Corona-Krise
Tablet statt Plenum - so arbeitet der Europa-Abgeordnete Markus Pieper

Lotte -

Homeoffice in Lotte-Halen statt Büro in Brüssel. Abstimmungen am Computer statt im Plenarsaal. Sitzungen per Videokonferenz und Gespräche per Chat-Dienst am Smartphone oder Tablet. Das Coronavirus wirbelt den Arbeitsalltag vieler Menschen durcheinander – auch den von Europaabgeordneten wie Markus Pieper.

Donnerstag, 16.04.2020, 11:30 Uhr aktualisiert: 16.04.2020, 12:00 Uhr
Fast leer sind derzeit die Reihen b
Fast leer sind derzeit die Reihen b Foto: imago images/Le Pictorium

 „Die Arbeit ist anders, aber nicht weniger interessant“, sagt der CDU-Politiker. Und: „Es ist wohltuend, dass wir in der Lage sind, unsere Tagesordnung im EU-Parlament auf die wirklich wichtigen Dinge zusammenzustreichen.“ Auf die Nothilfe zum Beispiel, auf die „Green Lanes“ für Lkw an den Grenzen, die trotz Corona den Warenverkehr in der EU ermöglichten.

Gähnende Leere herrsche auf den Fluren des Parlamentsgebäudes, wo sich sonstJournalisten und Politiker drängen. Bei den Notfall­sitzungen, wie sie wieder für Donnerstag und Freitag angesetzt sind, verlieren sich die „zwei oder drei Abgeordneten pro Fraktion“, die körperlich im Saal anwesend sind. Es sind die Redner der Fraktionen, die Spezialisten für das anstehende Thema. Der Rest lauscht daheim am Bildschirm und stimmt per Computer ab – nach einermehrfach abgesicherten Identifizierung.Und das funktioniert: „Von 750 Abgeordneten haben beim letzten Mal 688 mit am Computer abgestimmt“, sagt Pieper . Elektronisches Votum von Aarhus bis Athen.

Aber wie sprechen sich die Politiker in den Fraktionen ab, wenn es keine Fraktionssitzungen von Angesicht zu Angesicht gibt? Wie macht Pieper das als Parlamenta­rischer Geschäftsführer der CDU /CSU-Gruppe im EU-Parlament? Wie sonst auch – nur per Chat-Dienst. „Bei den Vorgesprächen ist jetzt auch immer ein Vertreter der Bundesregierung zugeschaltet, Wirtschaftsminister Peter Altmaier oder der Chefdes Bundeskanzleramtes HelgeBraun zum Beispiel“, erklärt er. Kurzer Draht vom virtuellen „Brüssel“ nach Berlin. Und eine Chance, wichtige Themen gleich an der richtigen Adresse anzusprechen. Beispiel: Die Pro­bleme für mittelständische Unternehmen, an die staat­lichen KfW-Hilfskredite zu kommen. Hindernis war die Beschränkung der Staats­haftung, wie Pieper beim ­Besuch im „War-Room“ der Hotline zu den Soforthilfen bei der Industrie- und Handelskammer Nord Westfalen kurz zuvor erfahren hatte. „Darauf konnte ich Altmaier gleich ansprechen . . .“

Ein Vorteil des Homeoffice:Vor-Ort-Termine sind leichter möglich, die lange Anfahrt entfällt. „Normalerweisebin ich 40 Wochen im Jahr in Brüssel.“ Jetzt nutzt er dieGelegenheit, „natürlich un­terWahrung der Sicherheitsmaßnahmen“, Kontakt in der Region zu halten – ob bei der IHK oder bei Waldbesitzern in Warendorf.

Trotz der „dramatischen Situation“ sei die virtuelle Art der Parlamentsarbeit eine „spannende Heraus­forderung“. Der „Effizienz­gewinn“ müsse gewahrt werden. „Die Lehre muss sein, dass wir das wirklich rechtsfest machen für die Zeit nach Corona.“ Und Europa müsse sich zukunftsfest machen bei der Digitalisierung gegenüber China und den USA.

Der größte Nachteil des virtuellen Politikbetriebs? Die Zwischentöne im Gespräch fallen weg – und das Informelle. Hat Pieper ein Anliegen an jemanden aus einer anderen Fraktion, dann spricht er ihn in normalen Zeiten „zufällig“ auf den Parlamentsfluren an. „Wenn ich jetzt ein Telefongespräch vereinbare, ist das immer gleich so offiziell.“

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