Einigung auf Regierung
Kenia-Bündnis in Sachsen will Koalitionsvertrag vorstellen

Am 1. Advent gibt es in Sachsen eine kleine Bescherung. Exakt drei Monate nach der Landtagswahl beenden Union, Grüne und SPD ihre Koalitionsverhandlungen. Am Ende hat es nur wenig länger gedauert als geplant.

Samstag, 30.11.2019, 19:47 Uhr aktualisiert: 30.11.2019, 19:50 Uhr
Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) will eine Kenia-Koalition mit Grünen und SPD bilden..
Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) will eine Kenia-Koalition mit Grünen und SPD bilden.. Foto: Michael Reichel

Dresden (dpa) - CDU , Grüne und SPD in Sachsen stellen am Sonntag in Dresden ihren Koalitionsvertrag für eine gemeinsame Regierung vor. Damit gehen sechswöchige Verhandlungen zu Ende.

Wie die drei Parteien am Samstagabend mitteilten, kommen die künftigen Partner am Sonntagmittag im Landtag noch einmal in großer Runde zusammen. Danach wollen Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU), SPD-Chef Martin Dulig und die beiden Grünen-Verhandlungsführer Katja Meier und Wolfram Günther den Vertrag präsentieren.

Die CDU war bei der Landtagswahl am 1. September mit 32,1 Prozent der Zweitstimmen stärkste Kraft vor der AfD (27,5 Prozent) geworden. Dahinter rangierten Linke (10,4), Grüne (8,6) und SPD (7,7). Kretschmer hatte schon vor der Wahl ein Bündnis mit den Linken und der AfD kategorisch ausgeschlossen. Parteienforscher sahen die Kenia- Koalitionäre deshalb zum Erfolg verdammt.

Nach einer umfangreichen Sondierung begannen die Koalitionsverhandlungen am 21. Oktober. Ursprünglich sollte der Vertrag schon am vergangenen Freitag der Öffentlichkeit vorgestellt werden. Auf der Zielgeraden kam es dann aber zu Verzögerungen. Dem Vernehmen nach war die Verteilung und der Zuschnitt der Ressorts am Ende noch strittig. Auch am Samstag dauerten die Gespräche an. Am Abend kam dann das Signal der Einigung.

Bei der Union muss nun noch ein Parteitag über die Annahme des Koalitionsvertrages entscheiden. Grüne und SPD wollen ihre Mitglieder befragen. Wenn das Bündnis am Ende endgültig besiegelt ist, gibt es erstmals seit dem Mauerfall ein Dreierbündnis in Sachsen. Es wäre die dritte Kenia-Koalition in Deutschland; nach jenen in Sachsen-Anhalt und Brandenburg.

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