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Abgewrackt nach Afrika? Vermuteter Massenbetrug: 50.000 Autos

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Münster - Die Abwrackprämie gerät kurz vor ihrem Ende ins Zwielicht. Nach Schätzungen des Bundes Deutscher Kriminalbeamter (BDK) sind seit Jahresbeginn bis zu 50.000 abgewrackte Fahrzeuge illegal ins Ausland weiterverkauft worden. „Fünf bis zehn Prozent der verschrotteten Fahrzeuge wurden nach Afrika oder Osteuropa transportiert“, sagte BDK-Vize Wilfried Albishausen. Ganze Fronten inklusive Motor würden ins Ausland verschoben und dort in andere Wagen eingesetzt. Albishausen: „Man hätte von Anfang an Kontrollen bei den Recycling-Unternehmen vorsehen müssen.“ Konkrete Zahlen blieb die Kripo-Gewerkschaft allerdings schuldig. Die Beamten stützen sich auf Stichproben. So waren im Hamburger Hafen unlängst 20 Autos für den Export aufgetaucht, die auf dem Papier längst abgewrackt waren.

Das zuständige Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bafa) wies die Vorwürfe gegenüber unserer Zeitung zurück. Zwar gebe es Betrugsfälle, allerdings nur in geringem Ausmaß. „Das betrifft weniger als 100 Fahrzeuge“, sagte ein Bafa-Sprecher. Bundesfinanzminister Steinbrück forderte eine schnelle Klärung. „Wenn das belegbar ist, dann müssen möglicherweise gewährte Vorteile wieder eingeholt werden.“

Nach Ansicht von Juristen sind Neuwagen-Käufer, die für ihr Altfahrzeug die staatliche Umweltprämie kassiert haben, auf der sicheren Seite. Um die Förderung zu beantragen, muss in jedem Fall das sogenannte Verwendungsnachweisformular eingereicht werden. Darauf erklärt der Entsorger, dass das Altauto ordnungsgemäß verschrottet wurde. „Wer so eine Bescheinigung hat, ist rechtlich aus dem Schneider“, erklärte Wolfgang Wings, Fachanwalt beim Automobilclub ACE.

Die Debatte ist Wasser auf die Mühlen der Abwrack-Gegner. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) bezeichnete die staatliche Prämie als „Förderprogramm für die organisierte Kriminalität“. Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch glaubt sogar an 100.000 Betrugsfälle. Bis Anfang der Woche waren beim Bafa 1,71 Millionen Anträge gestellt worden.

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