Streit um Sozialleistungen

Kalifornier kippen Gesetz zu Fahrern von Uber und Lyft

In Kalifornien ist am Dienstag nicht nur über die US-Präsidentschaft abgestimmt worden. In einem Volksentscheid ging es um Rechte von Fahrern für die Plattform-Unternehmen Uber und Lyft.

Von dpa

Mittwoch, 04.11.2020, 10:50 Uhr aktualisiert: 04.11.2020, 10:52 Uhr

Die Kalifornier haben sich merhheitlich gegen ein Gesetz ausgesprochen, dass Uber- und Lyft-Fahrer zu vollwertigen Mitarbeitern gemacht hätte. Foto: Rich Pedroncelli

San Francisco (dpa) - Die Wähler in Kalifornien haben in einer Volksabstimmung ein Gesetz gekippt, das Fahrern auf Plattformen wie Uber und Lyft den Status von Mitarbeitern zusprach.

Die Fahrdienst-Vermittler hatten angekündigt, ihren Betrieb in dem Bundesstaat einzustellen oder zumindest einzuschränken, falls es in Kraft bleibt. Plattformen wie Uber und Lyft - aber auch Essenslieferanten wie DoorDash - behandeln die Fahrer und Zusteller als unabhängige Unternehmer. Kalifornien kritisierte, dass ihnen dadurch wichtige Sozialleistungen versagt bleiben und erklärte sie per Gesetz zu Mitarbeitern.

Bei dem zusammen mit der US-Präsidentenwahl abgehaltenen Referendum stimmten am Dienstag 58,3 Prozent für die Abschaffung dieser Regelung, wie aus den Ergebnissen der Wahlbehörde hervorging. Uber gab nach dem Ergebnis der Volksabstimmung einige zusätzliche Gesundheits- und Versicherungsleistungen für Fahrer bekannt.

Ergebnisse des Referendums in Kalifornien