Urheberrecht
Gema unterzeichnet Vertrag mit Karnevalsvereinen

München -

Auf Basis ihrer umstrittenen neuen Veranstaltungstarife hat die Gema einen ersten Gesamtvertrag abgeschlossen - mit dem Bund Deutscher Karneval (BDK).

Mittwoch, 25.07.2012, 11:07 Uhr

Urheberrecht : Gema unterzeichnet Vertrag mit Karnevalsvereinen
Collage zum Thema Erhöhung der Gema-Gebühren Foto: Matthias Ahlke und Jürgen Peperhowe

 „Damit gilt der Tarif für die komplette Veranstaltungsbranche , da wir im Sinne der Gleichbehandlung alle Musikveranstalter gleich lizenzieren müssen“, sagte eine Gema-Sprecherin am Montag in München . Anders als ursprünglich vorgesehen, gelte der Tarif erst nach der Karnevalszeit vom 1. April 2013 und nicht schon von Jahresbeginn an.„Wir sind aber weiter auch mit anderen Verbänden in Verhandlung“, sagte die Sprecherin.

„Die Veranstalter in Deutschland haben nun eine Rechtssicherheit, da es nun einen verhandelten Vertrag mit einem entsprechenden Tarif gibt“, betonte sie. Zu den Änderungen laufe zwar gerade ein Schiedsstellen-Verfahren beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), sagte die Gema-Sprecherin. „Es hindert uns aber nicht daran, Verträge abzuschließen.“

Die Gema habe mit dem BDK etwa vereinbart, dass erst ab der neunten Stunde einer Veranstaltung ein Zeitzuschlag fällig werde - und nicht wie zuvor vorgeschlagen ab der sechsten Stunde.Die deutsche Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte hatte im April ihre neue Tarifstruktur vorgestellt - und heftige Kritik von Politikern und Clubbetreibern geerntet. Die Unterzeichnung sei ein wegweisendes Ergebnis und ein positives Signal in der Diskussion um die Tarifreform, erklärte Gema- Vorstandsmitglied Georg Oeller .

 

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