Fr., 07.12.2018

Seit Februar 2016 im Einsatz Rettungseinsatz der «Aquarius» im Mittelmeer am Ende

Seit Februar 2016 im Einsatz: Rettungseinsatz der «Aquarius» im Mittelmeer am Ende

Zweimal wurde dem Schiff schon die Flagge entzogen. Zuletzt warfen italienische Behörden der NGO vor, illegal Müll in Italien entsorgt zu haben, und drohten mit der Beschlagnahmung des Schiffs. Von dpa

Fr., 07.12.2018

US-Strafverfolger warten schon Assange-Anwalt lehnt Ende des Botschaftsasyls ab

Der Australier hatte sich im Juni 2012 in die Londoner Botschaft des südamerikanischen Landes geflüchtet, um seiner Festnahme und Auslieferung nach Schweden zu entgehen.

Seit 2012 lebt Wikileaks-Aktivist Assange in der Botschaft Ecuadors in London. Die will ihn jetzt rauswerfen, weil dem Whistleblower keine Auslieferung mehr in ein Land droht, in dem sein Leben in Gefahr ist. Assange sträubt sich - denn in den USA wollen ihn verschiedene Behörden dringend sprechen. Von dpa


Fr., 07.12.2018

Besuch in China Steinmeier: Menschenrechte Fundament internationaler Ordnung

Bundespräsident Steinmeier besucht mit Shi Mingde (vorne r), Botschafter der Volksrepublik China in Deutschland die Altstadt «Liwan» in Guangzhou.

Am dritten Tag seiner Chinareise spricht der Bundespräsident auch das heikelste Thema an. Konkret wird er bei der Frage der Menschenrechte aber nicht. Denn er sieht Deutschland und China als enge Partner in unsicheren Zeiten - ungeachtet mancher Gegensätze. Von dpa


Fr., 07.12.2018

UN-Vollversammlung Kritische Resolution zu Hamas ohne Mehrheit

Nikki Haley, Botschafterin der USA bei den Vereinten Nationen, spricht im Rahmen der UN-Generalversammlung im Hauptquartier der Vereinten Nationen.

Kurz bevor sie die UN verlässt, hatte US-Botschafterin Nikki Haley noch einmal auf den Tisch hauen wollen: Erstmals sollte die UN-Vollversammlung eine Hamas-kritische Resolution verabschieden. Aber das Gremium macht ihr einen Strich durch die Rechnung. Von dpa


Fr., 07.12.2018

Analysen werden ausgewertet Neuer Verfassungsschutz-Chef will AfD beobachten lassen

Haldenwang setzt sich für eine Beobachtung der AfD ein.

Berlin (dpa) - Der neue Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, will nach einem Bericht des Nachrichtenmagazins «Focus» die rechte Szene in Deutschland verstärkt überwachen lassen. Von dpa


Do., 06.12.2018

Kurz vor Wechsel an CDU-Spitze ARD-Deutschlandtrend: Union legt deutlich zu

Im Rennen um die Nachfolge von Kanzlerin Angela Merkel an der CDU-Spitze bleibt Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer die Favoritin der CDU-Anhänger.

Hamburg (dpa) - Kurz vor dem Wechsel an der CDU-Spitze hat die Union in der Wählergunst deutlich zugelegt. Im neuen ARD-Deutschlandtrend gewinnt die Union von CDU und CSU vier Prozentpunkte hinzu und kommt auf 30 Prozent. Von dpa


Do., 06.12.2018

Proteste der «Gelbwesten» Neue Krawalle in Frankreich erwartet

Mittlerweile gibt es auch Proteste an französischen Gymnasien, Schüler wehren sich gegen Reformen im Bildungsbereich.

Eskaliert die Lage - so wie am vergangenen Wochenende? Oder wird es gar noch schlimmer? Was Frankreich am Samstag bei erneuten Protesten der «Gelben Westen» erwartet, ist ungewiss. Die französische Regierung rechnet allerdings mit allem. Von dpa


Do., 06.12.2018

Konkreter Vorschlag Ukraine-Konflikt: Maas für Ausweitung der OSZE-Mission

Außenminister Heiko Maas will am Rande des OSZE-Treffens mit seinen Amtskollegen aus der Ukraine und Russland, Pawel Klimkin und Sergej Lawrow, zusammenkommen.

Die deutsch-französische Vermittlung im Ukraine-Konflikt hat bisher kaum Fortschritte gebracht. Trotzdem wird nächste Woche ein neuer Versuch gestartet. Deutschland geht mit einem konkreten Vorschlag in das Treffen in Berlin. Von dpa


Do., 06.12.2018

Minister planen flexiblere Arbeitszeiten Wer abweichen will, braucht einen Tarifvertrag

Karl-Josef Laumann

Münster - Öfter mal die Arbeit zu Hause erledigen – für immer mehr Firmen und Arbeitnehmer wird dies zu einem reizvollen Modell. Es fordert und bietet Flexibilität bei den Arbeitszeiten. Doch genau dafür stellen die Arbeits- und Sozialminister der Länder und des Bundes nun Bedingungen auf.  Von Hilmar Riemenschneider


Do., 06.12.2018

Schäuble wirbt für Merz Nervosität in der CDU vor Abstimmung über Merkel-Nachfolge

Ihr letzter Parteitag als CDU-Vorsitzende: Angela Merkel bei der Besichtigung der Hamburger Messehalle.

«Das ist Demokratie pur.» Die Kanzlerin zeigt sich zufrieden mit dem Mehrkampf um ihre Nachfolge. Das gab es in der Partei so noch nie - auch nicht in ihren 18 Jahren als Parteichefin. Von dpa


Do., 06.12.2018

Frontex-Aufstockung Aufbau von EU-Grenzschutztruppe wird noch Jahre dauern

Ein Beamter der Bundespolizei wartet auf dem Vordeck des Streifenboots BP 62 «Uckermark» auf eine erste Erkundungsfahrt rund um die griechische Insel Samos.

Deutschland will so schnell wie möglich Fortschritte beim Schutz der EU-Außengrenzen sehen. Bei den Planungen müsse man aber auch schauen, was realistisch sei, sagt Bundesinnenminister Seehofer. Jetzt nennt er erstmals eine Jahreszahl. Von dpa


Do., 06.12.2018

Völlig neues System Eingung bei Reform für Zulassung zum Medizinstudium

Vorlesung zu Neuroanatomie im historischen Hörsaal am Institut für Anatomie der Universität Leipzig.

Jahrelange Wartezeiten, Chancen fast nur für Einser-Abiturienten - bei der Zulassung für ein Medizinstudium liegt heute vieles im Argen. Jetzt soll alles besser werden. Von dpa


Do., 06.12.2018

Meinung Darum sollte Friedrich Merz die Wahl gewinnen

Meinung: Darum sollte Friedrich Merz die Wahl gewinnen

Münster - Um es gleich vorweg zu nehmen: Der Autor dieser Zeilen vertritt die Auffassung, dass Friedrich Merz zum gegenwärtigen Zeitpunkt der richtige Kandidat für das Amt des CDU-Parteivorsitzenden ist; das schmälert nicht die beachtlichen bisherigen politischen Lebensleistungen der beiden Mitbewerber. Von Norbert Tiemann


Do., 06.12.2018

CDU bestimmt neue Parteispitze Hochspannung vor der Wahl

CDU bestimmt neue Parteispitze: Hochspannung vor der Wahl

Hamburg - Der Damm ist gebrochen: Kurz vor der mit Spannung erwarteten Wahl eines neuen Vorsitzenden der Bundes-CDU geben immer mehr prominente Politiker offen ihre Wahlempfehlung bekannt. Ausgelöst hatte diese Kehrtwende ausgerechnet Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (75), der ausdrücklich für Friedrich Merz als neuen Nachfolger von Kanzlerin Merkel an der Parteispitze geworben hatte. Von Frank Polke


Do., 06.12.2018

Jens Spahn gilt als Außenseiter Diesmal nicht Erster

Jens Spahn gilt als Politiker, der durchaus moderne und zukunftsfähige Themen besetzt. Aber er eckt auch immer wieder an.

Ahaus/Berlin - Bisher führte die politische Karriere des Jens Spahn immer nur in eine Richtung – nach oben. Schon nach sechs Jahren als Chef der Jungen Union im Kreis Borken übernahm er 2005 den Vorsitz über den gesamten Kreisverband – damals gerade einmal 26 Jahre alt. Von Frank Polke


Do., 06.12.2018

CDU-Landeschef Armin Laschet muss Rücksicht nehmen Nebenrolle statt Königsmacher

Armin Laschet führt den größten Landesverband der CDU – eine Empfehlung gibt er aber nicht ab.

Düsseldorf - In diesen Tagen übt sich Armin Laschet in der Disziplin unverbindlicher Kurzsätze. Er sei nur einer von 1001 Delegierten beim Parteitag, sagt der Vorsitzende des größten Landesverbandes, als er nach seinem Einfluss auf die Nachfolge von Noch-Parteichefin Merkel gefragt wird. Die drei Bewerber kenne er gut, antwortet er auf Fragen nach seiner Wahlentscheidung. Bloß nicht festlegen. Von Hilmar Riemenschneider


Do., 06.12.2018

Britische Premierministerin Theresa May signalisiert Entgegenkommen beim Brexit-Deal

Demonstration für ein zweites Brexit-Referendum in London.

Die Situation für die britische Regierungschefin Theresa May scheint fast aussichtslos. Wird sie bis zur Abstimmung über den Brexit-Deal noch genug Abgeordnete von ihren Plänen überzeugen können? Von dpa


Do., 06.12.2018

Rücklage wächst unaufhaltsam Rentenversicherung erwartet vier Milliarden Euro Überschuss

Zumindest derzeit ist die Rente mehr als sicher: Die Deutsche Rentenversicherung erwartet vier Milliarden Euro Überschuss.

Das Geldpolster der gesetzlichen Rente wird noch dicker. Neben der brummenden deutschen Wirtschaft gibt es noch einen anderen Grund. Von dpa


Do., 06.12.2018

Streit um Grundgesetzänderung Schuldigitalisierung wohl erst ab Sommer 2019

Ein Lehrer bedient in einem Klassenzimmer in einer Schule einen Tabletcomputer.

Ein wenig erinnert der Streit um die Schuldigitalisierung an den neuen Berliner Flughafen: Wann es wirklich losgehen kann, ist nicht ganz klar. Doch auch für den Digitalpakt gibt es jetzt ein neues Zieldatum. Von dpa


Do., 06.12.2018

Millionen in Not Jemen-Gespräche starten mit Hoffnung und Bangen

Vier Jahre schon dauert der Bürgerkrieg im Jemen. Jetzt beginnen Friedensgespräche in Stockholm.

Gefangene sollen ausgetauscht, die Kämpfe eingedämmt und die humanitäre Hilfe verbessert werden: Die Jemen-Gespräche beschäftigen sich zunächst damit, Vertrauen im verheerenden Konflikt mit Millionen Notleidenden aufzubauen. Doch der Weg zu einem Durchbruch ist weit. Von dpa


Do., 06.12.2018

Chinareise Steinmeier warnt vor negativen Folgen neuer Technologien

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bummelt mit Ma Nan (r.), Generaldirektorin des Cantonese Opera Art Museums, durch die Altstadt von Guangzhou (Kanton).

Foshan (dpa) - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bei seinem Staatsbesuch in China vor negativen Auswirkungen der technologischen Entwicklungen gewarnt. Von dpa


Do., 06.12.2018

Bundeswehr-Aufgaben wachsen Das Heer stellt ein sechstes Panzerbataillon auf

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen lässt sich von einem Soldaten ein Navigationsgerät erklären.

Munster (dpa) - Die Bundeswehr wird als Reaktion auf wachsende Aufgaben mit einem sechsten Panzerbataillon verstärkt. Die aus vier Kompanien mit etwa 500 Mann bestehende neue Einheit wird in Hardheim (Baden-Württemberg) stationiert. Von dpa


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