Fr., 27.10.2017

Gilt der Angriff Schulz? SPD-Vize Scholz: Schonungslose Analyse statt «Ausflüchte»

Gilt der Angriff Schulz?: SPD-Vize Scholz: Schonungslose Analyse statt «Ausflüchte»

Nach dem Debakel bei der Bundestagswahl sucht die SPD nach einem Weg aus der Krise. Nun schaltet sich Parteivize Olaf Scholz mit einem Analysepapier ein, das es in sich hat. Ein Angriff auf Martin Schulz? Von dpa

Fr., 27.10.2017

Streit um Atomprogramm Mattis: USA wollen keinen Krieg mit Nordkorea

US-Verteidigungminister James Mattis in Panmunjom unweit der Grenze zwischen Süd- und Nordkorea.

US-Präsident Donald Trump drohte im Konflikt mit Nordkorea mehrfach mit Alleingängen. Verteidigungsminister James Mattis bekräftigt aber den Wunsch Washingtons nach einer friedlichen Lösung. Von dpa


Fr., 27.10.2017

Tolu-Anwalt dämpft Erwartungen Schulz: Türkei muss Politik grundlegend ändern

Martin Schulz: «Die Türkei muss ihre Politik grundlegend ändern.»

Der Menschenrechtler Steudtner ist nach mehr als drei Monaten türkischer Haft zurück in Berlin. Seine Rückkehr löst aber keineswegs die Probleme mit der Türkei. Von dpa


Fr., 27.10.2017

Fall Glaser Zentralrat der Muslime warnt vor Opferrolle für die AfD

Albrecht Glaser hatte als einziger Kandidat nicht die nötige Mehrheit für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten erhalten.

Der AfD-Kandidat für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten fällt bei der Wahl dreimal durch. Stein des Anstoßes ist seine Haltung zum Islam. Der Zentralrat der Muslime findet aber, die Abgeordneten hätten Glaser ruhig wählen sollen - auch wenn es schwer falle. Von dpa


Do., 26.10.2017

«Der Alptraum hat ein Ende» Entlassen aus türkischer U-Haft: Steudtner zurück in Berlin

«Wir sind allen sehr dankbar, die uns rechtlich, diplomatisch und mit Solidarität unterstützt haben», sagt Peter Steudtner.

Peter Steudtner ist zurück in Deutschland, die Erleichterung über seine Freilassung ist groß. Sie mischt sich mit der Sorge um mindestens zehn weitere in der Türkei inhaftierte Deutsche. Für Überraschung sorgt eine bisher geheimgehaltene Vermittlungsmission. Von dpa


Do., 26.10.2017

Neuwahlen abgelehnt Puigdemont hält unter Druck an Unabhängigkeitsplänen fest

Gegen Neuwahlen: Der katalanische Regierungschef Carles Puigdemont bei seiner jüngsten Erklärung zum Konflikt mit Spanien.

Spanien in einer Achterbahnfahrt der Gefühle. Den ganzen Tag sah es in der Katalonienkrise nach einer Annäherung aus. Doch dann kam der Rückschlag. Von dpa


Do., 26.10.2017

Große Differenzen Jamaika-Runde verschiebt Streit-Themen Flüchtlinge und Klima

Kleine Pause für die Jamaika-Unterhändler auf dem Balkon der Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft.

Nach der ersten hoffnungsvollen Woche kehrte jetzt bei den Jamaika-Unterhändlern Ernüchterung ein. Wie erwartet knirschte es deutlich hörbar bei den Themen Klima und Flüchtlinge. Von dpa


Do., 26.10.2017

Zahl der Drogentoten steigt Wegen Opioidepidemie: Trump erklärt Gesundheitsnotstand

Die USA kämpfen seit einigen Jahren mit einem verheerenden Anstieg der Drogentoten.

Seit einigen Jahren steigt die Zahl der Drogentoten in den USA dramatisch an. Das hat mit Heroin und Schmerzmitteln zu tun. Präsident Donald Trump will gegensteuern und wird persönlich. Zusätzliches Geld macht er aber nicht locker. Von dpa


Do., 26.10.2017

Opposition boykottiert Tote während umstrittener Neuwahl in Kenia

Kenias Präsident Uhuru Kenyattas gibt in seiner Heimatstadt Gatundu seine Stimme ab.

Wahlboykott und Gewalt - bis jetzt deutet wenig darauf hin, dass die Wiederholung der Präsidentenwahl Kenia ruhigere Zeiten beschert. Wie es in dem ostafrikanischen Land politisch weitergeht, ist ungewiss. Von dpa


Do., 26.10.2017

Bericht Zahl der Angriffe auf Asylunterkünfte bleibt rückläufig

Polizeibeamte untersuchen in Bremen ausgebrannte Wohncontainer.

In den meisten Fällen hat es sich um Propagandadelikte, Sachbeschädigungen und Gewaltdelikte gehandelt. Von dpa


Do., 26.10.2017

Doch wieder GroKo? SPD und CDU in Niedersachsen vereinbaren Sondierungsgespräch

Ministerpräsident Stephan Weil (SPD, l.) begrüßt den CDU-Fraktionsvorsitzenden Bernd Althusmann.

Jamaika scheidet in Niedersachsen aus, eine Ampel ebenso, weil die FDP nicht will. Nun redet Ministerpräsident Stephan Weil mit der CDU über eine eher ungeliebte große Koalition - seine wohl einzige Chance. Von dpa


Do., 26.10.2017

Krankenversicherung Gröhe senkt Zusatzbeitrag für GKV auf 1,0 Prozent

Der Gesundheitsminister folgt mit der Absenkung den Empfehlungen des Schätzerkreises im Gesundheitswesen.

Gute Nachrichten für Beitragszahler. Die Rekordbeschäftigung füllt die Reserven der Krankenkassen und bringt eine leichte Senkung der Beiträge. Von dpa


Do., 26.10.2017

Al-Abadi weist Kurden zurück Irakische Truppen beginnen Offensive auf letzte IS-Bastion

Al-Abadi lehnt einen Kompromissvorschlag der Kurden im Konflikt um deren Unabhängigkeitsreferendum ab.

Dem IS droht im Irak ein völliger Zusammenbruch seiner Truppen. Trotzdem dürfte die Terrormiliz nicht so schnell verschwinden. Viele Konflikte im Irak sorgen dafür, dass das Land instabil bleibt. Von dpa


Do., 26.10.2017

Parallelen zu Chan Scheichun Syrien für weiteren Saringas-Angriff verantwortlich

Ein von der «Syria Civil Defence» (Weißhelme) im April zur Verfügung gestelltes Foto zeigt Helfer, die Opfer eines mutmaßlichen Giftgasangriffs in Chan Scheichun versorgen.

Am 4. April starben in der syrischen Stadt Chan Scheichun Dutzende durch Saringas. UN-Ermittler machten dafür Syriens Regierung verantwortlich. Schon kurz davor gab es einen ähnlichen Angriff. Von dpa


Do., 26.10.2017

Am 6. November wieder Dauerbaustelle Splieterstraße: Kurzfristig freie Fahrt

 

Keine Bauarbeiter, kein schweres Baustellengerät, keine Absperrungen und Umleitungen. Seit fast einem Jahr ist die Splieterstraße, das Verbindungsstück zwischen Osttor und Gewerbegebiet Ost, eine Dauerbaustelle. Zurzeit ist jedoch freie Fahrt auf beiden Straßenseiten.


Do., 26.10.2017

„Wider die Natur“ NRW-Innenminister Reul kämpft gegen Zeitumstellung

„Wider die Natur“: NRW-Innenminister Reul kämpft gegen Zeitumstellung

Düsseldorf - Kampf gegen die Zeitumstellung: Im Europäischen Parlament hatte Herbert Reul das Thema immer wieder auf die Tagesordnung gebracht. Und auch als NRW-Innenminister will der CDU-Politiker nicht locker lassen.  Von lnw


Mi., 25.10.2017

Deutscher Menschenrechtler Türkei: Gericht ordnet Freilassung Steudtners aus U-Haft an

Deutscher Menschenrechtler: Türkei: Gericht ordnet Freilassung Steudtners aus U-Haft an

«Der Ausreise steht nichts mehr im Wege»: Der deutsche Menschenrechtler Peter Steudtner wird ohne Auflagen aus der U-Haft in der Türkei entlassen. Von dpa


Mi., 25.10.2017

Die Partei schweigt Republikanische Senatoren üben harsche Kritik an Trump

Senator Jeff Flake (M) warnte davor, sich an das herabgesunkene und gröber gewordene Niveau der politischen Auseinandersetzung zu gewöhnen.

Hart und ätzend ist die Kritik an Trump, wenn sie auch von Scheidenden kommt. Zwei Senatoren, beide Republikaner, reden ungewöhnlich offen Klartext mit dem Präsidenten. Ihre Partei schweigt. Von dpa


Mi., 25.10.2017

Bundespräsident in Moskau Steinmeier und Putin werben für deutsch-russische Annäherung

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (l) und der russische Präsident Wladimir Putin treffen sich im Kreml in Moskau.

Bundespräsident Steinmeier hofft, dass der Abwärtstrend in den deutsch-russischen Beziehungen gestoppt werden kann. Mit einem Kurzbesuch in Moskau wagt er einen vorsichtigen Annäherungsversuch. Putin geht nur halb darauf ein. Von dpa


Mi., 25.10.2017

Jamaika-Koalition Nach Steuern und Haushalt geht es beim Klima ans Eingemachte

Kühltürme des Braunkohlekraftwerkes der Vattenfall AG in Jänschwalde. Das Thema Klima soll bei den Jamaika-Verhandlungen zur Sprache kommen.

Gerade noch stritten die potenziellen Jamaika-Partner über Haushalt und Finanzen. Da steht schon neues Ungemach ins Haus: Klima, Energie und Flüchtlinge. Von dpa


Mi., 25.10.2017

Katalonienkrise Puigdemont sagt Reise nach Madrid ab - scharfe Kritik

«Estelada»-Flaggen der Unabhängigkeitsbewegung Kataloniens sowie spanische Nationalflaggen hängen in Barcelona an Balkonen.

In der Katalonienkrise tickt die Uhr. Das katalanische Regionalparlament und der spanische Senat stehen vor großen Entscheidungen. In dieser Phase hat der katalanische Regierungschef ein Treffen in Madrid abgesagt. Von dpa


Mi., 25.10.2017

Islamistenumfeld Waffen und Munition bei Razzia in Berlin beschlagnahmt

Die Ermittler beschlagnahmten mehrere Pistolen, mehrere Gewehre sowie Munition verschiedenen Kalibers.

Über Monate hatten die Berliner Ermittler den Verdächtigen im Blick. Er soll Waffen gehortet und mit der Islamistenszene zu tun gehabt haben. Nun erging gegen ihn Haftbefehl. Von dpa


Mi., 25.10.2017

Wien Erste Runde der Koalitionsgespräche in Österreich «positiv»

ÖVP-Chef Sebastian Kurz (l) und FPÖ-Bundesparteiobmann Heinz-Christian Strache beginnen in Wien die Koalitionsgespräche.

Die Konservativen und die Rechtspopulisten in Österreich nähern sich bei ersten Verhandlungen nach der Wahl an. Die Stimmung scheint gut. ÖVP-Chef Sebastian Kurz sieht aber auch «schwierigere Phasen» kommen. Von dpa


Mi., 25.10.2017

Siebte Sammelabschiebung Abschiebeflug nach Afghanistan: 14 Männer landen in Kabul

Polizisten überwachen eine Sammelabschiebung auf dem Flughafen Leipzig-Halle.

Zwei schwere Anschläge mit mindestens 74 Toten gab es vergangene Woche in Kabul. Deutschland schiebt trotzdem weiter in das Land ab. Erstmals wurden nun auch Männer heimgeschickt, denen der Staat eine Verweigerungshaltung im Asylverfahren vorwirft. Was bedeutet das? Von dpa


Mi., 25.10.2017

In eigenen Reihen Sexuelle Belästigung im EU-Parlament: «Wir auch»

Das Europäische Parlament in Straßburg debattiert über sexuelle Belästigung in den eigenen Reihen.

Nicht nur in Hollywood, auch in der EU-Blase in Brüssel und Straßburg ist sexueller Missbrauch ein Problem. Während der Plenarwoche des Europaparlaments kommt Bewegung in das Thema. Von dpa


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