Minister planen flexiblere Arbeitszeiten
Wer abweichen will, braucht einen Tarifvertrag

Münster -

Öfter mal die Arbeit zu Hause erledigen – für immer mehr Firmen und Arbeitnehmer wird dies zu einem reizvollen Modell. Es fordert und bietet Flexibilität bei den Arbeitszeiten. Doch genau dafür stellen die Arbeits- und Sozialminister der Länder und des Bundes nun Bedingungen auf. 

Donnerstag, 06.12.2018, 20:04 Uhr aktualisiert: 06.12.2018, 20:28 Uhr
Karl-Josef Laumann
Karl-Josef Laumann Foto: dpa

Eine Änderung des seit 1993 geltenden Arbeitszeitgesetz werde es nur unter Vorbehalt geben, kündigte NRW-Arbeitsminister Karl-Josef Laumann am Donnerstag nach Abschluss der Ministertagung in Münster an: „Wir wollen Abweichungen bewusst nur für Tarifvertragsparteien ermöglichen.“ Unternehmen ohne Tarifbindung können von einer Flexibilisierung nur profitieren, wenn sie einen Tarifvertrag übernehmen und Mitbestimmung zulassen.

Ziel dieses Beschlusses sei es, „der Tarifbindung einen neuen Schub zu geben“. Heute sei nicht einmal jeder zweite Arbeitnehmer noch in einer tarifgebundenen Firma beschäftigt, sagte Laumann. Gerade aber mit Blick auf die Digitalisierung seien solche ordnenden Strukturen notwendig. „Wir müssen aufpassen, dass wir durch eine neue Kultur nicht zu schutzlosen Arbeitnehmern kommen.“ Für Startups heiße das, sich entsprechend zu organisieren. Sie müsse man dafür gewinnen, angemessene Gehälter auf Augenhöhe zwischen Arbeitgebern und Gewerkschaften festzulegen, bekräftigte Laumann.

Neue Impulse für die Pflegeversicherung

Auch für die Pflegeversicherung wollen die Arbeits- und Sozialminister neue Impulse setzen. 2019 wollen sie ein neues Finanzierungsmodell der Pflegekassen vorlegen. Laumann betonte: „Es ist wichtig, dass wir ordnen, wer wofür zuständig ist.“ Sein Beispiel: Wenn Pflegebedürftige zu Hause lebten, werde der medizinische Teil der Versorgung von der Krankenkasse bezahlt. Im Heim übernähmen das die Pflegekasse und die Bedürftigen über ihren Eigenanteil. Hier sei aber wie bei den absehbar steigenden Pflegebeiträgen eine Grenze erreicht. Deshalb sollen Steuermittel in die Pflegekasse fließen, um versicherungsfremde Leistungen zu finanzieren. Gemeint sind Hilfen für Pflegebedürftige, die etwa in Erziehungszeiten keine Beiträge eingezahlt haben. Um wie viel Geld es geht, soll der Bund errechnen.

https://event.yoochoose.net/news/705/consume/10/2/6240180?categorypath=%2F2%2F84%2F61%2F197%2F199%2F
„Feine Sahne Fischfilet“ spielen auf dem Vainstream 2019
Die umstrittene Band „Feine Sahne Fischfilet“ wird im kommenden Jahr beim Vainstream Festival auftreten.
Nachrichten-Ticker