Fr., 15.03.2019

Schon 15 Kandidaturen für US-Wahl 2020 angekündigt Wer traut sich gegen Trump?

Donald Trumps Kandidatur für eine zweite Amtszeit im Oval Office scheint derzeit wenig im Wege zu stehen – trotz aller Skandale und Probleme hält die Basis zu ihm.

Münster - Wer hat das Zeug, Donald Trump zu schlagen? Das ist die zentrale Frage, die die Demokraten Tag und Nacht umtreibt. Auch wenn die Wahl erst im November 2020 stattfindet, haben bereits 15 demokratische Kandidatinnen und Kandidaten ihren Hut in den Ring geworfen. Teils alte Bekannte, teils junge Hoffnungsträger.  Von Claudia Kramer-Santel

Fr., 15.03.2019

May hofft auf Einknicken EU-Staaten noch uneins über Länge der Brexit-Verschiebung

Großbritanniens Premierministerin Theresa May trifft zum EU-Gipfel in Brüssel ein.

Der EU-Austritt soll verschoben werden - aber für wie lange? Darüber gehen die Meinungen stark auseinander. Die Forderungen nach einem zweiten Brexit-Referendum werden in London und Brüssel wieder lauter. Von dpa


Fr., 15.03.2019

Letzte Hürde genommen Digitalpakt besiegelt: Laptops und Schul-WLAN können kommen

Fünf Milliarden Euro sollen vom Bund für die digitale Ausstattung der Schulen in Deutschland fließen.

Ganz ausgeräumt ist der Streit noch nicht, doch der Beschluss fällt am Ende einstimmig: Der Bund darf den Ländern jetzt Geld für modernere Schulen geben. Nach den Sommerferien sollen Schüler schon etwas merken. Von dpa


Fr., 15.03.2019

Mehr Druck auf Washington? Bericht: Nordkorea überdenkt Atomgespräche mit den USA

Nordkoreas Staatschef Kim Jong Un neben einem Sprengkopf: Nach Ansicht von Experten hat Pjöngjang bislang nicht wesentlich abgerüstet.

Nach dem Scheitern des zweiten Gipfels zwischen den USA und Nordkorea gibt es die Befürchtung, die Spannungen im Streit über das nordkoreanische Atomprogramm könnten wieder zunehmen. Jetzt befeuert eine Regierungsvertreterin Pjöngjangs die Sorgen. Von dpa


Fr., 15.03.2019

Quellen-TKÜ kann Chats abhören Verfassungsschutz soll Lizenz zum Hacken bekommen

Gegner des Vorschlages befürchten, dass eine Online-Durchsuchung durch den Verfassungsschutz zu unmäßigen Eingriffen in die Privatsphäre von Bürgern führen könnte.

Hinweise auf islamistische Terrorverdächtige erhält der Verfassungsschutz oft zuerst von ausländischen Nachrichtendiensten. Das soll sich ändern. Ein Entwurf aus dem Innenministerium sorgt aber schon vor der Verabschiedung im Kabinett für Aufregung. Von dpa


Fr., 15.03.2019

Umfrage Kramp-Karrenbauers Beliebtheitswerte deutlich zurückgegangen

Ihre Beliebtheitswerte sind eingebrochen: CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer.

Selbst rund ein Drittel der Unions-Anhänger traut der neuen CDU-Chefin das Kanzleramt nicht zu. Annegret Kramp-Karrenbauer sackt in einer Umfrage ab. Auch ihr Beliebtheitswert sinkt deutlich. Von dpa


Fr., 15.03.2019

Weihnachtsmarkt war nur Plan B Bericht: Amri plante zuerst wohl Anschlag in Einkaufszentrum

Der Berliner Weihnachtsmarkt-Attentäter Anis Amri.

Der Terroranschlag mit einem Lastwagen war für Anis Amri nur der Plan B. Ursprünglich wollte er zusammen mit anderen Islamisten eine Bombe an einem belebten Ort zünden. Das verhinderte - eher zufällig - die Polizei. Von dpa


Fr., 15.03.2019

Zentrale Streitpunkte Koalition vereinbart Fahrplan bei Klimaschutz und Mobilität

Kanzlerin Merkel während einer Unterbrechung des Koalitionsausschusses.

Abgrenzungsversuche im Europawahlkampf und unterschiedliche Akzente bei Regieren haben die Zusammenarbeit der Koalition zuletzt erschwert. Nun betonen die Partner den Willen zum gemeinsamen Handeln. Doch vieles wird erst einmal aufgeschoben. Von dpa


Fr., 15.03.2019

Signal an die USA Volkskongress endet: China verspricht weitere Öffnung

Chinas Ministerpräsident Li Keqiang gibt im Anschluss an den Volkskongress eine Pressekonferenz.

Der Handelskrieg mit Washington bremst Chinas Wachstum. Mit neuen Regeln für ausländische Firmen will Peking die Wogen glätten. Doch die USA und Europa bleiben skeptisch. Von dpa


Fr., 15.03.2019

Erneut Schlappe im Senat Streit über Notstand: Trump kündigt erstes Veto an

Der US-Kongress hat Donald Trump eine zweite Schlappe beschert: Der von Trumps Republikanern dominierte Senat stimmte für ein Ende des vom Präsidenten verhängten Nationalen Notstands.

Zwei Niederlagen hintereinander hat der US-Präsident im Senat erlitten, obwohl die Kammer von seinen Republikanern dominiert wird. Der jüngste Senatsbeschluss soll den von ihm geplanten Mauerbau an der Grenze zu Mexiko stoppen. Trump will diesen Plan durchkreuzen. Von dpa


Do., 14.03.2019

Nächste Schlappe für Trump US-Senat stimmt für Ende von Notstand

Donald Trump im Roosevelt Room des Weißen Hauses. Der US-Senat stimmte für ein Ende des vom Präsidenten verhängten Nationalen Notstands.

Im US-Abgeordnetenhaus machen die Demokraten Präsident Trump das Leben schwer. Im US-Senat haben dagegen Trumps Republikaner die Mehrheit. Dennoch beschert sogar diese Kammer Trump nun eine weitere politische Niederlage - mit den Stimmen zahlreicher Republikaner. Von dpa


Do., 14.03.2019

Kein zweites Referendum Britisches Parlament stimmt für Brexit-Verschiebung

Theresa May (M) spricht vor dem britischen Parlament.

Der Brexit soll nach dem Willen des britischen Parlaments verschoben werden. Und Premierministerin May will schon nächste Woche wieder über ihren Deal abstimmen lassen - inzwischen das dritte Mal. Von dpa


Do., 14.03.2019

Explosionen zu hören Palästinenser feuern zwei Raketen auf Tel Aviv

Blick über Tel Aviv. Im Großraum der israelischen Stadt haben die Alarmsirenen geheult.

Es war der erste Raketenalarm im Großraum Tel Aviv seit dem Gaza-Krieg 2014. Die Geschosse wurden nach Armeeangaben aus dem Gazastreifen abgefeuert. Wie reagiert Israel? Von dpa


Do., 14.03.2019

Klimakabinett eingesetzt Erster Jahrestag von Schwarz-Rot

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer und der damalige, kommissarische, SPD-Vorsitzende Olaf Scholz unterzeichnen vor einem Jahr im Paul-Löbe-Haus den Koalitionsvertrag.

Zum ersten Jahrestag bemühen sich die Spitzen der großen Koalition ums Klima - auch um das in der Regierung. Problemfelder werden dafür ausgeklammert, konkrete Ergebnisse gibt es nicht. Dafür ein ungewöhnliches Gruppenfoto. Von dpa


Do., 14.03.2019

Im Schatten des Drohnen-Krieges US-Einsatz: Jemeniten verklagen Deutschland vor dem OVG Münster

Graffiti als stummer Protest: In der jemenitischen Hauptstadt Sanaa prangt das Bild einer US-Drohne an einer Hauswand.

Münster - Krieg und Frieden, Völkerrecht und islamistischer Terror, der Drohnenkrieg der USA und ein unterstelltes Versagen Deutschlands: Das Oberverwaltungsgericht in Münster bewegt derzeit die ganz großen Themen. Am Mittwoch verhandelte der 4. Senat die Klage eines Somaliers gegen Deutschland, am Donnerstag ging es um Vorwürfe dreier Jemeniten. Von Elmar Ries


Do., 14.03.2019

Zurück auf Los Söder spielt bei der Grundsteuer die Koalitionskarte

Neubauten in Offenbach. Die Grundsteuer ist mit Einnahmen von 14 Milliarden Euro im Jahr eine der wichtigsten kommunalen Einnahmequellen.

Der Bundesfinanzminister spricht von einem «Meilenstein» - aber die CSU stellt sich bei der Grundsteuer-Reform quer. Der bayerische Ministerpräsident zeigt seine Muskeln. Von dpa


Do., 14.03.2019

Stolz der Marine wohl gerettet Zahlungsstopp aufgehoben: «Gorch Fock» soll wieder segeln

In der Werft: Die «Gorch Fock» war zuletzt vor knapp 40 Jahren vollständig technisch untersucht und dokumentiert worden.

Die Sanierung der «Gorch Fock» hat sich zu einem Debakel entwickelt, bei dem die Kostenexplosion und Untreue-Vorwürfe Schlagzeilen machten. Nach einem dreimonatigen Zahlungsstopp soll es ab Montag weitergehen. Kurs: Weltmeere. Von dpa


Do., 14.03.2019

Schreiben an EVP-Parteien «Nützliche Idioten»? Orban rudert zurück - ein wenig

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban hat's nicht so gemeint.

Zwei Schritte vor, einen zurück - diese Taktik verfolgt Viktor Orban seit Jahren. Kommende Woche stimmt die Europäische Volkspartei über den Ausschluss der rechtsnationalen Fidesz-Partei ab. Verfängt Orbans Taktik noch? Von dpa


Do., 14.03.2019

Über 100 Mails von «NSU 2.0» «Bürger exekutieren»: Mutmaßliche Rechtsextremisten drohen

Nach einer Bombendrohung von Rechtsextremisten steht ein Polizeifahrzeug am Justizzentrum Potsdam.

Behörden, Politiker oder der Zentralrat der Juden werden immer wieder bedroht. Nun ermittelt die Staatsanwaltschaft in einer unheimlichen Serie, die auf das Konto von Rechtsextremisten gehen könnte. Darunter sind auch Bombendrohungen. Von dpa


Do., 14.03.2019

16-jährige Klimaschützerin Greta Thunberg für den Friedensnobelpreis nominiert

Greta Thunberg, Klimaaktivistin aus Schweden.

Kopenhagen (dpa) - Ihr Einsatz für das Klima hat der jungen schwedischen Aktivistin Greta Thunberg eine Nominierung für den Friedensnobelpreis eingebracht. Von dpa


Do., 14.03.2019

Ermittlungen gegen Guaidó Venezuelas Regierung feiert Sieg im «Strom-Krieg»

Warten auf Wasser: Die Versorgung mit fließendem Wasser soll in 80 Prozent des Landes wieder funktionieren.

Nach dem tagelangen Stromausfall in Venezuela gibt es eigentlich nur Verlierer. Staatschef Maduro und Oppositionsführer Guaidó geben sich dennoch siegessicher. Trotz allen Triumphgeheuls: Das Land steckt tiefer denn je in der Krise - eine Lösung ist nicht in Sicht. Von dpa


Do., 14.03.2019

Klimaaktivistin Greta Thunberg für den Friedensnobelpreis nominiert

Klimaaktivistin: Greta Thunberg für den Friedensnobelpreis nominiert

Kopenhagen - Ihr Einsatz für das Klima hat der jungen schwedischen Aktivistin Greta Thunberg eine Nominierung für den Friedensnobelpreis eingebracht. Drei Abgeordnete der norwegischen Sozialistischen Linkspartei sprachen sich dafür aus, dass der 16-Jährigen die renommierte Auszeichnung überreicht wird. Von dpa


Do., 14.03.2019

Auftrag ohne Ausschreibung Schulministerin muss Fragen der Transparenz beantworten

Die beiden Schülerinnen Alba (l.) und Nisa beschäftigten sich Anfang Februar in Düsseldorf mit der mobilen Digitalwerkstatt. Zur Auftragsvergabe durch das Ministerium gibt es jetzt offene Fragen.

Düsseldorf - Für Tausende Grundschüler soll es eine intensive Begegnung mit der digitalen Technik werden. Seit Ende 2018 rollt die Mobile Digitalwerkstatt durchs Land und auf die Schulhöfe. Von Hilmar Riemenschneider


Do., 14.03.2019

Votum für Anti-Riad-Resolution Widerstand gegen Trumps Kurs im US-Senat

Für US-Präsident Donald Trump ist in der Außenwirkung höchst unerfreulich, dass sich der republikanisch dominierte Senat gegen seinen Kurs stellt.

Trumps Republikaner haben im US-Senat die Mehrheit. Doch ausgerechnet von dort kommt dem Präsidenten nun viel Gegenwind entgegen. In einer Abstimmung hat sich die Kammer bereits gegen seinen Kurs gestellt, das zweite für Trump unerfreuliche Votum könnte direkt folgen. Von dpa


Do., 14.03.2019

Spahns Entwurf im Bundestag Kassenpatienten sollen schneller Arzttermine bekommen

Die Pläne von Gesundheitsminister Jens Spahn sehen unter anderem vor, dass Praxisärzte mindestens 25 statt 20 Stunden in der Woche für gesetzlich Versicherte anbieten müssen.

Berlin - Wenn Ärzte erst Termine in mehreren Wochen vergeben, ärgert das viele gesetzlich Versicherte - vor allem, wenn es bei Privatpatienten flotter geht. Die GroKo will dem jetzt entgegenwirken. Von dpa


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