Mi., 17.05.2017

Am Tag gegen Homophobie Indonesien: Homosexuelles Paar zu Peitschenhieben verurteilt

Am Tag gegen Homophobie : Indonesien: Homosexuelles Paar zu Peitschenhieben verurteilt

Zweimal 85 Peitschenhiebe wegen Sex: Ein indonesisches Gericht ordnet an, dass ein homosexuelles Paar in aller Öffentlichkeit ausgepeitscht werden soll. Und das am Internationalen Tag gegen Homophobie. Von dpa

Mi., 17.05.2017

Hilfe kommt viel zu spät Welthungerhilfe: Unnötiges Leid im Jemen und in Afrika

Im Jemen sind nach Schätzungen von Hilfsorganisationen sieben Millionen Menschen vom Hungertod bedroht.

In Ostafrika leiden die Menschen unter der schlimmsten Dürre seit einem halben Jahrhundert. Hilfsgelder fließen zu spät, wie die Welthungerhilfe kritisiert. Maßnahmen, die vor der akuten Krise beginnen, sind viel kostengünstiger. Von dpa


Mi., 17.05.2017

Zum Erfolg verurteilt Deutschland und Frankreich brauchen einander

Drei französische Präsidenten hat Angela Merkel in ihrer Amtszeit bereits „überlebt“, mit dem vierten könnte sie nun der Achse Paris-Berlin und dem ganzen – durch den Brexit ausgebremsten – Zug Europa neuen Schwung verleihen. Das zumindest haben sich Merkel und Macron vorgenommen. Ein weniger bürokratisches Europa, das die Bürger besser schützt, ist das Ziel.


Mi., 17.05.2017

Knackpunkt Migrationspolitik Niederlande: Regierungsbildung gescheitert

Koalitionsverhandlungen in den Niederlanden dauern erfahrungsgemäß immer länger als in Deutschland. Dass die Gespräche knapp neun Wochen nach der Parlamentswahl scheitern, ist daher kein Anlass zur Sorge. Noch nicht.


Mi., 17.05.2017

Die SPD knallt die Tür Koalitionspoker in NRW

Diese Tür ist zu – und sie fiel ziemlich laut ins Schloss. Die Landes-SPD hat einer großen Koalition in NRW eine klare Absage erteilt – vordergründig mit dem Hinweis darauf, sich als Wahlverlierer in der Opposition erneuern zu müssen und aus diesem Grund keine Verantwortung als Junior-Partner in einer großen Koalition übernehmen zu wollen.


Di., 16.05.2017

Weitergabe an Russen Trump verteidigt Weitergabe von Informationen

US-Präsident Trump unterhält sich mit Russlands Außenminister Lawrow (l) und dem russischen Botschafter Kisljak am 10.05.2017 im Weißen Haus in Washington.

Wieder muss sich Donald Trump unbequeme Fragen zu Russland gefallen lassen. Bei einem Treffen mit Vertretern des Kreml soll er allzu freimütig über brisante Geheimdienstinformationen geplaudert haben. Er selbst stellt es ganz anders dar. Von dpa


Di., 16.05.2017

Treffen in Washington Trump und Erdogan preisen Zusammenarbeit

US-Präsident Donald Trump (r) und der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan geben im Weißen Haus in Washington eine Pressekonferenz.

Kurden, Gülen, Syrien - Trump und Erdogan hatten eine ganze Menge zu besprechen. Vor der Presse beschwören sie die Zusammenarbeit ihrer Regierungen. Aber auch kritische Töne werden laut. Von dpa


Di., 16.05.2017

Umgang mit der Wehrmacht Von der Leyen will Geschichtsbewusstsein der Truppe schärfen

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen steht im Kreuzfeuer der Kritik.

Um den Umgang der Bundeswehr mit der Wehrmacht ist ein Streit entfacht. Verteidigungsministerin von der Leyen will das Traditionsverständnis der Truppe nun auf Null setzen - und empfiehlt ihren Soldaten gleich ein paar Vorbilder. Von dpa


Di., 16.05.2017

Streit um Incirlik-Besuche Yildirim: Deutschland muss sich klar zur Türkei bekennen

Der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim fordert von Deutschland ein klares Bekenntnis zur Türkei.

Und wieder dreht sich die Eskalationsspirale zwischen Deutschland und der Türkei: Asyl für türkische Soldaten, Besuchsverbot für deutsche Abgeordnete und jede Menge Verbalattacken. Folgt als nächstes der Abzug deutscher Soldaten aus Incirlik? Von dpa


Di., 16.05.2017

Fronten bleiben verhärtet Explosive US-Vorwürfe an Assad vor neuen Syrien-Gesprächen

UN-Vermittler Staffan de Mistura spricht in Genf.

Auch nach sechs Jahren Bürgerkrieg stehen die Chancen auf Frieden in Syrien schlecht. Washington veröffentlicht neue Vorwürfe wegen Gräueltaten gegen Damaskus, Machthaber Assad spricht von einem Medienspektakel. Trotzdem gehen die UN-Bemühungen in Genf weiter. Von dpa


Di., 16.05.2017

Nach NRW-Wahlschock Schulz kündigt «Zukunftsplan für Deutschland» an

Kanzlerkandidat Martin Schulz während der SPD-Fraktionssitzung in Berlin.

Der NRW-Wahlschock steckt der SPD und ihrem Kanzlerkandidaten Schulz in den Knochen. Jetzt kündigt er einen «Zukunftsplan» an, um den Vorwurf zu kontern, er habe inhaltlich nichts zu bieten. Von dpa


Di., 16.05.2017

Abstimmung verschoben Nach SPD-Wahlniederlagen wackelt Bund-Länder-Finanzpakt

Offiziell werden noch offene Details zur umstrittenen Autobahngesellschaft als Grund dafür genannt, dass die Abstimmung über den Bund-Länder-Finanzpakt verschoben wird.

Der nach jahrelangen Verhandlungen erzielte Kompromiss von Bund und Ländern zu den Finanzbeziehungen steht wieder auf der Kippe. Offiziell verschiebt der Bundestag die Abstimmung wegen Fragen zur Autobahngesellschaft. Doch es dürfte ganz andere Gründe geben. Von dpa


Di., 16.05.2017

Minister verteidigt Thesen Jeder Zweite für deutsche «Leitkultur»

Innenminister de Maizière bei der Vorstellung der Ergebnisse der Initiative kulturelle Integration in Berlin: «Wir können von niemandem verlangen, unsere Lebensweise zu respektieren, wenn wir sie nicht formulieren.»

«Wir zeigen unser Gesicht. Wir sind nicht Burka», hat CDU-Minister de Maizière getextet. Viele Politiker und Kommentatoren finden das völlig daneben. Die Mehrheit der Deutschen aber nicht. Von dpa


Di., 16.05.2017

FDP klar gegen «Ampel» Albig geht - kommt in Schleswig-Holstein jetzt «Jamaika»?

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig hat seinen Rückzug angekündigt.

Schleswig-Holsteins Regierungschef Albig tritt ab. Der SPD-Politiker gibt damit dem Druck nach, der nach der verlorenen Landtagswahl immer stärker geworden war. Für eine «Ampel»-Koalition kommt dieser Schritt aber zu spät. Im Norden zeichnet sich ein «Jamaika»-Bündnis ab. Von dpa


Di., 16.05.2017

EuGH öffnet Weg für Veto-Recht Nationale Parlamente dürfen bei Freihandelsabkommen mitreden

Im Januar wurden die Teilnehmer der CSU-Klausur von CETA- und TTIP-Gegnern empfangen.

Das Drama um Ceta hat gezeigt, was passieren kann, wenn Parlamente aus den EU-Staaten an der Entscheidung über Freihandelsabkommen beteiligt werden. Richter des EuGH lässt so etwas allerdings kalt. Sie treffen jetzt eine Entscheidung, die Freihandelsgegner erfreut. Von dpa


Di., 16.05.2017

Spekulationen über Abzug Deutsche Abgeordnete empört über Incirlik-Besuchsverbot

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen besucht im März 2014 deutsche Soldaten im türkischen Kahramanmaras.

Mehr als 60 Staaten und Organisationen bekämpfen die Terrormiliz Islamischer Staat in Syrien und im Irak. Auch Deutschland ist dabei, mit «Tornado»-Aufklärungsflugzeugen. Stationiert sind die Jets auf der türkischen Nato-Basis Incirlik - doch wie lange noch? Von dpa


Di., 16.05.2017

Schwere Wirtschaftskrise Junge bei Protesten gegen Regierung in Venezuela getötet

Regierungskritiker stellen in Caracas Kreuze mit Namen der Menschen auf, die bei Protesten gegen die Regierung ums Leben gekommen sind.

Die Gewalt in dem südamerikanischen Land findet kein Ende. Mindestens ein Mensch kommt bei neuen Protesten gegen Präsident Maduro ums Leben, weitere werden verletzt. Die Opposition will die Regierung mit weiteren Großdemonstrationen in die Knie zwingen. Von dpa


Di., 16.05.2017

Keine Pause Frankreichs Staatschef Macron ernennt Regierungsmitglieder

Der französische Präsident Emmanuel Macron.

Nach der Berufung von Edouard Philippe zum Premier und dem Kurzbesuch bei Kanzlerin Angela Merkel gibt es für Emmanuel Macron keine Pause. Der neue französische Staatschef ernennt nun seine Minister. Von dpa


Di., 16.05.2017

Beratungen über Sanktionen Vereinte Nationen verurteilen Nordkoreas Raketentest

Beratungen über Sanktionen : Vereinte Nationen verurteilen Nordkoreas Raketentest

Heute kommt der UN-Sicherheitsrat erneut zusammen, um über das Vorgehen gegen Nordkorea zu beraten. Erörtert werden soll auch eine weitere Verschärfung der Sanktionen. Von dpa


Di., 16.05.2017

Psychiatrische Einschätzung Gutachterzoff im NSU-Prozess geht weiter

Die Angeklagte Beate Zschäpe im Gerichtssaal im Oberlandesgericht in München.

Ist die mutmaßliche Rechtsterroristin Beate Zschäpe schuldfähig? Gerichtsgutachter Henning Saß sieht das so. Sein Psychiater-Kollege Pedro Faustmann wirft ihm aber fachliche Mängel vor - und muss sich jetzt Nachfragen stellen. Von dpa


Mo., 15.05.2017

Landtagswahl SPD schließt große Koalition in NRW aus

Landtagswahl : SPD schließt große Koalition in NRW aus

Düsseldorf - Armin Laschet glänzt als Sieger der NRW-Wahl. Doch sein Weg in die Düsseldorfer Staatskanzlei könnte steinig werden. Einer großen Koalition erteilte die SPD eine Absage. CDU und FDP haben aber ein erstes Gespräch verabredet. Von dpa


Mo., 15.05.2017

Neuwahl wohl im Herbst Österreichs Regierung plant geordnetes Ende

Sebastian Kurz gilt als einzige Hoffnung der ÖVP, auch künftig eine maßgebliche oder gar dominierende innenpolitische Rolle zu spielen.

Österreichs Kanzler und der designierte ÖVP-Chef beraten getrennt und gemeinsam über das Aus ihrer Zusammenarbeit. Bislang scheint die Trennung ohne großen Abschiedsstreit über die Bühne zu gehen. Von dpa


Mo., 15.05.2017

Neuer französischer Präsident Auf Augenhöhe: Macron zum Antrittsbesuch bei Merkel

Bundeskanzlerin Angela Merkel empfängt den französischen Präsidenten Emmanuel Macron in Berlin.

Der neue französische Präsident Emmanuel Macron vertraut Deutschland. Deshalb ist die erste Auslandsreise des Pariser Senkrechtstarters keine Routineveranstaltung. Von dpa


Mo., 15.05.2017

Signal an Mitte-Rechts-Lager Macron ernennt Konservativen Philippe zum Premierminister

Edouard Philippe war bislang Abgeordneter und Bürgermeister von Le Havre, er stand bislang in der nationalen Politik nicht in der ersten Reihe.

Präsident Macron macht alles anders: Sein neuer Premierminister kommt von den Konservativen, die bei der Präsidentenwahl geschlagen wurden. Können die Republikaner dem Druck der Staatsspitze standhalten? Von dpa


Mo., 15.05.2017

Rechtsextremist auf der Flucht Holocaustleugner Horst Mahler in Ungarn festgenommen

Der einstige Mitbegründer der linksterroristischen Rote Armee Fraktion und spätere Rechtsextremist Horst Mahler hat sich durch die Flucht einer neuen Haftstrafe entzogen.

Der untergetauchte Rechtsextremist Horst Mahler dürfte bald wieder in Deutschland inhaftiert werden. Der 81 Jahre alte Holocaustleugner wurde in Ungarn auf der Flucht festgenommen. Von dpa


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