Bürgerentscheid in Oelde
Weitere Wahlbriefe zu spät im Rathaus-Briefkasten gefunden

Oelde -

Wenn es schief läuft, dann richtig: Erst werden durch einen Verfahrensfehler der Oelder Stadtverwaltung 28 Wahlbriefe nicht fristgerecht zugestellt. Bei der Terminfindung für den zweiten Bürgerentscheid war der Rat beschlussunfähig – hätte das jemand feststellen lassen. Und dann tauchen noch mal sieben Wahlbriefe auf.

Donnerstag, 18.04.2019, 12:25 Uhr aktualisiert: 18.04.2019, 14:15 Uhr
Bürgerentscheid in Oelde: Weitere Wahlbriefe zu spät im Rathaus-Briefkasten gefunden
Foto: Stadt Oelde

Aber der Reihe nach: Am Tag nach der Wahl gab es zunächst nur die 28 zu spät zugestellten Wahlunterlagen. Hätte man diese noch auszählen dürfen , wäre die vom Oelder Rat geplante Neugestaltung des Marktplatzes wohl gekippt worden. Stattdessen kommt jetzt ein neuer Bürgerentscheid. Denn nachdem der Rat in einer Sondersitzung beschlossen hatte, den Bürgerentscheid vom 24. März wegen des Verfahrensfehlers für ungültig zu erklären, musste ein Termin für die Wiederholung gefunden werden.

SPD und Freie Wähler lehnten einen zweiten Bürgerentscheid aber ab. Für beide Fraktionen war der Bürgerwille deutlich erkennbar. Um ein Zeichen des Protest zu setzen, nahmen SPD und FWG an der Abstimmung nicht teil und verließen den Sitzungssaal: Damit war der Rat nicht beschlussfähig – weil mehr als die Hälfte der Ratsmitglieder nicht anwesend war. Hätte jemand aus dem Rat nachgehakt, wäre die Beschlussunfähigkeit auch festgestellt worden. Aber das hat eben keiner gemacht. Vielleicht zum Glück. Jetzt steht zumindest fest, dass der zweite Bürgerentscheid parallel zur Europawahl wiederholt werden kann.

Doch die Besonderheiten rund um das Oelder Bürgebegehren sind damit noch immer nicht abgehakt: Am Ende gab es nämlich mehr als die 28 verspätet eingegangenen Wahlbriefe. Schon am 25. März, dem Tag nach der Entscheidung über den Marktplatz, fanden sich vier weitere Briefe mit Wahlunterlagen im Hausbriefkasten des Oelder Rathauses. Und am 27. März wurden wieder zwei Wahlbriefe per Post zugestellt. Der letzte traf am 29. März ein – auch auf dem Postweg. Einer der Briefe hatte allerdings eine weite Reise hinter sich: Er war in Südtirol aufgegeben worden.

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