsident Museveni fünf Jahre lang regieren. Sein Wahlsieg ist umstritten, der Oppositionelle Bobi Wine spricht von Betrug. Von dpa


Sa., 16.01.2021

«Strategischer Plan» US-Waffenlobby NRA meldet Insolvenz an

«Strategischer Plan»: Die NRA will sich in Texas neu aufstellen.

Immer wieder hat die NRA dazu beigetragen, eine Verschärfung der Waffenrechte in den USA zu verhindern. Der Antrag auf Insolvenz soll nun einer «Restrukturierung» dienen. Von dpa


Sa., 16.01.2021

Gefahr für die Golfregion? Iran testet Mittelstreckenraketen

Das von der iranischen Revolutionsgarde zur Verfügung gestellte Foto zeigt eine Rakete, die bei einer Übung gestartet wird.

Die Raketen reichen bis nach Israel, nun hat sie Iran am Persischen Golf vorgeführt. Berlin, Paris und London zeigen sich außerdem besorgt - Iran will Uranmetall herstellen. Von dpa


Sa., 16.01.2021

Demonstration im August Nach Krawall am Bundestag rund 30 Ermittlungsverfahren

Demosntranten haben am 29. August 2020 die Stufen zum Reichstagsgebäude erklommen.

Berlin (dpa) - Rund vier Monate nach der Besetzung der Treppe zum Reichstagsgebäude bei einer Demonstration in Berlin ermittelt die Berliner Polizei gegen 40 Verdächtige. Das Landeskriminalamt führe 31 Ermittlungsverfahren, sagte ein Polizeisprecher. Von dpa


Sa., 16.01.2021

Werben für «Stunde Null» Scholz dringt auf weitere Entlastung für Kommunen

«Bin unverändert für eine finanzielle Entlastung der Kommunen in Deutschland»: Bundesfinanzminister Olaf Scholz.

Schon vor der Corona-Krise schoben viele Kommunen hohe Schuldenberge vor sich her und konnten kaum investieren. Vizekanzler Scholz will ihnen helfen - manche wittern dahinter allerdings Parteipolitik und Wahlkampf. Von dpa


Sa., 16.01.2021

Vorherige Verdünnung möglich Biontech-Impfstoff künftig einfacher einsetzbar

Spritzen mit dem Impfstoff der Hersteller Biontech/Pfizer liegen in einer Box in einem Berliner Impfzentrum.

Berlin (dpa) - Bei den Corona-Impfungen in Deutschland kann das Präparat der Hersteller Biontech und Pfizer künftig einfacher eingesetzt werden. Von dpa


Sa., 16.01.2021

Trotz Friedensgesprächen Zahlreiche Tote bei Gewalt in Afghanistan

Afghanische Sicherheitsbeamte inspizieren den Ort eines Bombenanschlags in Kabul, bei dem zwei Polizisten getötet wurden.

Neue Angriffe, wieder Tote: Afghanistan kommt nicht zur Ruhe. Zwar führt die Kabuler Regierung seit Monaten Friedensgespräche mit den Taliban. Die militanten Islamisten lehnen eine Waffenruhe aber ab. Von dpa


Sa., 16.01.2021

Einer von fünf Spahn mit magerem Ergebnis zum CDU-Vize gewählt

Gesundheitsminister Jens Spahn hält seine Bewerbungsrede als stellvertretender Vorsitzender beim digitalen Bundesparteitag der CDU.

Berlin (dpa) - Nach der Wahl von Armin Laschet zum CDU-Chef ist Bundesgesundheitsminister Jens Spahn wie erwartet in den Kreis der fünf stellvertretenden Parteivorsitzenden aufgestiegen. Von dpa


Sa., 16.01.2021

Digitaler Parteitag hat entschieden Laschet soll Kramp-Karrenbauer an der CDU-Spitze ablösen

Digitaler Parteitag hat entschieden: Laschet soll Kramp-Karrenbauer an der CDU-Spitze ablösen

Berlin - Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet soll als Nachfolger von Annegret Kramp-Karrenbauer neuer CDU-Chef werden. Der 59-Jährige setzte sich auf dem digitalen CDU-Parteitag in einer Stichwahl gegen Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz durch. Die Entscheidung muss noch formal per Briefwahl bestätigt werden. Von dpa


Fr., 15.01.2021

Wegen Aktivisten in Hongkong USA verhängen neue Sanktionen gegen chinesische Führung

Daniel Wong Kwok-tung (l), Bezirksrat und Anwalt aus dem Stadtteil Kowloon in Hongkong, wird von Polizisten aus seinem Büro eskortiert.

Im Streit um die Autonomie Hongkongs hat die USA erneut Vertreter von Chinas Führung mit Sanktionen belegt. Von dpa


Fr., 15.01.2021

Sorge in Europa Lieferverzögerungen bei Pfizer für Corona-Impfstoff

Ein Mitarbeiterin eines mobilen Impfteams in Halberstadt hält ein Tablett mit Impffläschchen der Firma Biontech/Pfizer.

Pfizer kann in den nächsten drei bis vier Wochen die bereits zugesagte Menge an Corona-Impfstoff nicht liefern. In der EU löst die Mitteilung Besorgnis aus. Von dpa


Fr., 15.01.2021

Nach den USA Moskau verlässt Abkommen über militärische Beobachtungsflüge

Russland verlässt ebenso wie die USA den Vertrag über militärische Beobachtungsflüge.

Militärische Beobachtungsflüge zwischen Nato-Staaten und Russland gelten seit Ende des Kalten Krieges als wichtige vertrauensbildende Praxis. Die USA machen aber nicht mehr mit. Bis zuletzt hing alles an Russland - ohne die Atommacht wird das Open-Skies-Abkommen hinfällig. Von dpa


Fr., 15.01.2021

Krise zu Corona-Zeiten Aus für niederländische Regierung: Rechtsstaat versagte

Die Regierung von Ministerpräsident Mark Rutte ist laut Medienangaben zurückgereten.

Zehntausende Eltern wurden als Betrüger dargestellt und in hohe Schulden gestürzt. Jetzt zieht die Regierung die unvermeidliche Konsequenz. Doch mehr als ein Symbol ist es nicht. Von dpa


Fr., 15.01.2021

Mögliche Nachahmeraktionen? FBI besorgt über Gewaltpotenzial rund um Biden-Vereidigung

US-Vizepräsident Mike Pence (l) spricht mit Truppenmitgliedern der Nationalgarde vor dem Kapitol in Washington. Das FBI ist besorgt über potenzielle Gewaltakte rund um die Vereidigung des künftigen Präsidenten Joe Biden in der kommenden Woche.

Genau dort, wo in der vergangenen Woche ein wütender Mob tobte, soll in wenigen Tagen der künftige US-Präsident vereidigt werden. Die Sicherheitsbehörden gehen vielen Hinweisen auf mögliche Nachahmeraktionen nach. Was davon ist nur Gerede? Was ist ernst? Von dpa


Fr., 15.01.2021

Nach Sperre in Sachsen-Anhalt Kein höherer Rundfunkbeitrag: DRadio kündigt Tarifverträge

Im Dezember hatte die Regierung Sachsen-Anhalts entgegen dem Willen aller anderen Länder die Erhöhung des Rundfunkbeitrags in Deutschland von monatlich 17,50 Euro auf 18,36 Euro zum 1. Januar 2021 blockiert.

Vorerst wird der Rundfunkbeitrag nicht steigen. Ein Verfahren läuft beim Bundesverfassungsgericht, eine Entscheidung ist nicht absehbar. Folgen gibt es aber jetzt schon beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Von dpa


Fr., 15.01.2021

Vorwürfe zurückgewiesen Pkw-Maut: Dobrindt sieht keine Mitverantwortung am Scheitern

Alexander Dobrindt kommt zur Sitzung des Maut-Untersuchungsausschusses des Bundestags.

Mitten in der Nacht sagt Ex-Minister Dobrindt im Untersuchungsausschuss zur Pkw-Maut aus. Im Kern geht es um Verhandlungen mit der EU-Kommission. Zum aktuellen Minister äußert sich Dobrindt kühl. Die Opposition sieht Absetzbewegungen. Von dpa


Fr., 15.01.2021

Weitere Maßnahmen? Bund-Länder-Beratungen zu Corona-Krise schon am Dienstag

Ein Corona-Patient wird auf der Intensivstation des Universitätsklinikums Greifswald behandelt.

Nun soll es doch schneller gehen: Kanzlerin und Ministerpräsidenten wollen früher als geplant im Kampf gegen die Pandemie nachlegen. Die Stoßrichtung ist klar: Die Zahl der Kontakte soll noch weniger werden. Von dpa


Fr., 15.01.2021

Grundlage: Soldatengesetz Bundeswehr prüft «Duldungspflicht» für Corona-Impfung

In der Bundeswehr wurde die Duldungspflicht für Impf- und Vorsorgemaßnahmen vor einigen Jahren eingeführt.

Soldaten müssen eine Impfung gegen übertragbare Krankheiten dulden. Ob und wie das für die Corona-Schutzimpfung gilt, wird geprüft. Das Vorgehen bei sogenannten «duldungspflichtigen Impfungen» ist aber eingespielt - und bisher ohne viel Aufregung über die Bühne gegangen. Von dpa


Fr., 15.01.2021

Vorstands-Wahl Wer ist der richtige Chef für die CDU?

Vorstands-Wahl: Wer ist der richtige Chef für die CDU?

Münster - Am Samstag wird der neue Vorsitzende der CDU gewählt. Drei Männer aus NRW treten an: Armin Laschet, Friedrich Merz und Norbert Roettgen. Doch wer ist der richtige für den Parteichef-Posten? Martin Ellerich, Frank Polke und Claudia Kramer-Santel haben für jeden der drei Kandidaten Argumente gefunden. Von Martin Ellerich, Frank Polke, Claudia Kramer-Santel


Fr., 15.01.2021

Bundesamt vernetzt Impfzentren Mehr Interesse an Krisenvorsorge in Deutschland

Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe verzeichnet nach Angaben seines Leiters aktuell ein hohes Interesse an seinen Leitfäden für den Notfall.

Wer zu Hause Medikamente, Wasser und Nudeln für den Krisenfall hortet, wurde früher oft belächelt. Das ist in Zeiten der Corona-Pandemie, die Menschen weltweit in den Krisenmodus versetzt hat, anders. Von dpa


Fr., 15.01.2021

Xiaomi und CNOOC betroffen USA setzen chinesische Firmen auf schwarze Liste

Xiamoi-Chef Lei Jun vor Aktienkurs-Anzeigetafeln in Hongkong (Archiv). Die USA haben den chnesischen Smartphone-Hersteller auf eine Schwarze Liste gesetzt.

In seinen letzten Tagen im Weißen Haus wirft Donald Trump noch mit Sanktionen um sich, die den außenpolitischen Spielraum seines Nachfolgers Joe Biden einschränken. Jetzt trifft es mit Xiaomi wieder einen Tech-Konzern - der von früheren US-Schritten sogar profitierte. Von dpa


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