Stickoxide

Deutsche Umwelthilfe leitet weitere Verfahren ein: Fahrverbote in 62 Städten?

Damit sind insgesamt 62 Städte ­betroffen. In Berlin begann zeitgleich die erste von vier Expertengruppen mit der Arbeit, die Vorschläge für einen sauberen Verkehr erarbeiten sollen. Indes lehnte Volkswagen unter Verweis auf neue Motoren Nach­rüstungen jenseits von ­Software-Updates erneut ab.

Umwelthilfe-Chef Jürgen Resch sagte, die für die ­Luftreinhaltung zuständigen Behörden würden aufgefordert, binnen vier Wochen wirksame Maßnahmen – wie zum Beispiel Diesel-Fahrverbote – verbindlich zu erklären. Neu ins Visier des Vereins geraten sind unter anderem die Städte Osnabrück, Bielefeld und Paderborn, aber auch Kiel und Hannover.

In Düsseldorf, München und Stuttgart gibt es bereits erste Richtersprüche. Ins­gesamt klagt die DUH bisher in 16 Fällen. Resch ist sicher, dass Richter die Kommunen bereits 2018 zu Fahrverboten zwingen werden. Berechnungen des Bundesumweltamts zufolge reichen die bisher beschlossenen Software-Up dates bei mehr als fünf Millionen Dieseln und Umtauschprämien in fast 70 Städten nicht, um bei der Luft­qualität EU-Vorgaben einzuhalten.

„Alle unsere Bemühungen sind darauf gerichtet, dass wir Fahrverbote vermeiden“, sagte Umwelt-Staatssekretär Jochen Flasbarth. Der SPD-Politiker leitet gemeinsam mit der Stadt Hamburg eine von vier beim Dieselgipfel Anfang August angekündigten Expertengruppen. Er hoffe, dass es auf dieser Basis möglich werde, Klagen der Deutschen Umwelthilfe vor Gericht abzuweisen.