Wahlen in Italien
Berlusconi gibt den Retter vor dem Populismus

Bologna -

Ein Plastikhocker. Wer ihn hat, hat das Wort. So ist es Tradition. Der Mann mit den Locken streckt ein Bein aus, die Schuhspitze berührt eben den Schemel. Die Hände gestikulieren zu der Wutrede, die über Bolognas Piazza Maggiore schallt. „Deutschland hat den Euro eingeführt, um seine eigene Wirtschaft zu stärken“, ruft der Lockenkopf. Die Südländer würden zu Abhängigen. „Deutschland hat uns verarscht!“ Nicken und Kopfschütteln bei den Zuhörern. Über Politik wird in Italien oft heftig diskutiert, auf der Piazza in Bologna hat dies eine lange Tradition. Doch dieser Wahlkampf ist anders.

Sonntag, 04.03.2018, 06:00 Uhr aktualisiert: 04.03.2018, 15:46 Uhr
Wahlen in Italien: Berlusconi gibt den Retter vor dem Populismus
Im italienischen Wahlkampf preisen sich altbekannte Gesichter als Retter an – wie Silvio Berlusconi. Foto: dpa

Kaum Plakate, kaum Wahlkampfveranstaltungen. „Die Leute haben das Gefühl, dass sie ohnehin nichts entscheiden können“, sagt Carlo Pasqualetto , Kommunalpolitiker und Unternehmer aus Padua. „Das Parlament hat ein Wahlgesetz erlassen, von dem jeder wusste, dass es uns keine Regierung bringt.“

Das Rosatellum, das neue Wahlgesetz, bevorzugt Koalitionen. Doch stehen sich drei etwa gleich starke Blöcke gegenüber: Die Mitte-Links-Koalition der in den Umfragen eingebrochenen Demokratischen Partei (PD) von Matteo Renzi und dem derzeitigen Ministerpräsidenten Paolo Gentiloni. Zweitens die populistische Fünf-Sterne-Bewegung unter Luigi Di Maio als stärkste Einzelkraft. Und schließlich das Rechtslager mit der Forza Italia des Ex-Premiers Silvio Berlusconi und der Lega.

Die einstige Regionalpartei Lega Nord ist inzwischen auf einen rechtspopulistischen und fremdenfeindlichen Kurs ähnlich der AfD eingeschwenkt. Nach letzten Umfragen dürfte das Rechtsbündnis vorne liegen, aber wohl keiner der Blöcke eine regierungsfähige Mehrheit erreichen.

35 bis 40 Prozent der Wähler sind noch unentschlossen. Experten erwarten, dass am Ende zwei Drittel dieser Unentschlossenen gar nicht erst zur Urne gehen. „Die Partei der Nichtwähler wird gewinnen“, scherzt Pasqualetto. Er war einst Mitglied der Forza Italia, bis Berlusconi ihn wegen eines Streits mit der Lega hinauswarf.

Es ist ein Wahlkampf der Paradoxe: Die Parteien überbieten sich beim Versprechen von Steuererleichterungen – obwohl klar ist, dass sich das hoch verschuldete Land sie nicht leisten kann.

Zweites Paradox: Im Wahlkampf warb die Forza Italia mit „Berlusconi Presidente“. Dabei darf der Ex-Ministerpräsident seit einer Verurteilung wegen Steuerbetrugs bis 2019 gar kein politisches Amt bekleiden. Er müsste – „Modell Kaczynski“ – wie Polens starker Mann aus der zweiten Reihe hinter einem anderen Premier regieren – im Gespräch sind Antonio Tajani, der derzeitige EU-Parlamentspräsident, sowie der Chef der Europäischen Zentralbank Mario Draghi.

Italienwahl

Doch ausgerechnet Berlus­coni, der einst den Populismus in Europa hoffähig gemacht hat, gilt heute vielen als Bollwerk gegen den Populismus – insbesondere gegen die von Berlusconi als Hauptfeind ausgemachte und als „Sekte“ beschimpfte Fünf-Sterne-Bewegung, die sich als Kämpfer gegen „La Casta“, die Elite, geriert. „Berlusconi ist der einzige, der für Stabilität sorgen kann – auch im Verhältnis zu Europa“, sagen seine Anhänger, die heute die von Skandalen geschüttelte Amtszeit des 2011 aus dem Amt gejagten „Bunga Bunga“-Ministerpräsidenten verklären.

Mancher Berlusconi-Fan denkt bei „Populismus“ aber auch an die verbündete Lega. Noch vor Wochen schien Berlusconi unantastbar als „Capo politico“ (Leiter) der Mitte-Rechts-Koalition, doch die Lega hat aufgeholt. Ihr Chef Matteo Salvini macht bereits seinen Anspruch aufs Ministerpräsidentenamt klar, sollten die Rechtspopulisten die stärkste Kraft im Bündnis werden. Das würde Probleme mit Brüssel auslösen, denn Salvini will die EU-Verträge neu verhandeln. „Unter Führung der Lega hätte eine Mitte-Rechts-Koalition kein langes Leben“, ist Pasqualetto sicher.

Drittes Paradox: Nach der Wahl kommt alles anders. „Keiner wird gewinnen“, glaubt Pasqualetto, „viele sagen, Herr Gentiloni wird weiter regieren.“ Öffentlich werde es niemand zugeben, aber viele rechneten letztlich mit einer großen Koalition von Mitte-Links und Forza Italia – wenn’s dafür reicht.

Der Lockenkopf in Bologna hat seine Wut herausgebrüllt. Fernando, Philosoph und Lebenskünstler, nimmt sich den Hocker. Seit Jahrzehnten veranstaltet er die Diskussionsrunden auf der Piazza. Er moderiert. „Ich teile die Meinung meines Vorredners nicht“, erklärt er sehr ruhig. „Il problema siamo noi“, sagt er: „Das Pro­blem sind wir.“ Seine Position: Die Bürger müssten sich ändern, wacher werden. Jede Gesellschaft bekomme die Regierung, die sie verdiene.

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