SPD-Chef und -Kanzlerkandidat

Schulz: Digitalwirtschaft in Europa braucht Rechtssicherheit

Berlin (dpa) - Eine digitale europäische Wirtschaft braucht nach den Worten von SPD-Chef und -Kanzlerkandidat Martin Schulz Grundprinzipien und Rechtssicherheit.

«Digitalisierung darf nicht heißen: "The winner takes it all" (Der Sieger bekommt alles)», sagte Schulz am Mittwochabend bei einer Veranstaltung des Springer-Verlages in Berlin über künstliche Intelligenz und Politik. Digitalisierung sei zuerst eine Chance, die im Sinne des ganzen Landes ergriffen werden sollte. 

Das bedeute auch, dass Deutschland und Europa in Bildung und Innovationen investieren müssten, sagte Schulz. Die Ausbildung und die Lehrpläne müssten entsprechend weiterentwickelt und an die neue digitale Welt angepasst werden. Und es gelte, die innovativen Köpfe durch Anreize im Land zu halten. Die aber gingen dorthin, «wo sie mit offenen Armen empfangen werden», wo sie gute Arbeitsbedingungen und ebenso ein gutes kulturelles Angebot hätten. Man müsse sich auch fragen, ob das deutsche Steuersystem für Firmengründer noch angemessen sei, machte Schulz deutlich.

Die künftigen Marktführer in der Branche sollten aus Europa kommen und nicht mehr aus dem Silicon Valley, sagte Schulz weiter. Die erste Halbzeit der Digitalisierung habe Europa verschlafen. Jetzt gelte es, rasch aufzuholen. In dieser veränderten Arbeitswelt gelte es aber auch, Sozialstandards zu halten.

Die Veranstaltung war Auftakt zur mehrtägigen Internet-Konferenz NOAH Berlin an der unter anderem Siemens-Aufsichtsratschef Gerhard Cromme , Metro-Chef Olaf Koch und Rocket-Internet-Chef Oliver Samwer teilnehmen.